Niedersachsen
Der Bauhof
Wertvolle Arbeitshilfe »Der Bauhof« enthält alle notwendigen Grundlagen für die technischen wie auch für die verwaltungstechnischen Organisations- und Arbeitsbereiche. Das Werk ermöglicht die präzise Erfassung und Verrechnung von Bauhofleistungen gegenüber Dritten. Übersichtliche Gliederung Durch eine einheitliche Gliederung der Unterthemen in den jeweiligen Hauptabschnitten wird die Arbeit mit dem Handbuch wesentlich erleichtert. Der Abdruck von Originalunterlagen ermöglicht eine unmittelbare praktische Umsetzung. In dem dreibändigen Loseblattwerk werden unter anderem folgende Themen behandelt: Bauhofsgrundstück und -gebäude Betriebsorganisation und Personaleinsatz Entlohnung der Bauhofbediensteten Fahrzeuge und Geräte Verrechnung von Bauhofleistungen für Dritte Straßenbaulast, Aufgabenübertragung Unterhalt von Verkehrsflächen, Winterdienst Unterhalt von Brücken, Gleisanlagen etc. Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen Versorgungsanlagen und -leitungen Verkehrs- und Arbeitsstellensicherung Schulwegsicherheit Landschaftspflege Umweltschutz Feuerwehr und Katastrophenschutz Gesetze und Vorschriften, ZTV Bewährtes Nachschlagewerk Das Nachschlagewerk erleichtert die Planung, Errichtung, Organisation sowie Betriebsführung von Bauhöfen und eignet sich damit für Überwachung/Unterhalt der kommunalen Infrastruktur und Versorgungsanlagen.
Praxishandbuch zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen für Kommunen - VLL -
Für die Vergabepraxis von Liefer- und Dienstleistungen Dieses seit Jahren bewährte Praxishandbuch ist eine verlässliche und qualifizierte Arbeitshilfe bei der Vergabe und Ausführung sämtlicher Liefer- und Dienstleistungen. Mit Vertrags- und Bewerbungsunterlagen sowie Kommunalen Formblättern Neben den Kommunalen Vergabe- und Vertragsunterlagen für Liefer- und Dienstleistungen und den Kommunalen Bewerbungsunterlagen für öffentliche Teilnahmewettbewerbe beinhaltet das Werk auch die Kommunalen Formblätter für Bekanntmachung, Vergabe und Abwicklung von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen. Mit einschlägien Vergabevorschriften Erhebliche Arbeitserleichterungen für die Praxis bietet die im Handbuch abgedruckte Sammlung von Vergabevorschriften. Stets auf aktuellem Stand Aktualisierungen halten das Praxishandbuch auf neuestem Stand.
HKVM - Handbuch für Kommunale Vertragsmuster und die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Für die Vergabepraxis von Architekten- und Ingenieurleistungen Mit der Arbeitsmappe HKVM steht Ihnen eine umfassende Sammlung von Architektenverträgen Ingenieurverträgen Planerverträgen Beraterverträgen zur Verfügung. Neben den Hauptverträgen sind die dazugehörigen Anlagen, AVB, BVB, ZVB und Anhänge enthalten. Mit den Kommunalen Formblättern (KFB) Zusätzlich finden Sie hier die Kommunalen Formblätter (KFB) für Angebotseinholungen bei Unterschwellenwertvergaben, VgV-Verfahren (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb) und die Vergabe, Abschluss, Ausführung und Abrechnung von Architekten-/Ingenieurleistungen. Mit den wichtigsten Vorschriften Eine Sammlung einschlägiger Vorschriften rundet das Werk ab.
HIV-KOM - Handbuch für Ingenieurverträge und Vergabe nach VOB im kommunalen Tiefbau
Arbeitsmappe für den kommunalen Tiefbau Die Arbeitsmappe HIV-KOM enthält eine Zusammenfassung aller Unterlagen, die für Abschluss und Abwicklung von Ingenieurverträgen zu Tiefbaumaßnahmen der Kommunen einschließlich Straßen- und Brückenbau notwendig und sinnvoll sind. Damit ist eine einheitliche Handhabung und Anwendung der HOAI im kommunalen Bereich sichergestellt. Mit relvanten Vorschriften Die Arbeitsmappe bietet Formulare, Musterverträge, Bekanntmachungen, Erläuterungen und Verfügungen. Daneben beinhaltet sie eine Zusammenfassung grundlegender Vorschriften, Richtlinien und Merkblätter für die Erstellung und Prüfung der Entwürfe sowie für die Ausschreibung und Abwicklung kommunaler Tiefbauvorhaben.
