Hessen
Der Bauhof
Wertvolle Arbeitshilfe »Der Bauhof« enthält alle notwendigen Grundlagen für die technischen wie auch für die verwaltungstechnischen Organisations- und Arbeitsbereiche. Das Werk ermöglicht die präzise Erfassung und Verrechnung von Bauhofleistungen gegenüber Dritten. Übersichtliche Gliederung Durch eine einheitliche Gliederung der Unterthemen in den jeweiligen Hauptabschnitten wird die Arbeit mit dem Handbuch wesentlich erleichtert. Der Abdruck von Originalunterlagen ermöglicht eine unmittelbare praktische Umsetzung. In dem dreibändigen Loseblattwerk werden unter anderem folgende Themen behandelt: Bauhofsgrundstück und -gebäude Betriebsorganisation und Personaleinsatz Entlohnung der Bauhofbediensteten Fahrzeuge und Geräte Verrechnung von Bauhofleistungen für Dritte Straßenbaulast, Aufgabenübertragung Unterhalt von Verkehrsflächen, Winterdienst Unterhalt von Brücken, Gleisanlagen etc. Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen Versorgungsanlagen und -leitungen Verkehrs- und Arbeitsstellensicherung Schulwegsicherheit Landschaftspflege Umweltschutz Feuerwehr und Katastrophenschutz Gesetze und Vorschriften, ZTV Bewährtes Nachschlagewerk Das Nachschlagewerk erleichtert die Planung, Errichtung, Organisation sowie Betriebsführung von Bauhöfen und eignet sich damit für Überwachung/Unterhalt der kommunalen Infrastruktur und Versorgungsanlagen.
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und zur Durchführung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG und HSOG-DVO)
Schneller Überblick Die handliche Textausgabe des Hessischen Gesetzes über die Öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) und der HSOG-Durchführungsverordnung (HSOG-DVO) ist ein idealer Begleiter für den täglichen Polizeidienst. Das kompakte Buch unterstützt die individuelle Handlungs- und Entscheidungssicherheit vor Ort. Das ist neu: Das HSOG hat seit 2023 mehrere Anpassungen erfahren, von denen sich die meisten Veränderungen aus zwei Gesetzen ergeben: Das Gesetz zur Änderung sicherheitsrechtlicher Vorschriften und zur Umorganisation der hessischen Bereitschaftspolizei brachte u.a.: Konkretisierungen zum Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme (§ 14a) erweiterte Regelungen zur Datenerhebung unter Einsatz technischer Mittel (§ 15) durch Telekommunikationsüberwachung (§ 15a) neugefasste Bestimmungen zur automatisierten Zusammenführung personenbezogener Daten (§ 25a) zusätzliche Regelungen zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ) – (§§ 30, 31) die Umorganisation der Bereitschaftspolizei zum Hessischen Polizeipräsidium Einsatz (§§ 91, 93, 95, 101) Das 2024 verabschiedete Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Hessen umfasst die Erweiterung (§ 14) der Videoüberwachung an besonders gefährdeten Orten des Einsatzes von Body-Cams den Einsatz von Drohnen (§ 15d) die anlasslose Identitätsfeststellung in Waffenverbotszonen sowie Befragen der jeweiligen Personen und Durchsuchen der von ihnen mitgeführten Sachen (§ 18) die Erweiterung der EAÜ um Fälle der Gefahrenabwehr (§ 31a) die Ausweitung der Möglichkeiten des Gewahrsams (§ 32) die Dauer der Freiheitsentziehungen (§ 35)
Praxishandbuch zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen für Kommunen - VLL -
Für die Vergabepraxis von Liefer- und Dienstleistungen Dieses seit Jahren bewährte Praxishandbuch ist eine verlässliche und qualifizierte Arbeitshilfe bei der Vergabe und Ausführung sämtlicher Liefer- und Dienstleistungen. Mit Vertrags- und Bewerbungsunterlagen sowie Kommunalen Formblättern Neben den Kommunalen Vergabe- und Vertragsunterlagen für Liefer- und Dienstleistungen und den Kommunalen Bewerbungsunterlagen für öffentliche Teilnahmewettbewerbe beinhaltet das Werk auch die Kommunalen Formblätter für Bekanntmachung, Vergabe und Abwicklung von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen. Mit einschlägien Vergabevorschriften Erhebliche Arbeitserleichterungen für die Praxis bietet die im Handbuch abgedruckte Sammlung von Vergabevorschriften. Stets auf aktuellem Stand Aktualisierungen halten das Praxishandbuch auf neuestem Stand.
