Nordrhein-Westfalen
Der Bauhof
Wertvolle Arbeitshilfe »Der Bauhof« enthält alle notwendigen Grundlagen für die technischen wie auch für die verwaltungstechnischen Organisations- und Arbeitsbereiche. Das Werk ermöglicht die präzise Erfassung und Verrechnung von Bauhofleistungen gegenüber Dritten. Übersichtliche Gliederung Durch eine einheitliche Gliederung der Unterthemen in den jeweiligen Hauptabschnitten wird die Arbeit mit dem Handbuch wesentlich erleichtert. Der Abdruck von Originalunterlagen ermöglicht eine unmittelbare praktische Umsetzung. In dem dreibändigen Loseblattwerk werden unter anderem folgende Themen behandelt: Bauhofsgrundstück und -gebäude Betriebsorganisation und Personaleinsatz Entlohnung der Bauhofbediensteten Fahrzeuge und Geräte Verrechnung von Bauhofleistungen für Dritte Straßenbaulast, Aufgabenübertragung Unterhalt von Verkehrsflächen, Winterdienst Unterhalt von Brücken, Gleisanlagen etc. Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen Versorgungsanlagen und -leitungen Verkehrs- und Arbeitsstellensicherung Schulwegsicherheit Landschaftspflege Umweltschutz Feuerwehr und Katastrophenschutz Gesetze und Vorschriften, ZTV Bewährtes Nachschlagewerk Das Nachschlagewerk erleichtert die Planung, Errichtung, Organisation sowie Betriebsführung von Bauhöfen und eignet sich damit für Überwachung/Unterhalt der kommunalen Infrastruktur und Versorgungsanlagen.
Praxishandbuch zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen für Kommunen - VLL -
Für die Vergabepraxis von Liefer- und Dienstleistungen Dieses seit Jahren bewährte Praxishandbuch ist eine verlässliche und qualifizierte Arbeitshilfe bei der Vergabe und Ausführung sämtlicher Liefer- und Dienstleistungen. Mit Vertrags- und Bewerbungsunterlagen sowie Kommunalen Formblättern Neben den Kommunalen Vergabe- und Vertragsunterlagen für Liefer- und Dienstleistungen und den Kommunalen Bewerbungsunterlagen für öffentliche Teilnahmewettbewerbe beinhaltet das Werk auch die Kommunalen Formblätter für Bekanntmachung, Vergabe und Abwicklung von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen. Mit einschlägien Vergabevorschriften Erhebliche Arbeitserleichterungen für die Praxis bietet die im Handbuch abgedruckte Sammlung von Vergabevorschriften. Stets auf aktuellem Stand Aktualisierungen halten das Praxishandbuch auf neuestem Stand.
PolG NRW, POG NRW und OBG
Auf aktuellem Stand Die 4. Auflage der praktischen Textsammlung ist auf dem Stand 13.12.2025 (Achtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen). Rascher Zugriff Die bewährte Broschüre ermöglicht den raschen Zugriff auf die gesetzlichen Regelungen des Polizeigesetzes, Polizeiorganisationsgesetzes sowie Ordnungsbehördengesetzes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW, POG NRW, OBG). Dank des handlichen Formats kann die Textausgabe immer und überall genutzt werden. Die jüngsten Reformen Die Änderungen seit der Vorauflage wurden u.a. durch die jüngere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) notwendig: Der BVerfG-Beschluss vom 14.11.2024 (1 BvL 3/22) zur längerfristigen Observation (§ 16a PolG NRW) und zu verdeckten Bildaufnahmen bzw. ‑aufzeichnungen (§ 17 PolG NRW) hat den nordrhein-westfälischen Landtag dazu veranlasst, die Eingriffsschwellen und den Rechtsgüterschutz beider Befugnisse anzupassen. Zudem wurden die Regelungen über die automatisierte Datenanalyse und den Einsatz künstlicher Intelligenz (§ 23 Abs. 6 PolG NRW) an die jüngste Rechtsprechung vom 16. 2.2023 (1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20 – Automatisierte Datenanalyse) angepasst sowie eine Rechtsgrundlage für die Entwicklung von IT-Produkten geschaffen (§ 24b PolG NRW). Schutz vor häuslicher Gewalt Im Interesse eines wirksamen Schutzes vor häuslicher Gewalt hat der Gesetzgeber die Fristen für die Dauer von Wohnungsverweisungen und Rückkehrverboten von bisher jeweils zehn Tagen auf künftig jeweils 14 Tage verlängert (§ 34a Abs. 5 PolG NRW). Parallel dazu wurde die maximale Dauer einer Ingewahrsamnahme zur Durchsetzung dieser Maßnahmen entsprechend ausgeweitet (§ 38 Abs. 2 Nr. 3 PolG NRW). »Spanisches Modell« Schließlich wurde der Anwendungsbereich der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (§ 34c Abs. 2 Nr. 3 PolG NRW) in Bezug auf den zu schützenden Personenkreis sowie den örtlichen Wirkbereich (über die unmittelbare Umgebung der Wohnung hinaus) erweitert. Das »spanische Modell« ist nun auch für diese Fallgruppe zugelassen.