Kommunales Vergabehandbuch für Bauleistungen - KVHB-Bau
Standardwerk für die Vergabepraxis Das »KVHB-Bau« stellt seit über 40 Jahren eine wertvolle und zuverlässige Arbeitshilfe in der kommuanlen Vergabepraxis dar. Es fasst die Grundsätze des Vergaberechts für alle Bereiche, in denen kommunale Bauaufträge vergeben werden, einheitlich und übersichtlich zusammen. Mit Hinweisen zu den Kommunalen Einheitlichen Vordrucken (KEV) Neben Hinweisen zur Bearbeitung der Kommunalen Einheitlichen Vordrucke (KEV) beinhaltet die Arbeitsmappe Formulare zur Vorbereitung der Vergabe und alle notwendigen Vordrucke von der Vergabebekanntmachung über die Auftragserteilung bis zur Ausführung. Mit allen relevanten Vergabevorschriften von Bauleitstungen Abgerundet wird das Werk durch eine Sammlung aller wichtigen Vorschriften zur Vergabe von Bauleistungen. Stets auf aktuellem Stand Der Aktualisierungsdienst hält die Arbeitsmappe stets auf aktuellem Stand.
HAV-KOM - Handbuch für Architekten-/Ingenieurverträge sowie für Ausschreibung und Vergabe im kommunalen Hochbau
Arbeitsmappe für den kommunalen Hochbau Die Arbeitsmappe HAV-KOM enthält ausführlich erläuterte Formulare, Richtlinien und zusätzliche Hinweise für den Abschluss von Architekten- und Ingenieurverträgen sowie für die weitere Vertragsabwicklung. HAV-KOM umfasst die Leistungsbereiche Gebäude und raumbildende Ausbauten, Freianlagen, Tragwerksplanung, Technische Ausrüstung, Projektsteuerung, Städtebau (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) und Koordination des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes. Mit den Kommunalen Formblättern (KFB) HAV-KOM beinhaltet darüber hinaus die einheitlichen Formulare (KFB) mit ausführlichen Hinweisen für Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen im Hochbau sowie Richtlinien für die Anwendung von VOB/A und VOB/B.
Der Bauhof
Wertvolle Arbeitshilfe »Der Bauhof« enthält alle notwendigen Grundlagen für die technischen wie auch für die verwaltungstechnischen Organisations- und Arbeitsbereiche. Das Werk ermöglicht die präzise Erfassung und Verrechnung von Bauhofleistungen gegenüber Dritten. Übersichtliche Gliederung Durch eine einheitliche Gliederung der Unterthemen in den jeweiligen Hauptabschnitten wird die Arbeit mit dem Handbuch wesentlich erleichtert. Der Abdruck von Originalunterlagen ermöglicht eine unmittelbare praktische Umsetzung. In dem dreibändigen Loseblattwerk werden unter anderem folgende Themen behandelt: Bauhofsgrundstück und -gebäude Betriebsorganisation und Personaleinsatz Entlohnung der Bauhofbediensteten Fahrzeuge und Geräte Verrechnung von Bauhofleistungen für Dritte Straßenbaulast, Aufgabenübertragung Unterhalt von Verkehrsflächen, Winterdienst Unterhalt von Brücken, Gleisanlagen etc. Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen Versorgungsanlagen und -leitungen Verkehrs- und Arbeitsstellensicherung Schulwegsicherheit Landschaftspflege Umweltschutz Feuerwehr und Katastrophenschutz Gesetze und Vorschriften, ZTV Bewährtes Nachschlagewerk Das Nachschlagewerk erleichtert die Planung, Errichtung, Organisation sowie Betriebsführung von Bauhöfen und eignet sich damit für Überwachung/Unterhalt der kommunalen Infrastruktur und Versorgungsanlagen.