HKVM - Handbuch für Kommunale Vertragsmuster und die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Für die Vergabepraxis von Architekten- und Ingenieurleistungen Mit der Arbeitsmappe HKVM steht Ihnen eine umfassende Sammlung von Architektenverträgen Ingenieurverträgen Planerverträgen Beraterverträgen zur Verfügung. Neben den Hauptverträgen sind die dazugehörigen Anlagen, AVB, BVB, ZVB und Anhänge enthalten. Mit den Kommunalen Formblättern (KFB) Zusätzlich finden Sie hier die Kommunalen Formblätter (KFB) für Angebotseinholungen bei Unterschwellenwertvergaben, VgV-Verfahren (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb) und die Vergabe, Abschluss, Ausführung und Abrechnung von Architekten-/Ingenieurleistungen. Mit den wichtigsten Vorschriften Eine Sammlung einschlägiger Vorschriften rundet das Werk ab.
Hessische Gemeindeordnung und Hessische Landkreisordnung
Für die kommunale Arbeit Die handliche Textausgabe enthält die maßgeblichen Vorschriften zum hessischen Kommunalrecht. Besonders wertvoll Die ausführliche Einführung gibt einen Überblick über die Struktur und die Grundlagen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sowie der Hessischen Landkreisordnung (HKO) und fasst die gesetzlichen Änderungen und wesentlichen Neuregelungen zusammen. Das Autorenteam erläutert darin die vielfältigen Aspekte und Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik in gewohnt kompetenter Weise. Spezielles Angebot für Mandatsträger Tipps und Tricks für neu gewählte und erfahrene Gemeindevertreter sowie Kreistagsabgeordnete helfen bei der professionellen Arbeit in den kommunalen Gremien. Topaktuell für die Praxis Das kompakte Taschenbuch umfasst die umfangreichen Neuregelungen der Kommunalrechtsnovelle 2025 und des Kommunalen Flexibilisierungsgesetzes, u.a. zu folgenden Themen: Digitalisierung: z.B. Bild- und Ton-Übertragungen von Gremiensitzungen, digitale Sitzungsteilnahme und das »Beteiligungsportal Hessen« mit zahlreichen Werkzeugen für die Bürgerbeteiligung und Verwaltungsprozesse Steigerung der Attraktivität von Wahlämtern Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Befreiung der Gemeinden von Standards des Landesrechts zur Erhöhung der Handlungsfreiheit und Bürokratieabbau Der besondere Vorteil Neben der Hessischen Gemeindeordnung und der Hessischen Landkreisordnung sind folgende ergänzende Texte abgedruckt: Eigenbetriebsgesetz Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit Metropolgesetz Hessisches Kommunalwahlgesetz Das umfassende Sachregister ermöglicht einen komfortablen Zugriff auf die einzelnen Regelungen. Empfehlenswert für Bürgermeister Landräte Fachbeamte in den Kommunen Gemeindevertreter Stadtverordnete und Kreistagsabgeordnete
eVSV Hessen
Für das Studium Die »eVSV Hessen« enthält alle Vorschriften des Loseblattwerks »Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Hessen (VSV)«. Vorteile der eVSV Die »eVSV Hessen« ist eine Onlineanwendung, die von allen gängigen Browsern unterstützt wird. Sie können updatesichere Markierungen und Notizen anbringen und häufig benötigte Vorschriften als Favoriten speichern. Die Aktualisierung erfolgt analog zu den Ergänzungslieferungen der gedruckten VSV. Keine Mehrkosten gegenüber dem LoseblattwerkDas Grundwerk der Printausgabe ist auf den ersten Blick zwar günstiger, aber durch die jährliche Bezugsverpflichtung kommen noch Kosten für Ergänzungslieferungen hinzu. Über das Jahr entstehen damit in etwa die Kosten wie für die eVSV.Hinweis für den Buchhandel Bestellungen richten Sie bitte an: kundenservice@boorberg.de
HIV-KOM - Handbuch für Ingenieurverträge und Vergabe nach VOB im kommunalen Tiefbau
Arbeitsmappe für den kommunalen Tiefbau Die Arbeitsmappe HIV-KOM enthält eine Zusammenfassung aller Unterlagen, die für Abschluss und Abwicklung von Ingenieurverträgen zu Tiefbaumaßnahmen der Kommunen einschließlich Straßen- und Brückenbau notwendig und sinnvoll sind. Damit ist eine einheitliche Handhabung und Anwendung der HOAI im kommunalen Bereich sichergestellt. Mit relvanten Vorschriften Die Arbeitsmappe bietet Formulare, Musterverträge, Bekanntmachungen, Erläuterungen und Verfügungen. Daneben beinhaltet sie eine Zusammenfassung grundlegender Vorschriften, Richtlinien und Merkblätter für die Erstellung und Prüfung der Entwürfe sowie für die Ausschreibung und Abwicklung kommunaler Tiefbauvorhaben.