HKVM - Handbuch für Kommunale Vertragsmuster und die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Für die Vergabepraxis von Architekten- und Ingenieurleistungen Mit der Arbeitsmappe HKVM steht Ihnen eine umfassende Sammlung von Architektenverträgen Ingenieurverträgen Planerverträgen Beraterverträgen zur Verfügung. Neben den Hauptverträgen sind die dazugehörigen Anlagen, AVB, BVB, ZVB und Anhänge enthalten. Mit den Kommunalen Formblättern (KFB) Zusätzlich finden Sie hier die Kommunalen Formblätter (KFB) für Angebotseinholungen bei Unterschwellenwertvergaben, VgV-Verfahren (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb) und die Vergabe, Abschluss, Ausführung und Abrechnung von Architekten-/Ingenieurleistungen. Mit den wichtigsten Vorschriften Eine Sammlung einschlägiger Vorschriften rundet das Werk ab.
eVSV Nordrhein-Westfalen
Für die Aus- und Fortbildung an den Studieninstituten Die »eVSV Nordrhein-Westfalen« wurde in enger Abstimmung mit dem Studieninstitut Westfalen-Lippe zusammengestellt und ist maßgeschneidert auf die Anforderungen der zahlreichen Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten an den Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen. Bundes- und Landesrecht in einer Sammlung Die Textsammlung enthält neben landesrechtlichen Vorschriften auch das im Kontext relevante Bundesrecht, systematisch sortiert nach Rechtsgebieten. Vorteile der eVSV Die »eVSV Nordrhein-Westfalen« ist eine Onlineanwendung, die von allen gängigen Browsern unterstützt wird. Sie können updatesichere Markierungen und Notizen anbringen und häufig benötigte Vorschriften als Favoriten speichern. Die Aktualisierung erfolgt ca. 3 Mal im Jahr. Als Prüfungshilfsmittel empfohlen Die eVSV kann in Prüfungen am Studieninstitut Westfalen-Lippe als Hilfsmittel verwendet werden. Kein zeitaufwändiges Nachsortieren Die Aktualisierung erfolgt automatisch, das Einsortieren von Ergänzungslieferungen entfällt. Auch als Loseblattwerk erhältlich Alternativ steht auch eine gedruckte Version als Loseblattwerk zur Verfügung. Nähere Informationen dazu finden Sie hier. Keine Mehrkosten gegenüber dem Loseblattwerk Das Grundwerk der Printausgabe ist auf den ersten Blick zwar günstiger, aber durch die jährliche Bezugsverpflichtung kommen noch Kosten für Ergänzungslieferungen hinzu. Über das Jahr entstehen damit in etwa die Kosten wie für die eVSV. Hinweis für den Buchhandel Bestellungen richten Sie bitte an: kundenservice@boorberg.de
HIV-KOM - Handbuch für Ingenieurverträge und Vergabe nach VOB im kommunalen Tiefbau
Arbeitsmappe für den kommunalen Tiefbau Die Arbeitsmappe HIV-KOM enthält eine Zusammenfassung aller Unterlagen, die für Abschluss und Abwicklung von Ingenieurverträgen zu Tiefbaumaßnahmen der Kommunen einschließlich Straßen- und Brückenbau notwendig und sinnvoll sind. Damit ist eine einheitliche Handhabung und Anwendung der HOAI im kommunalen Bereich sichergestellt. Mit relvanten Vorschriften Die Arbeitsmappe bietet Formulare, Musterverträge, Bekanntmachungen, Erläuterungen und Verfügungen. Daneben beinhaltet sie eine Zusammenfassung grundlegender Vorschriften, Richtlinien und Merkblätter für die Erstellung und Prüfung der Entwürfe sowie für die Ausschreibung und Abwicklung kommunaler Tiefbauvorhaben.
Kommunales Vergabehandbuch für Bauleistungen - KVHB-Bau
Standardwerk für die Vergabepraxis Das »KVHB-Bau« stellt seit über 40 Jahren eine wertvolle und zuverlässige Arbeitshilfe in der kommuanlen Vergabepraxis dar. Es fasst die Grundsätze des Vergaberechts für alle Bereiche, in denen kommunale Bauaufträge vergeben werden, einheitlich und übersichtlich zusammen. Mit Hinweisen zu den Kommunalen Einheitlichen Vordrucken (KEV) Neben Hinweisen zur Bearbeitung der Kommunalen Einheitlichen Vordrucke (KEV) beinhaltet die Arbeitsmappe Formulare zur Vorbereitung der Vergabe und alle notwendigen Vordrucke von der Vergabebekanntmachung über die Auftragserteilung bis zur Ausführung. Mit allen relevanten Vergabevorschriften von Bauleitstungen Abgerundet wird das Werk durch eine Sammlung aller wichtigen Vorschriften zur Vergabe von Bauleistungen. Stets auf aktuellem Stand Der Aktualisierungsdienst hält die Arbeitsmappe stets auf aktuellem Stand.