Hinweise zu Eingliederungshilfe und Sozialhilfe (HzEGH und HzSH)
Einzigartige Sammlung zur Sozialhilfe Niedersachsen Mit den »Hinweisen zur Sozialhilfe« steht den Benutzern ein praxisnahes und umfassendes Nachschlagewerk für alle Fragestellungen zur Verfügung, die sich im Zusammenhang mit der Gewährung von Sozialhilfe ergeben. Neben den einschlägigen Vorschriften zeichnet sich das Werk durch den kompetenten Kommentar zur Anwendung des SGB XII aus. Die Sammlung wird von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens herausgegeben. Sozialgesetzbuch Enthalten sind: SGB XII (Sozialhilfe) die dazu ergangenen Durchführungsverordnungen SGB I, Allgemeiner Teil SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende (mit Verordnungen) SGB III, Arbeitsförderung SGB VIII, Kinder- und Jugendhilfe SGB IX, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (mit Verordnungen) SGB X, Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz SGB XI, Soziale Pflegeversicherung SGG Auszüge weiterer einschlägiger Vorschriften aus SGB IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung), SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung), SGB VI (Gesetzliche Rentenversicherung) und SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung). Kompetente Erläuterungen Von besonderer Bedeutung für die Praxis sind die umfangreichen und fundierten Kommentierungen zur Anwendung des SGB XII. Neben rechtlichen und praktischen Erfahrungen der örtlichen Sozialhilfebehörden sind auch Rundschreiben des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie (überörtlicher Träger der Sozialhilfe) eingearbeitet, soweit diese verbindliche Maßgaben enthalten. Weitere wichtige Vorschriften Niedersachsens und des Bundes Entscheidungserhebliche sonstige bundesgesetzliche Regelungen einschließlich der relevanten Verfahrensvorschriften komplettieren das Werk, so z.B. das Asylbewerberleistungsgesetz, das Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter und die Sozialversicherungsentgeltverordnung. Unverzichtbar für die tägliche Arbeit sind die abgedruckten landesrechtlichen Regelungen, wie beispielsweise die Niedersächsischen Ausführungsgesetze zum SGB XII und SGB II, das Landesblindengeldgesetz, das Bestattungsgesetz sowie die Verordnung zur Durchführung des Nds. AG SGB XII. Immer aktuell Die »Hinweise zur Sozialhilfe« werden durch mindestens zwei Ergänzungslieferungen pro Jahr mit Stand 1.1. und 1.7. jeden Jahres auf neuestem Stand gehalten.
Der Fremdenverkehrsbeitrag
Grundlegende Darstellung »Wann kann ein Fremdenverkehrsbeitrag erhoben werden?« und »Wie berechnet und erhebt man Fremdenverkehrsbeiträge sicher und zuverlässig?« Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeitsmappe »Der Fremdenverkehrsbeitrag«. Umfassende Erläuterungen am Beispiel Bayerns Der Verfasser kommentiert das Fremdenverkehrsbeitragsrecht umfassend. Anschließend erläutert er – am Beispiel Bayerns – Art. 6 KAG sowie die Mustersatzung zum Fremdenverkehrsbeitrag. Bundesweit einsetzbar Die Mustersatzungen von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen sowie einschlägige Vorschriften der Fremdenverkehrsabgabe sowie Vollzugsbekanntmachungen sind abgedruckt und erläutert. Mit allen relevanten Vorschriften Mit den maßgeblichen Gerichtsentscheidungen sowie der jährlichen bundeseinheitlichen Richtsatzsammlung, aktuellen Vorteilsrahmensätzen bayerischer Gemeinden und weiteren Bestimmungen und Hinweisen. Kompetente Arbeitshilfe für die Praxis Vordruckmuster rund um die Erklärung zur Veranlagung des Fremdenverkehrsbeitrags, relevante Rechtsvorschriften, u.a. aus dem BayKAG, der AO und des EStG, ein Stichwortverzeichnis sowie ein Extra-Register zur Abheftung der Ortssatzung runden das Werk ab.
Bauleitplanung nach dem BauGB
Mit über 300 Vordrucken Die Arbeitsmappe ist ein unentbehrliches Hilfsmittel für tägliche Bauplanungspraxis. Sie enthält vorformulierte Anschreiben, Mustervorlagen für Stadt- und Gemeinderatsbeschlüsse, Muster für öffentliche Bekanntmachungen und Satzungen, Auswertungstabellen und Checklisten. Alle Arbeitshilfen auch digital nutzbar Sämtliche Dokumente der Arbeitsmappe, wie z.B. Formblätter, Bearbeitungsbögen etc., befinden sich als Word-Dateien auf der mitgelieferten CD-ROM. Mit wertvollen Anwendungshilfen für die Praxis Der erste Abschnitt der Arbeitsmappe beinhaltet einen Textteil, der die Inhalte und rechtlichen Anforderungen an Bauleitpläne erläutert, sowie Übersichten und Schemata zum besseren Verständnis. Weitere Teile enthalten Vordrucke mit zahlreichen Anwendungshinweisen. Im Abschnitt »Örtliche Bauvorschriften« finden die Nutzerinnen und Nutzer tabellarisch aufbereitete Regelungsinhalte. Der Teil »Städtebauliche Verträge« beinhaltet Checklisten und Listen zur Vertragsüberwachung. Die Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanungsverfahren vom 3. Juli 2023 sind eingearbeitet. Die Arbeitsmappe untergliedert sich in die Teile: Allgemeines Bebauungsplanverfahren Vereinfachtes und beschleunigtes Verfahren Vorzeitiger und selbständiger Bebauungsplan Flächennutzungsplanverfahren Sicherung der Bauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Städtebauliche Satzungen Städtebauliche Gebote/Stadtumbau Örtliche Bauvorschriften Städtebauliche Verträge Bundesweit einsetzbar Die Arbeitsmappe ist bundesweit einsetzbar. Sofern auf landesrechtliche Vorschriften zurückgegriffen wird, liegt baden-württembergisches Recht zugrunde, z.B. die Durchführungsverordnung zum BauGB.