Kommunales Vergabehandbuch für Bauleistungen - KVHB-Bau
Standardwerk für die Vergabepraxis Das »KVHB-Bau« stellt seit über 40 Jahren eine wertvolle und zuverlässige Arbeitshilfe in der kommuanlen Vergabepraxis dar. Es fasst die Grundsätze des Vergaberechts für alle Bereiche, in denen kommunale Bauaufträge vergeben werden, einheitlich und übersichtlich zusammen. Mit Hinweisen zu den Kommunalen Einheitlichen Vordrucken (KEV) Neben Hinweisen zur Bearbeitung der Kommunalen Einheitlichen Vordrucke (KEV) beinhaltet die Arbeitsmappe Formulare zur Vorbereitung der Vergabe und alle notwendigen Vordrucke von der Vergabebekanntmachung über die Auftragserteilung bis zur Ausführung. Mit allen relevanten Vergabevorschriften von Bauleitstungen Abgerundet wird das Werk durch eine Sammlung aller wichtigen Vorschriften zur Vergabe von Bauleistungen. Stets auf aktuellem Stand Der Aktualisierungsdienst hält die Arbeitsmappe stets auf aktuellem Stand.
HAV-KOM - Handbuch für Architekten-/Ingenieurverträge sowie für Ausschreibung und Vergabe im kommunalen Hochbau
Arbeitsmappe für den kommunalen Hochbau Die Arbeitsmappe HAV-KOM enthält ausführlich erläuterte Formulare, Richtlinien und zusätzliche Hinweise für den Abschluss von Architekten- und Ingenieurverträgen sowie für die weitere Vertragsabwicklung. HAV-KOM umfasst die Leistungsbereiche Gebäude und raumbildende Ausbauten, Freianlagen, Tragwerksplanung, Technische Ausrüstung, Projektsteuerung, Städtebau (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) und Koordination des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes. Mit den Kommunalen Formblättern (KFB) HAV-KOM beinhaltet darüber hinaus die einheitlichen Formulare (KFB) mit ausführlichen Hinweisen für Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen im Hochbau sowie Richtlinien für die Anwendung von VOB/A und VOB/B.
Der Bauhof
Wertvolle Arbeitshilfe »Der Bauhof« enthält alle notwendigen Grundlagen für die technischen wie auch für die verwaltungstechnischen Organisations- und Arbeitsbereiche. Das Werk ermöglicht die präzise Erfassung und Verrechnung von Bauhofleistungen gegenüber Dritten. Übersichtliche Gliederung Durch eine einheitliche Gliederung der Unterthemen in den jeweiligen Hauptabschnitten wird die Arbeit mit dem Handbuch wesentlich erleichtert. Der Abdruck von Originalunterlagen ermöglicht eine unmittelbare praktische Umsetzung. In dem dreibändigen Loseblattwerk werden unter anderem folgende Themen behandelt: Bauhofsgrundstück und -gebäude Betriebsorganisation und Personaleinsatz Entlohnung der Bauhofbediensteten Fahrzeuge und Geräte Verrechnung von Bauhofleistungen für Dritte Straßenbaulast, Aufgabenübertragung Unterhalt von Verkehrsflächen, Winterdienst Unterhalt von Brücken, Gleisanlagen etc. Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen Versorgungsanlagen und -leitungen Verkehrs- und Arbeitsstellensicherung Schulwegsicherheit Landschaftspflege Umweltschutz Feuerwehr und Katastrophenschutz Gesetze und Vorschriften, ZTV Bewährtes Nachschlagewerk Das Nachschlagewerk erleichtert die Planung, Errichtung, Organisation sowie Betriebsführung von Bauhöfen und eignet sich damit für Überwachung/Unterhalt der kommunalen Infrastruktur und Versorgungsanlagen.