HAV-KOM - Handbuch für Architekten-/Ingenieurverträge sowie für Ausschreibung und Vergabe im kommunalen Hochbau
Arbeitsmappe für den kommunalen Hochbau Die Arbeitsmappe HAV-KOM enthält ausführlich erläuterte Formulare, Richtlinien und zusätzliche Hinweise für den Abschluss von Architekten- und Ingenieurverträgen sowie für die weitere Vertragsabwicklung. HAV-KOM umfasst die Leistungsbereiche Gebäude und raumbildende Ausbauten, Freianlagen, Tragwerksplanung, Technische Ausrüstung, Projektsteuerung, Städtebau (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) und Koordination des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes. Mit den Kommunalen Formblättern (KFB) HAV-KOM beinhaltet darüber hinaus die einheitlichen Formulare (KFB) mit ausführlichen Hinweisen für Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen im Hochbau sowie Richtlinien für die Anwendung von VOB/A und VOB/B.
Der Bauhof
Wertvolle Arbeitshilfe »Der Bauhof« enthält alle notwendigen Grundlagen für die technischen wie auch für die verwaltungstechnischen Organisations- und Arbeitsbereiche. Das Werk ermöglicht die präzise Erfassung und Verrechnung von Bauhofleistungen gegenüber Dritten. Übersichtliche Gliederung Durch eine einheitliche Gliederung der Unterthemen in den jeweiligen Hauptabschnitten wird die Arbeit mit dem Handbuch wesentlich erleichtert. Der Abdruck von Originalunterlagen ermöglicht eine unmittelbare praktische Umsetzung. In dem dreibändigen Loseblattwerk werden unter anderem folgende Themen behandelt: Bauhofsgrundstück und -gebäude Betriebsorganisation und Personaleinsatz Entlohnung der Bauhofbediensteten Fahrzeuge und Geräte Verrechnung von Bauhofleistungen für Dritte Straßenbaulast, Aufgabenübertragung Unterhalt von Verkehrsflächen, Winterdienst Unterhalt von Brücken, Gleisanlagen etc. Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen Versorgungsanlagen und -leitungen Verkehrs- und Arbeitsstellensicherung Schulwegsicherheit Landschaftspflege Umweltschutz Feuerwehr und Katastrophenschutz Gesetze und Vorschriften, ZTV Bewährtes Nachschlagewerk Das Nachschlagewerk erleichtert die Planung, Errichtung, Organisation sowie Betriebsführung von Bauhöfen und eignet sich damit für Überwachung/Unterhalt der kommunalen Infrastruktur und Versorgungsanlagen.
Gemeindeordnung und Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW - KrO NRW)
Neuer Ratgeber für Kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger Die handliche neue Textausgabe enthält die maßgeblichen Vorschriften zum Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen. Die ausführliche Einführung bietet einen umfassenden Überblick über die Struktur und die Grundlagen der Gemeindeordnung sowie der Kreisordnung und fasst die gesetzlichen Änderungen und wesentlichen Neuregelungen zusammen. Das Autorenteam erläutert die zentralen Aspekte und ausgewählte Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik. Besonders wertvoll sind die Hinweise zur konkreten Umsetzung der Regelungen in der Praxis. Topaktuelle Arbeitshilfe auf Stand vom 1.8.2025 Das kompakte Taschenbuch umfasst die umfangreichen Neuregelungen durch das Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen, u.a. zu folgenden Themen: Ermöglichung der Wahl von Beigeordneten auf Kreisebene Neuregelungen zur politischen Beteiligung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte im »Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration« Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung an demokratischen Prozessen Begrenzung der Einrichtung von Jugendämtern in kreisangehörigen Gemeinden »Rückkehrrecht« kreisangehöriger Jugendämter in das Kreisjugendamt Mit allen relevanten Vorschriften Neben der Gemeindeordnung und der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind folgende ergänzende Texte abgedruckt: das Kommunalwahlgesetz im Auszug das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit die Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und deren Ausschüsse im Land Nordrhein-Westfalen die Kommunalhaushaltsverordnung das Erste Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Der besondere Vorteil Das Taschenbuch eignet sich hervorragend zur Vorbereitung auf Ratssitzungen sowie als Nachschlagewerk. Das Sachregister ermöglicht einen komfortablen Zugriff auf die einzelnen Regelungen. Einfach unentbehrlich Ratsmitglieder Kreistagsabgeordnete Bürgermeister Landräte Fachbeamte in den Kommunen erhalten mit dieser informativer Textausgabe einen nützlichen Ratgeber.