NdsVBl. - Niedersächsische Verwaltungsblätter (Online)
Die Vorteile des Online-Dienstes: hohe Aktualität, da Inhalte zum Erscheinungstermin verfügbar zentrale Suche Verlinkungen auf zitierte Normen und Entscheidungen Dokumentenvergleich mit dem »Lesemanager« Markierungen im Text und praktische Notizenfunktion dauerhafte Lesezeichen Sammelmappen mit eigenen Dokumenten und Linksammlungen Archiv mit allen Beiträgen ab 2016 Mehr unter: ndsvbl.boorberg.de Die gewohnten Inhalte für Verwaltungsjuristen und Studierende Die »Niedersächsischen Verwaltungsblätter (NdsVBl.)« informieren über die Entwicklungen im Bundesrecht und im niedersächsischen Landesrecht mit europarechtlichen Bezügen. Aktuelle Prüfungsfälle ergänzen die Zeitschrift. Wissenschaftliche Beiträge Namhafte Autoren schreiben zu aktuellen Problemen des öffentlichen Rechts. Die praxisorientierten Abhandlungen berücksichtigen vor allem das niedersächsische Landesrecht. Renommierte und engagierte Herausgeber und Schriftleiter aus Wissenschaft, Verwaltung und Justiz stehen für das fachlich hohe Niveau und eine praxisgerechte Orientierung der »Niedersächsischen Verwaltungsblätter«. Ausbildung und Prüfung Prüfungsfälle mit methodischen Anleitungen und Lösungsskizzen (teilweise Klausuren aus dem Staatsexamen) unterstützen Studierende und Referendare bei der Examensvorbereitung. Recht, Entscheidungen und Veranstaltungshinweise Die Rubrik »Notizen« informiert Sie kompakt über neues Recht in Niedersachsen, wichtige Leitsätze und aktuelle Veranstaltungen. Alle Verwaltungsblätter online im Überblick entdecken Sie hier.
Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz
Topaktuelle Texte – inklusive der Berichtigung vom 5.11.2021 Die 31. Auflage der handlichen Textausgabe ist topaktuell: Sie enthält die grundlegenden Änderungen durch die Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zum 1.11.2021 sowie die spätere Berichtigung vom 5.11.2021 mit der Änderung des § 178 Abs. 2 Nr. 4 (Nds. GVBl. Nr. 42, S. 730). Das ändert sich: Die Gesetzesnovelle wirkt sich auf folgende Bereiche des Kommunalrechts aus: Stellung der Gleichstellungsbeauftragten Verkündung von Rechtsvorschriften Durchführung von Einwohnerbefragungen Stellung von Einwohneranträgen und Bürgerbegehren Erleichterung durch Wegfall des Kostendeckungsvorschlags stattdessen Vorlage einer Kostenschätzung durch die Kommune Angelegenheiten, zu denen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide durchgeführt werden können Bildung von Fraktionen und Gruppen in der Vertretung Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen in der Wohnraumversorgung Die Inhalte Mit den beiden im Textband abgedruckten Vorschriften Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung verfügen die Mitglieder der kommunalen Vertretungskörperschaften über eine optimale Arbeitshilfe, um sich auf die Sitzungen vorzubereiten. Mit praktischer Einführung und Tipps für die neue Rechtslage In einer umfassenden Einführung erläutern die kompetenten Autoren die neuen Regelungen. Sie geben praxistaugliche Hinweise zur Umsetzung der Bestimmungen und ermöglichen einen gründlichen Einblick in das kommunale Geschehen. Das detaillierte Sachregister erleichtert den Zugang zu den einzelnen Themenbereichen. Nicht nur für neu gewählte Ratsmitglieder Die Tipps und Hinweise für neu gewählte Ratsmitglieder und Kreistagsabgeordnete bieten zahlreiche konkrete Empfehlungen für die verantwortungsvolle Arbeit in den kommunalen Gremien. Unverzichtbares Arbeitsmittel Das Taschenbuch ist ein nützlicher Ratgeber und unverzichtbares Arbeitsmittel für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte, die Regionspräsidentin/den Regionspräsidenten, Fachbeamtinnen und Fachbeamte in den Gemeinden, Samtgemeinden, Städten, Landkreisen und der Region Hannover sowie Rätinnen und Räte, Kreistags- und Regionsabgeordnete und interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Das Niedersächsische Kommunalrecht