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Wertvolle Arbeitshilfe Der Kommentar ist speziell für die Erfordernisse der täglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert. Das Autorenteam lässt in gewohnter Weise wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen in das Werk einfließen. Damit bleibt der Kommentar ein unverzichtbares Arbeitsmittel für die hessische Polizei und Verwaltung. Das ist neu im HSOG: Seit dem Erscheinen der Vorauflage ist das Hessische Gesetz über die Öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in erheblichem Ausmaß geändert worden: Durch Änderungsgesetze sind sieben Paragrafen neu hinzugekommen. Bei 41 Paragrafen gab es Änderungen, neun davon wurden mehrfach geändert. Die neue Auflage ist auf dem Rechtsstand Februar 2025. Hervorzuheben sind folgende organisatorische Änderungen: die Übertragung der Aufgabe einer Polizeibehörde an die neu gegründete Hessische Hochschule für öffentliches Management (§§ 91, 95) sowie die Errichtung des Hessischen Polizeipräsidiums Einsatz im Rahmen der Umorganisation der hessischen Bereitschaftspolizei (§§ 91, 93). Bei den Befugnisnormen geht der Blick auf die neuen Regelungen: Einsatz von Bodycams in Wohnungen (§ 14 Abs. 6), Verwendung intelligenter Bildanalysesoftware (§ 14 Abs. 8 bis 11), Abschnittskontrolle (§ 14b), Einsatz von Drohnen (§ 15d), Einsatz technischer Mittel gegen unbemannte Fahrzeugsysteme (§ 15e), Elektronische Fußfessel auch in Risikofällen von häuslicher Gewalt (§ 31a), Verlängerung der Gewahrsamsdauer (§ 35), Opferschutzmaßnahmen (§ 43 c). Änderungen polizeirelevanter Vorschriften Neben den Änderungen des HSOG sind in der neuen Auflage die Modifikationen weiterer polizeirelevanter Normen berücksichtigt: zum Beispiel das neue Hessische Versammlungsfreiheitsgesetz, die Änderungen der Durchführungsverordnung zum HSOG oder die Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des § 25a HSOG. Aktualisierte Literatur und Rechtsprechung Auch aktuelle polizeirechtliche Literatur und Rechtsprechungen sind eingearbeitet worden. Das Urteil des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen vom 6.3.2025 zum Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz wurde ebenfalls berücksichtigt. Nützlicher Anhang Im Anhang sind HSOG-relevante Rechtsvorschriften abgedruckt, wozu insbesondere die Durchführungsverordnung zum HSOG sowie die Paragrafen des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes gehören, auf die im HSOG verwiesen wird. Auszugsweise sind auch Artikel der DSGVO sowie der JI-Richtlinie wiedergegeben. Das Autorenteam: Mit dieser Auflage ist eine Co-Autorin hinzugekommen. Als Staatsanwältin in einem Haus des Jugendrechts in Hessen arbeitet sie besonders eng und direkt mit der Polizei zusammen. Eine solche Zusammenarbeit ist auch zwischen dem Autor und der neuen Autorin gewährleistet; es handelt sich um Vater und Tochter.
Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Hessen (VSV)
Bundes- und Landesrecht in einer Sammlung Die Vorschriftensammlung ist der ideale Begleiter vom Studienbeginn über die Prüfung bis hin zur täglichen Arbeit in der Praxis. Zugelassenes Prüfungshilfsmittel Die »VSV Hessen« ist zugelassenes Prüfungshilfsmittel für die Staatsprüfung im gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst, die Bachelor-Prüfungen in Hessen. Stets auf neuestem Stand Inhalt und Rechtsstand sind mit der Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit abgestimmt und auf die Praxis zugeschnitten. Neue Gesetze und Änderungen werden zeitnah und zuverlässig eingearbeitet. Jetzt auch online: »eVSV Hessen« Studierende, die das Loseblattwerk »VSV Hessen« beziehen, erhalten den Online-Dienst »eVSV Hessen« zum Vorzugspreis von monatlich € 13,– (€ 156,– pro Jahr).