Empfehlungen zum Sozialhilferecht (NRW)
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe NRW Gesetze: Alle Bücher des SGB und das SGG Empfehlungen des Arbeitsausschusses der Sozialdezernenten Westfalen-Lippe Anhang: Besondere Regelungen Griffregister kennzeichnen übersichtlich die Teile des Loseblattwerks. Empfehlungen zum Sozialhilferecht NRW Die sehr detaillierten Empfehlungen bauen auf einer vergleichenden Zusammenfassung entsprechender Regelungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, der kommunalen Spitzenverbände und vieler Träger der Sozialhilfe auf. Die Loseblattform macht den Benutzern alle Neuerungen rasch zugänglich. Vorschriftensammlung Das Werk ermöglicht Praktikern einen schnellen Zugriff auf die relevanten Vorschriften: SGB I SGB II mit Verordnungen SGB III bis SGB XI SGB XII mit Verordnungen SGG Wichtiger Anhang Der Anhang enthält Landesrecht, die Düsseldorfer Tabelle und Unterhaltsleitlinien. Immer aktuell Mindestens zwei Ergänzunglieferungen pro Jahr halten die Sammlung stets auf aktuellem Stand.
Der Fremdenverkehrsbeitrag
Grundlegende Darstellung »Wann kann ein Fremdenverkehrsbeitrag erhoben werden?« und »Wie berechnet und erhebt man Fremdenverkehrsbeiträge sicher und zuverlässig?« Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeitsmappe »Der Fremdenverkehrsbeitrag«. Umfassende Erläuterungen am Beispiel Bayerns Der Verfasser kommentiert das Fremdenverkehrsbeitragsrecht umfassend. Anschließend erläutert er – am Beispiel Bayerns – Art. 6 KAG sowie die Mustersatzung zum Fremdenverkehrsbeitrag. Bundesweit einsetzbar Die Mustersatzungen von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen sowie einschlägige Vorschriften der Fremdenverkehrsabgabe sowie Vollzugsbekanntmachungen sind abgedruckt und erläutert. Mit allen relevanten Vorschriften Mit den maßgeblichen Gerichtsentscheidungen sowie der jährlichen bundeseinheitlichen Richtsatzsammlung, aktuellen Vorteilsrahmensätzen bayerischer Gemeinden und weiteren Bestimmungen und Hinweisen. Kompetente Arbeitshilfe für die Praxis Vordruckmuster rund um die Erklärung zur Veranlagung des Fremdenverkehrsbeitrags, relevante Rechtsvorschriften, u.a. aus dem BayKAG, der AO und des EStG, ein Stichwortverzeichnis sowie ein Extra-Register zur Abheftung der Ortssatzung runden das Werk ab.
PsychKG NRW
Leitfaden und Kommentar in einem Band In diesem Buch finden Sie für Nordrhein-Westfalen alle Arten der Unterbringung in den Grundzügen erläutert sowie umfassende Kommentierungen zu allen Paragrafen des PsychKG NRW. Kompliziertes Unterbringungsrecht verständlich erklärt Es gibt mehrere Arten der Unterbringung. Die Unterbringung nach dem PsychKG NRW ist hauptsächlich im FamFG und im PsychKG NRW selbst geregelt. Die komplizierte Rechtslage ist verständlich aufbereitet. Alle Arten der Unterbringung anschaulich dargestellt In Teil A des Buches ist jeweils in Grundzügen erklärt die Unterbringung nach dem PsychKG NRW, durch den Betreuer (§ 1831 BGB), durch den Bevollmächtigten, durch den Betreuungsrichter (§ 1867 BGB), nach dem Freiheitsentziehungsrecht, nach dem Maßregelvollzug, nach § 35 PolG NRW. Außerdem sind freiheitsentziehende Maßnahmen bei Betreuten dargestellt. Zuverlässige Kommentierung des PsychKG NRW In Teil B sind die einzelnen Regelungen des PsychKG Nordrhein-Westfalen, also die Hilfen, die Unterbringung, die Zuständigkeit und die Kosten, kommentiert. Auf aktuellem Stand In beiden Teilen ist neben den Gesetzesänderungen im Betreuungsrecht und im PsychKG NRW die seit der 4. Auflage veröffentlichte Rechtsprechung bis Mitte Februar 2024 berücksichtigt. Besonders empfehlenswert für Juristen und Nichtjuristen Das Buch wendet sich an alle, die sich über das Unterbringungsverfahren und das PsychKG NRW rechtlich informieren wollen, insbesondere an: Gerichte, psychiatrische Krankenhäuser, Stadtverwaltungen, Kreisverwaltungen, untere Gesundheitsbehörden, den Sozialpsychiatrischen Dienst, Betreuungsbehörden, Betreuungsvereine, Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger sowie Polizeidienststellen.