Erfolgreiche Klausurvorbereitung im Kommunalrecht Das Kommunalrecht zählt zu den prüfungsrelevantesten Bereichen in Studium und kommunaler Ausbildung. Oft bestehen Unsicherheiten, wann welches Tatbestandsmerkmal zu prüfen ist und wie die konkrete Prüfungsleistung aussieht. Der Autor stellt den Prüflingen mit den Prüfungsschemata und Musterklausuren eine Arbeitshilfe für die erfolgreiche Prüfungsvorbereitung zur Verfügung. Für Studium und Ausbildung in Niedersachsen Das Praxislehrbuch gibt zunächst einen Überblick über die prüfungsrelevanten Rechtsbereiche des Kommunalrechts. Grundlage hierfür sind die Curricula der Lehrgänge an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen (HSVN) und am Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V. (NSI). Dann wird der Prüfungsaufbau erläutert und anhand von Musterklausuren zu folgenden Themen ergänzt: formelle und materielle Rechtmäßigkeit Handlungsempfehlungen für die Hauptverwaltungsbeamten Einschreiten der Kommunalaufsicht Aufbaumuster und Prüfungsklausuren Damit können Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine qualifizierte Gliederung ihrer jeweils anzufertigenden Prüfungsleistung erstellen. Die hilfreichen Aufbaumuster sind aber nicht nur in einer typischen Klausursituation anwendbar, sondern können darüber hinaus auch uneingeschränkt für Aktenvorträge und Referate genutzt werden. Erfahrener Dozent – kompetenter Autor Der Autor hat nach Abschluss seines Studiums zum Diplomfinanzwirt (FH) das Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität in Göttingen erfolgreich abgeschlossen. Er war u.a. als Leiter des Rats- und Rechtsamtes der Stadt Wolfsburg tätig, bevor er seine hauptamtliche Lehrtätigkeit am NSI und der HSVN aufnahm. Dort ist er institutioneller Vizepräsident, Leiter des Bildungszentrums Braunschweig und u.a. Fachkoordinator für das Kommunalrecht.
Das Nachbarrecht in Niedersachsen
Nachbarrecht in Niedersachsen Das Nachbarrecht ist eines der wenigen Rechtsgebiete des Zivilrechts, die durch landesrechtliche Normen geprägt sind. Daher erläutert der Autor zunächst die Vorschriften des Niedersächsischen Nachbarrechtsgesetzes. Um die Rechtslage umfassend abzubilden, folgen in einem zweiten Teil Erläuterungen der nachbarrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches mit Blick auf die hierzu ergangene niedersächsische Rechtsprechung. Aktuell und übersichtlich Dabei hat der Autor die 12. Auflage des Standardwerks nicht nur an die aktuelle Gesetzeslage und Rechtsprechung angepasst, sondern sie von Grund auf überarbeitet und neu strukturiert. Zahlreiche Übersichten und Abbildungen tragen zu einem besseren Verständnis der Vorschriften bei. Leitfaden für Experten und ratsuchende Nachbarn Der bewährte Ratgeber zum niedersächsischen Nachbarrecht gibt dem großen Kreis der Interessenten ein zuverlässiges Hilfsmittel an die Hand. Juristen Grundstückseigentümer Gartenbesitzer Landwirte Pächter Gemeindevorstände gemeindliche Schiedsämter erhalten mit der Neuauflage einen aktuellen Überblick über das in Niedersachsen geltende Recht und die dazu ergangene Rechtsprechung.
Das neue Wasserrecht
Für Ausbildung ... Das Buch gibt einen umfassenden Überblick über das Wasserrecht und die angrenzenden Rechtsgebiete, einschließlich des Bau- und Immissionsschutzrechts. Im übersichtlichen DIN-A4-Format deckt es den gesamten Prüfungsstoff für Referendare und für verwaltungsinterne Aus- und Fortzubildende ab. Schaubilder, Tabellen sowie Prüfungsschemata machen das Lehrbuch zu einem unverzichtbaren und kompetenten Begleiter für die Prüfungszeit. ... und Praxis Die Autoren beantworten gängige Fragen aus der Rechtspraxis. Das Werk ermöglicht so auch den Fach- und Verwaltungsbehörden, die mit dem Vollzug des Wasserrechts betraut sind, die schnelle und sichere Rechtsanwendung. Norddeutsche Landesrechte Die norddeutsche Ausgabe deckt folgende Bundesländer ab: Brandenburg Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Erfahrene Autoren Ulrich Drost, Ministerialrat a.D., ehemals Referatsleiter Wasserrecht im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit Marcus Ell LL.M. (Lüneburg), Ministerialrat, Referatsleiter Umwelt und Verbraucherschutz in der Bayerischen Staatskanzlei, nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für die Rechtsreferendarausbildung Dieter B. Schütte, Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern Bewährte Grundlage Das Buch basiert auf dem in Bayern mittlerweile als Standardwerk eingeführten »Das neue Wasserrecht – Ein Lehrbuch für Ausbildung und Praxis in Bayern«. Mit dessen Überarbeitung durch die Rechtsanwaltskanzlei Schütte und Horstkotte in Mecklenburg-Vorpommern ist nun auch eine norddeutsche Ausgabe des Lehrbuchs entstanden.
Niedersächsisches Versammlungsgesetz (NVersG)
Neuregelungen bei Bannmeile und Vermummungsverbot Die Neuauflage des eingeführten Kommentars berücksichtigt u.a. die im April 2017 vorgenommenen Änderungen des NVersG. Zu nennen sind z.B. der Wegfall der Bannmeile rund um den Landtag und die Herabstufung des Vermummungsverbotes zur Ordnungswidrigkeit. Alle weiteren Änderungen, insbesondere aber die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur der letzten Jahre – beides berücksichtigt bis September 2017 – sind in das Buch eingearbeitet worden. Aktuelle Problemfälle Fragen des Umgangs mit Versammlungen auf Privatgrundstücken (im Gefolge der Fraport-Entscheidung des BVerfG), polizeiliche Beobachtungsmaßnahmen und der Themenkomplex Infrastruktur/Camps haben in Praxis und Wissenschaft für rege Diskussionen gesorgt. In der Neuauflage des Kommentars gibt der Autor praxisorientierte und wissenschaftlich fundierte Antworten auf Zweifelsfragen, denen er im Rahmen seiner vielen Fortbildungsveranstaltungen für Polizei und Verwaltung begegnet. Vorbildfunktion Das Niedersächsische Versammlungsgesetz (NVersG) hat sich in der Praxis bewährt. Es hat sogar bundesweit Vorbildcharakter gewonnen und das neue Versammlungsfreiheitsgesetz für Schleswig-Holstein inspiriert.
Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz
Wichtige niedersächsische Kommunalgesetze – mit Einführung und Tipps für die Praxis Das Buch bietet: I. Textsammlung mit Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Niedersächsischem Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO / KomHKVO) II. Umfassende und kompetente Einführung Sie enthält insbesondere ausführliche Erläuterungen der neuen Regelungen. Praxisnahe Hinweise zur Umsetzung der Bestimmungen ermöglichen einen gründlichen Einblick in das kommunale Geschehen. Die Hinweise und Tipps für neu gewählte Ratsmitglieder und Kreistagsabgeordnete bieten zahlreiche konkrete Empfehlungen für die verantwortungsvolle Arbeit in den kommunalen Gremien. Seit Jahrzehnten nützlicher Ratgeber und unverzichtbares Arbeitsmittel für Bürgermeister, Landräte und den Regionspräsidenten, Fachbeamte in den Gemeinden, Samtgemeinden, Städten, Landkreisen und der Region Hannover sowie Räte, Kreistags- und Regionsabgeordnete und interessierte Bürger. Das detaillierte Sachregister erleichtert den Zugang zu den einzelnen Themenbereichen. Mit der Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes Am 1. November 2016 begann in Niedersachsen die neue Wahlperiode der Räte, der Kreistage und der Regionsversammlung Region Hannover. Zu diesem Termin trat auch die Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes mit folgenden Regelungen in Kraft: Stärkung der Gleichstellung auf kommunaler Ebene Verkündung von Satzungen im Internet Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Befragung der Einwohner in Angelegenheiten der Kommune Zulassung von Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen der Gremien Klarstellende Regelung zur Vertretung der Hauptverwaltungsbeamtin/des Hauptverwaltungsbeamten Neuregelung der Stellvertretung der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers Lockerung der Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen Die 30. Auflage der handlichen Textausgabe berücksichtigt diese grundlegenden Änderungen der kommunalverfassungsrechtlichen Vorschriften. Neues Haushalts- und Kassenrecht Parallel zur Gesetzesnovelle sollte die Haushalts- und -kassenverordnung an die neue Terminologie des NKomVG angepasst und notwendige inhaltliche Änderungen vorgenommen werden. Die Haushalts- und Kassenverordnung erhält darüber hinaus eine neue Bezeichnung. Entsprechend der Terminologie der Kommunalverfassung heißt sie künftig »Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung – KomHKVO«. Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses der 30. Auflage lag der endgültige Text der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, die Anfang 2017 in Kraft treten soll, noch nicht vor. Die vorgesehenen Änderungen sind als Fußnoten eingearbeitet. Da das bisherige Haushalts- und -kassenrecht auf die Haushalte der Kommunen einschließlich der Rechnungslegung bis zum Haushaltsjahr 2016 anzuwenden ist, ist neben den Neuregelungen für eine Übergangszeit auch das alte Recht relevant. Durch die Hinweise auf die vorgesehenen Rechtsänderungen sind die inhaltlichen Veränderungen der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung auf einen Blick zu erkennen.