Bürgerkommentar zur Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
Praxisorientierte »Übersetzung« Der Bürgerkommentar bietet verständliche und zeitgemäße Erläuterungen zu den Regelungen der nordrhein-westfälischen Landesverfassung. Die praxisorientierte »Übersetzung« des Verfassungsrechts für juristisch nicht vorgebildete Leserinnen und Leser bringt die inhaltlichen Zusammenhänge auf den Punkt. Alles über Grundrechte, Beteiligungsrechte und Verfassungsorgane In einer ausführlichen Einleitung stellt der Autor unter anderem historische Entwicklungen sowie Strukturen der Landesverfassung dar. Der Kommentar enthält insbesondere die Erläuterung der in Nordrhein-Westfalen verfassungsrechtlich verbürgten Grundrechte sowie einen Überblick über das Zusammenwirken der Verfassungsorgane im Land und im Bund. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger (Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid). Kompetente Kommentierung Auch wenn der Kommentar sich in erster Linie an engagierte und politisch Interessierte wendet, genügt er allen professionellen rechtswissenschaftlichen Anforderungen, die an Gesetzeskommentare gestellt werden. Rechtsprechung und Literatur sind umfassend berücksichtigt und werden auf dem aktuellen Stand einbezogen. Schließlich zeigt der Verfasser, dass die Landesverfassung nach bald 75 Jahren nichts von ihrer Frische, juristischen Präzision und Überzeugungskraft verloren hat. Praktischer Wegweiser für ... ... alle engagierten und politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger des Landes Nordrhein-Westfalen.
Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Praktische Arbeitshilfe für den Personalbereich Dieser Kommentar gibt der Arbeitgeberseite in den Dienststellen eine praktische Orientierungshilfe für die rechtssichere und praxisgerechte Umsetzung des Landespersonalvertretungsgesetzes Nordrhein-Westfalen. Das Buch unterstützt die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den jeweiligen Personalvertretungen: Das Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW) bestimmt, dass die Dienststelle und die Personalvertretung zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben und zum Wohle der Beschäftigten vertrauensvoll zusammenarbeiten müssen. Über die jeweilige Rollenverteilung und die einzelnen Verpflichtungen beider Seiten gibt es in der Praxis stets unterschiedliche Auffassungen. Mit Beispielsfällen und Schemata Neben der Einbeziehung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bietet das Werk eine Historie des Personalvertretungsrechts, zahlreiche Beispielsfälle und grafische Darstellungen zu den Beteiligungsverfahren. Hervorgehobene Praxistipps und wichtige Hinweise runden das Ganze ab. Mit Musterformularen 75 praxisgerechte Musterformulare, die mit einem im Buch enthaltenen Zugangscode heruntergeladen und verwendet werden können, erleichtern die Arbeit mit den Vorschriften des Personalvertretungsrechts. Autor aus der Praxis Der Autor Christian Bülow ist Rechtsanwalt und Referent beim Kommunalen Arbeitgeberverband Nordrhein-Westfalen. Er ist zudem Autor eines Kommentars zur WO-LPVG NRW, der ebenfalls in der edition moll erschienen ist. Personalvertretungsrecht für ... Mit diesem Kommentar steht Personalstellen, Landesdienststellen, Gerichten, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie Verbänden in Nordrhein-Westfalen das ideale, kompakte Nachschlagewerk für die Arbeit im Zusammenhang mit personalrechtlichen Fragestellungen zur Verfügung. Für den schnellen Einstieg Für den ersten Überblick zum Thema Landespersonalvertretungsrecht ist vom selben Autor auch eine praktische Vorschriftensammlung mit historischem Überblick erschienen. Nähere Informationen finden Sie hier.