Niedersächsisches Polizeirecht
Dieses Lehr- und Lernbuch beinhaltet erstmals für Niedersachsen eine vollständige Darstellung des niedersächsischen Gefahrenabwehrrechts in allen relevanten Bezügen. Die Autoren erläutern systematisch sämtliche Ermächtigungsgrundlagen, die Rechtseingriffe von Polizei und Verwaltung ermöglichen. Neben den »klassischen« Themen wie den Gefahrenbegriffen, den Verantwortlichkeiten und den Rechtsschutzmöglichkeiten werden schwerpunktmäßig das Gefahrenabwehrrecht des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) mit dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz und die Bezüge zum Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) sowie dem Deutsch-Niederländischen Polizeivertrag dargestellt. Die Besonderheit des Buches liegt darin, dass es in knapper und verständlicher Form »alles in einem« bietet: den wesentlichen Lehr- und Lernstoff des Gefahrenabwehrrechts sowie eine Einführung in die juristische Fallbearbeitung, deren Beherrschung in Klausuren von Studierenden in Bachelor-Studiengängen erwartet wird. Anhand kleiner Beispielsfälle sowie Rechtsprechungs- und Vertiefungshinweisen können die Leser die erworbenen Kenntnisse testen und vertiefen. Gleichzeitig wird damit die aktuelle Rechtslage zu Einzelproblemen dargestellt. Das Werk macht die Komplexität des Polizeirechts, insbesondere bei Zwangsmaßnahmen transparent. Das Werk richtet sich in erster Linie an Studierende der Bachelor-Studiengänge an Polizeihochschulen, Polizeiakademien und entsprechenden Verwaltungshochschulen sowie an Praktiker in Behörden für die tägliche Arbeit und die Fortbildung. Es eignet sich auch für Studierende der Rechtswissenschaften.
Niedersächsische Verfassung
Am 1. Mai 1951 ist die Vorläufige Niedersächsische Verfassung (VNV) in Kraft getreten, die durch die Niedersächsische Verfassung vom 19. Mai 1993 einer grundlegenden Revision unterzogen wurde. Im Jahr 2011 verfügt Niedersachsen somit seit sechs Jahrzehnten über eine eigene Verfassung. Der Kommentar zur Niedersächsischen Verfassung leistet einen Beitrag zur »Renaissance des Landesrechts«, die sich auch in anderen Bundesländern abzeichnet. Der Verfasser ist Professor für Öffentliches Recht an der Universität Osnabrück und Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.
Integro SGB Ultimate, Hinweise zur Eingliederungs- und Sozialhilfe aus Niedersachsen
Die komfortable Arbeitsplattform enthält nicht nur die relevanten sozialrechtlichen Vorschriften und Entscheidungen für Niedersachsen, sondern ermöglicht es auch, eigene Dokumente zu integrieren. 1. EIGENE Dokumente integrieren Eigene Arbeitshinweise, interne Anweisungen oder andere Dokumente verfassen oder auf den behördlichen Integro-Server hochladen Stichworte vergeben: Damit machen Sie spätere Suchabfragen effizient Zuordnen: eigene Dokumente zu einer oder mehreren der Anwendungshilfen, Entscheidungen oder Vorschriften Selbst gewählte Sortierung und Themenordnung Durchsuchen: nicht nur Anwendungshilfen, Entscheidungen oder Vorschriften, sondern auch die eigenen Dokumente Ihre sensiblen Dokumentinhalte sind sicher – die Anwendung läuft in Ihrem Intranet. 2. Komfortabel arbeiten historische Fassungen und farblich hervorgehobener Fassungsvergleich Ausgabemanager mit PDF-Generierung Verlaufsprotokoll der Arbeitssitzung Notizmanager komfortable Benutzer- und Rechteverwaltung u.v.m. 3. Praxisrelevante Inhalte Niedersächsische Hinweise zur Sozialhilfe (Nds. HzSH) über 36.000 sozialrechtlich relevante Entscheidungen, u.a. BSG- und LSG-Entscheidungen komplett ab 2005 sozialrechtliche Entscheidungen, die in den Anwendungshilfen zitiert werden Stets aktuelle und umfassende Sammlung sozialrechtlicher Vorschriften, die sämtliche Loseblattwerke ersetzt (alle SGBs, altes BSHG, WoGG, WoGV, BGB, ZPO u.v.m.). 6 Updates pro Jahr im Lizenzpreis inbegriffen 4. Empfehlenswert für folgende Institutionen Sozialgerichte Sozialämter Sozialhilfeverwaltungen Sozialverwaltungen Job-Center Arbeitsgemeinschaften Grundsicherung 5. Testversion können Sie hier anfordern. 6. Noch Fragen? Herr Cames beantwortet sie Ihnen gerne.
Das Nachbarrecht in Niedersachsen
Die Broschüre nimmt Stellung etwa zu Konflikten um Nachbar- und Grenzwände, Anbauten, Fenster- und Lichtrechte. Darüber hinaus berücksichtigt sie u.a. Streitigkeiten um das Dulden von Wasserleitungen oder Bauarbeiten auf dem Nachbargrundstück, um das Ableiten von Regenwasser, um Grenzabstände von Zäunen oder Pflanzungen und um den Überwuchs an der Grundstücksgrenze. Viele Abbildungen und Übersichten tragen dabei zu einem guten Verständnis der Materie bei. Die Erläuterungen sind allgemein verständlich gehalten, sodass sich auch der Nichtjurist unkompliziert informieren kann. Die neueste Rechtsprechung und Literatur sind berücksichtigt.
Die Fundstelle Niedersachsen
Übersicht behalten »Die Fundstelle Niedersachsen« hilft dabei, sich in der Flut neuer Vorschriften zurechtzufinden. Sie informiert präzise über die Gesetzgebung des Landes Niedersachsen und des Bundes. Sie behandelt die Urteile, die für die Verwaltungspraxis relevant sind. Die Zeitschrift ist auch für Nichtjuristen verständlich geschrieben. »Die Fundstelle« richtet sich an die Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltungen und andere in öffentlichen Bereichen tätige Personen sowie an Studierende. Inhalte finden »Die Fundstelle Niedersachsen« ist ein wertvolles Nachschlagewerk für Ausbildung und Praxis mit detailliertem Stichwortverzeichnis, Entscheidungsregister und Verweisungen nach dem Randnummernsystem auf frühere Beiträge Bequeme Recherche ... ... durch das digitale Archiv zum Download mit Volltext und Stichwortverzeichnis. Der Download ist im Bezugspreis inbegriffen. Jetzt gratis testen! Fordern Sie jetzt ein kostenloses Probeheft an! (Bitte geben Sie den Namen und ggf. die Landesausgabe der Zeitschrift an.)
NdsVBl. - Niedersächsische Verwaltungsblätter (Print)
Aktuelle Informationen für Verwaltungsjuristen und Studierende Die »Niedersächsischen Verwaltungsblätter (NdsVBl.)« informieren über die Entwicklungen im Bundesrecht und im niedersächsischen Landesrecht. Aktuelle Prüfungsfälle ergänzen die Verwaltungsblätter. Online-Test und Online-Zugang Unter ndsvbl.boorberg.de finden Sie alle Informationen und Hinweise zum Online-Test und Online-Zugang. Kostenloses Probeheft Fordern Sie jetzt ein kostenloses Probeheft an! (Bitte geben Sie den Namen und ggf. die Landesausgabe der Zeitschrift an.) Der Inhalt qualifizierte Abhandlungen, überwiegend zu landesrechtlichen Themen verwaltungsrechtliche Entscheidungen der 1. und 2. Instanz Prüfungsaufgaben mit Lösungsskizzen, teilweise Klausuren der Staatsexamina Buchbesprechungen und andere Informationen Wissenschaftliche Beiträge Namhafte Autoren schreiben zu aktuellen Problemen des öffentlichen Rechts. Die praxisorientierten Abhandlungen berücksichtigen vor allem das niedersächsische Landesrecht. Kompetente Schriftleiter und Herausgeber aus Wissenschaft, Gerichtsbarkeit, Verwaltung und Anwaltschaft stehen für ein fachlich hohes Niveau und eine praxisgerechte Orientierung der »Niedersächsischen Verwaltungsblätter«. Ausbildung und Prüfung Prüfungsfälle mit methodischen Anleitungen und Lösungsskizzen (teilweise Klausuren aus dem Staatsexamen) unterstützen Studierende und Referendare bei der Examensvorbereitung. Recht, Entscheidungen und Veranstaltungshinweise Die Rubrik »Notizen« informiert Sie kompakt über neues Recht in Niedersachsen, wichtige Leitsätze und aktuelle Veranstaltungen.