Bauleitplanung nach dem BauGB
Mit über 300 Vordrucken Die Arbeitsmappe ist ein unentbehrliches Hilfsmittel für tägliche Bauplanungspraxis. Sie enthält vorformulierte Anschreiben, Mustervorlagen für Stadt- und Gemeinderatsbeschlüsse, Muster für öffentliche Bekanntmachungen und Satzungen, Auswertungstabellen und Checklisten. Alle Arbeitshilfen auch digital nutzbar Sämtliche Dokumente der Arbeitsmappe, wie z.B. Formblätter, Bearbeitungsbögen etc., befinden sich als Word-Dateien auf der mitgelieferten CD-ROM. Mit wertvollen Anwendungshilfen für die Praxis Der erste Abschnitt der Arbeitsmappe beinhaltet einen Textteil, der die Inhalte und rechtlichen Anforderungen an Bauleitpläne erläutert, sowie Übersichten und Schemata zum besseren Verständnis. Weitere Teile enthalten Vordrucke mit zahlreichen Anwendungshinweisen. Im Abschnitt »Örtliche Bauvorschriften« finden die Nutzerinnen und Nutzer tabellarisch aufbereitete Regelungsinhalte. Der Teil »Städtebauliche Verträge« beinhaltet Checklisten und Listen zur Vertragsüberwachung. Die Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanungsverfahren vom 3. Juli 2023 sind eingearbeitet. Die Arbeitsmappe untergliedert sich in die Teile: Allgemeines Bebauungsplanverfahren Vereinfachtes und beschleunigtes Verfahren Vorzeitiger und selbständiger Bebauungsplan Flächennutzungsplanverfahren Sicherung der Bauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Städtebauliche Satzungen Städtebauliche Gebote/Stadtumbau Örtliche Bauvorschriften Städtebauliche Verträge Bundesweit einsetzbar Die Arbeitsmappe ist bundesweit einsetzbar. Sofern auf landesrechtliche Vorschriften zurückgegriffen wird, liegt baden-württembergisches Recht zugrunde, z.B. die Durchführungsverordnung zum BauGB.
Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Alle wichtigen Vorschriften Die 4. Auflage der kompakten Broschüre enthält auf aktuellem Stand alle wichtigen Vorschriften für die praktische Personalratsarbeit bzw. den Umgang mit den Bestimmungen des Landespersonalvertretungsgesetzes Nordrhein-Westfalen: LPVG NRW, Wahlordnung zum LPVG NRW, Aufwandsdeckungsverordnung, Verordnung über die Errichtung von Personalvertretungen für die im Landesdienst beschäftigten Lehrer. Ebenfalls enthalten sind erneut die wichtigsten Fristenregelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 186 ff., 622, 626 BGB), damit diese Fristen schnell und möglichst griffbereit für die praktische Arbeit mit dem LPVG NRW zur Verfügung stehen. Übersichtlich aufbereitet Mithilfe der redaktionell eingefügten Paragrafentitel, Satznummern und ausführlichen Inhaltsübersichten ist der Wortlaut einzelner Vorschriften zuverlässig und zügig zu ermitteln. Das Stichwortverzeichnis führt schnell zur gesuchten Rechtsnorm und erleichtert den Gebrauch in der Praxis zusätzlich. Ein kurzer historischer Überblick über die Entwicklung des Personalvertretungsrechts in Deutschland und speziell in Nordrhein-Westfalen rundet das Werk ab. Nachschlagewerk für ... Das ideale, sehr übersichtlich aufbereitete Nachschlagewerk für Mitglieder und Ersatzmitglieder von Personalräten, Jugend- und Auszubildendenvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Dienststellenleiter/-innen, Gewerkschaftsbeauftragte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richter/-innen und interessierte Beschäftigte, um personalvertretungsrechtliche Fragestellungen schnell klären zu können! In Kombination mit dem ebenfalls in der edition moll neu aufgelegten Praxiskommentar für das LPVG NRW (3. Auflage 2024) und dem Kommentar zur WO-LPVG NRW (2020) sind Sie für die praktische Arbeit ideal vorbereitet. Die ideale Ergänzung: Der Kommentar zum LPVG NRW Der Kommentar bietet allen mit dem Landespersonalvertretungsrecht befassten Verantwortlichen praxisgerechte Erläuterungen der Gesetzesvorgaben. Nähere Details zum Werk finden Sie hier.
NWVBl. - Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter (Online)
Die Vorteile des Online-Dienstes: hohe Aktualität, da Inhalte zum Erscheinungstermin verfügbar zentrale Suche Verlinkungen auf zitierte Normen und Entscheidungen Dokumentenvergleich mit dem »Lesemanager« Markierungen im Text und praktische Notizenfunktion dauerhafte Lesezeichen Sammelmappen mit eigenen Dokumenten und Linksammlungen Archiv mit allen Beiträgen ab 2016 Mehr unter: nwvbl.boorberg.de Die gewohnten Inhalte für Verwaltungsjuristen und Studierende Die »Nordrhein-Westfälischen Verwaltungsblätter (NWVBl.)« informieren über die Entwicklungen im Bundesrecht und im nordrhein-westfälischen Landesrecht mit europarechtlichen Bezügen. Aktuelle Prüfungsfälle ergänzen die Zeitschrift. Wissenschaftliche Beiträge Namhafte Autoren schreiben zu aktuellen Problemen des öffentlichen Rechts. Die praxisorientierten Abhandlungen berücksichtigen vor allem das nordrhein-westfälische Landesrecht. Renommierte und engagierte Herausgeber und Schriftleiter aus Wissenschaft, Verwaltung und Justiz stehen für das fachlich hohe Niveau und eine praxisgerechte Orientierung der »Nordrhein-Westfälischen Verwaltungsblätter«. Ausbildung und Prüfung Prüfungsfälle mit methodischen Anleitungen und Lösungsskizzen (teilweise Klausuren aus dem Staatsexamen) unterstützen Studierende und Referendare bei der Examensvorbereitung. Recht, Entscheidungen und Veranstaltungshinweise Die Rubrik »Notizen« informiert Sie kompakt über neues Recht in Niedersachsen, wichtige Leitsätze und aktuelle Veranstaltungen. Alle Verwaltungsblätter online im Überblick entdecken Sie hier.
Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Nordrhein-Westfalen (VSV)
Für die Aus- und Fortbildung an den Studieninstituten Die »Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Nordrhein-Westfalen« wurde in enger Abstimmung mit dem Studieninstitut Westfalen-Lippe zusammengestellt und ist maßgeschneidert auf die Anforderungen der zahlreichen Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten an den Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen. Wahlweise auch als eVSV digital erhältlich Die »VSV Nordrhein-Westfalen« ist auch als Onlineanwendung erhältlich, die von allen gängigen Browsern unterstützt wird. Sie können updatesichere Markierungen und Notizen anbringen und häufig benötigte Vorschriften als Favoriten speichern. Die Aktualisierung erfolgt ca. 3 Mal im Jahr. Kauf und Registrierung der eVSV hier. Weitere Informationen zur »eVSV Nordrhein-Westfalen« finden Sie auch unter evsv-nrw.boorberg.de Bundes- und Landesrecht in einer Sammlung Die Textsammlung sowie die Onlineanwendung beinhaltet neben landesrechtlichen Vorschriften auch das im Kontext relevante Bundesrecht, systematisch sortiert nach Rechtsgebieten. Die Vorschriftensammlung steht Ihnen als gedrucktes Loseblattwerk mit regelmäßigen Ergänzungslieferungen zur Verfügung. Als Prüfungshilfsmittel empfohlen Die gedruckte VSV NRW sowie digitale eVSV NRW können in Prüfungen am Studieninstitut Westfalen-Lippe als Hilfsmittel verwendet werden
Streifendienst in Nordrhein-Westfalen
Präventive und repressive Ermächtigungsgrundlagen Unterstützt durch viele Fallbeispiele verdeutlichen die Autoren des Buches nicht nur präventive und repressive Ermächtigungsgrundlagen. Sie erläutern darüber hinaus die Regeln der Ermessensausübung, die Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen inklusive der Androhung der Zwangsanwendung bis hin zu den verschiedenen Zwangsmitteln und der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der Zwangsanwendung. Rechtssicheres Polizeihandeln Denn nicht selten misst sich die polizeiliche Professionalität an der Rechtssicherheit der einschreitenden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Diese müssen daher verschiedenste Eingriffsvoraussetzungen sowie deren rechtsstaatliche Grenzen kennen und unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit anwenden können. Schneller Überblick über die Eingriffsnormen Das Buch verschafft einen schnellen Überblick über die wichtigsten und am häufigsten angewandten Eingriffsnormen. Dadurch gelingt Polizeibeamtinnen und -beamten eine grundlegende rechtliche Orientierung auch in stressigen Situationen. Der Schwerpunkt der Arbeitshilfe liegt auf den polizeilichen Standardmaßnahmen, die sich aus dem Polizeirecht, dem Strafprozessrecht und dem nordrhein-westfälischen Versammlungsrecht ergeben. Ferner behandeln die Verfasser weitere Maßnahmen und Eingriffsvoraussetzungen aus dem Ausländerrecht, Waffenrecht, Gewerberecht und dem Jugendschutzrecht. Auch zum Nachbereiten von Einsätzen geeignet Das Buch leistet auch beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die zur Lösung der Einsatzsituation herangezogene Rechtsnorm schnell gefunden werden. Beigefügte Fußnoten sowie das Quellenverzeichnis ermöglichen es, Rechtsfragen gezielt zu vertiefen. Konzipiert für ... ... Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte des operativen Dienstes (Wach-, Bezirks- und Ermittlungsdienst, Einsatzkräfte).
PolG NRW, POG NRW und OBG
Schneller Zugriff auf die Gesetzestexte Die bewährte Broschüre ermöglicht den raschen Zugriff auf die gesetzlichen Regelungen von PolG NRW, POG NRW und OBG. Dank des handlichen Formats ist die Textausgabe immer und überall griffbereit. Geänderte Rechtslage Die 3. Auflage der praktischen Textsammlung berücksichtigt die durch das »Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze an das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz« vom 13.4.2022 erforderlichen Anpassungen. Verfassungsgerichtliche Vorgaben Ebenso eingearbeitet wurde das Änderungsgesetz des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) vom 17.12.2021. Die Änderungen waren erforderlich im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Versammlungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (VersG NRW) und aufgrund von verfassungsgerichtlichen Vorgaben. Maßgeschneiderte Textsammlung für ... ... alle Beamtinnen und Beamten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der nordrhein-westfälischen Polizei- und Ordnungsbehörden.
Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen (VersG NRW)
Praxiskommentar mit Tiefgang Das Werk bietet eine sowohl praxisbezogene als auch wissenschaftlich fundierte Kommentierung ds VersG NW. Eigenständiges Versammlungsrecht in NRW Mit dem am 15.12.2021 im Landtag beschlossenen und am 7.1.2022 in Kraft getretenen Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen (VersG NRW) hat der Gesetzgeber ein eigenständiges nordrhein-westfälisches Versammlungsrecht geschaffen. Das Gesetz enthält aus dem niedersächsischen Versammlungsgesetz (NVersG) und aus dem VersG des Bundes übernommene Passagen sowie neue Inhalte, die auf der Grundstruktur und einem Teil der Formulierungen der Musterentwürfe basieren. Erste Erläuterungen zur Anwendungspraxis Schrifttum und Rechtsprechung sind bis einschließlich März 2022 in das Werk eingeflossen, in Einzelfällen auch darüber hinaus. ES konnten bereits auch viele Fragen berücksichtigt werden, die sich bei der Gesetzesanwendung stellen. Geeignet für ... ... die Aus- und Fortbildung im Verwaltungsrecht als auch für die Verwaltungspraxis.
Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)
Topaktuelle Erläuterungen des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen Die 13. Auflage des Kommentars berücksichtigt alle seit der Vorauflage erfolgten Gesetzesänderungen. Mit Verwaltungsvorschriften und neuem Versammlungsgesetz Das Konzept überzeugt: Im Anhang sind die entsprechenden Regelungen der Verwaltungsvorschrift zum PolG NRW, das Polizeiorganisationsgesetz sowie das komplette neue Versammlungsgesetz NRW (VersG NRW) abgedruckt. Darüber hinaus haben die Verfasser die Regelungen des aktualisierten VersG schon in die Kommentierung einbezogen. Praxistaugliche Definitionen der polizeilichen Befugnisse In bewährter Weise zeigen die Autoren Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem Recht der Gefahrenabwehr sowie dem Strafverfahrensrecht und dem Ordnungswidrigkeitenrecht auf. Leserinnen und Leser können sich so einen Überblick über Ausmaß und Grenzen polizeilicher Eingriffsbefugnisse verschaffen. Die Tiefe der Kommentierung orientiert sich an der praktischen Bedeutung der jeweiligen Vorschrift. Kompetentes Autorenteam Professor Dr. Jürgen Vahle war viele Jahre Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. Professorin Dr. Barbara Blum ist an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen tätig. Reinhard Mokros M.A.war Präsident der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. Die Autorin und die Autoren sind ausgewiesene Experten, die ihre langjährigen Erfahrungen aus Lehre und Praxis in das Werk haben einfließen lassen. Für Polizei, Verwaltung, Justiz und Anwaltschaft Zahlreiche Fallbeispiele erleichtern die in vielen Bereichen schwierige Rechtsanwendung im Einzelfall. Damit ist der Handkommentar optimal auf die Bedürfnisse der Polizei in Ausbildung und Praxis zugeschnitten. Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft steht gleichermaßen ein kompetentes Nachschlagewerk zur Verfügung.
Polizeiorganisation in Nordrhein-Westfalen
Topaktuelle Kommentierung Der neue Kommentar zum POG NRW enthält praxisorientierte Erläuterungen der einzelnen Gesetzesbestimmungen. Komplizierter Rechtsmaterie Der Gesetzgeber erleichtert nicht gerade das Verständnis des Polizeiorganisationsrechts: Gliederung und Regelungstiefe des Polizeiorganisationsgesetzes NRW (POG NRW) sind häufig unstimmig. Vieles ist zusätzlich in Rechtsverordnungen und Runderlassen des Innenministeriums geregelt. Dabei den Überblick zu behalten, ist sowohl für die Praxis als auch für die Auszubildenden sowie sonstige Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender eine Herausforderung. Mit Einführung und den einschlägigen Rechtsverordnungen und Erlassen Hier hilft das Buch mit einer ausführlichen Einführung, die den Leserinnen und Lesern einen schnellen Gesamtüberblick über das Zuständigkeitsrecht verschafft. Der Autor berücksichtigt überdies die einschlägigen Rechtsverordnungen und Erlasse. Beispielfälle unterstützen das Verständnis und machen die Materie anschaulicher. Optimales Arbeitsmittel für Ausbildung und Praxis Damit wird der Kommentar zur unverzichtbaren Arbeitshilfe für Praktikerinnen und Praktiker und erleichtert Berufsanfängerinnen und Berufsanfängern den Einstieg in die Thematik.