Vorschriftensammlung für die Aus- und Fortbildung der Verwaltung in Hessen
Die VSV – AuF ist die Vorschriftensammlung für die Ausbildung im mittleren Dienst, die Ausbildung der Verwaltungsfachangestellten, die Ausbildung der Fachangestellten für Bürokommunikation, die Fortbildung zum/zur Verwaltungsfachwirt/-in. Stets aktuell und preisgünstig Inhalt und Rechtsstand sind mit den hessischen Verwaltungsseminaren abgestimmt und speziell auf die Bedürfnisse der oben genannten Aus- und Fortbildungsgänge in Hessen zugeschnitten. Regelmäßige Ergänzungslieferungen halten das kompakte und preisgünstige Werk stets auf aktuellem Stand. Zugelassenes Prüfungshilfsmittel in Hessen Das handliche und praktische Werk ist zugelassenes Prüfungshilfsmittel der zuständigen Stelle nach BBiG. hen21
HessVBl. - Hessische Verwaltungsblätter (Online)
Aktuelle Informationen für Verwaltungsjuristinnen und Verwaltungsjuristen Die neue Fachzeitschrift »HessVBl. – Hessische Verwaltungsblätter« erscheint ab Juni 2025 monatlich. Sie ist auf das öffentliche Recht und die öffentliche Verwaltung in Hessen zugeschnitten. Das Fachmedium informiert über Entwicklungen im Bundes- und Landesrecht und gibt einen Überblick über aktuelle Entscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs sowie der Verwaltungsgerichte des Landes. Online-Test und Online-Zugang Unter hessvbl.boorberg.de finden Sie alle Informationen und Hinweise zum Online-Test und Online-Zugang. Wissenschaftliche Beiträge Darüber hinaus bieten die HessVBl. wissenschaftliche und praxisorientierte Abhandlungen mit besonderem Bezug zum hessischen Landesrecht. Das hessische Landesrecht gewinnt an Sichtbarkeit und die Wahrnehmung der hessischen Verwaltungsgerichtsbarkeit wird gestärkt. Aus Erfahrung gut: Die inhaltliche Gliederung der HessVBl. orientiert sich an den Verwaltungsblättern anderer Bundesländer und umfasst folgende Rubriken: Abhandlungen: Fundierte wissenschaftliche Beiträge von renommierten Autorinnen und Autoren aus Justiz, Verwaltung und Wissenschaft zu aktuellen Fragen und Entwicklungen im öffentlichen Recht, insbesondere im hessischen Landesrecht Rechtsprechung: Veröffentlichung ausgewählter verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, insbesondere solche des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs Ausbildung und Prüfung: Übungsfälle mit methodischen Anleitungen und Lösungsskizzen (teilweise Klausuren aus der juristischen Staatsprüfung), für Studierende, Referendarinnen und Referendare Literatur: Besprechungen von aktuellen Buchveröffentlichungen im öffentlichen Recht Notizen: Kompakte Informationen über Neuerungen im hessischen Landesrecht, wichtige Leitsätze, Pressemitteilungen, Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen u.Ä. Das renommierte Herausgebergremium … … aus Wissenschaft, Justiz und Praxis sowie eine kompetente Schriftleitung stehen für das fachlich hohe Niveau sowie für eine praxisnahe Ausrichtung der Zeitschrift. Die Vorteile des Online-Dienstes: hohe Aktualität, da Inhalte zum Erscheinungstermin verfügbar zentrale Suche Verlinkungen auf zitierte Normen und Entscheidungen Dokumentenvergleich mit dem »Lesemanager« Markierungen im Text und praktische Notizfunktion dauerhafte Lesezeichen Sammelmappen mit eigenen Dokumenten und Linksammlungen Aktuelle Informationen für Verwaltungsjuristinnen und Verwaltungsjuristen Pflichtlektüre für … … Verwaltungsjuristinnen und -juristen in kommunalen und staatlichen Behörden in Hessen, Verwaltungsrichterinnen und -richter, Fachanwältinnen und -anwälte für Verwaltungsrecht, Lehrende und Studierende der juristischen Fakultäten und der Verwaltungshochschule sowie für den juristischen Nachwuchs in Hessen. Alle Verwaltungsblätter online im Überblick entdecken Sie hier.
Der Fremdenverkehrsbeitrag
Grundlegende Darstellung »Wann kann ein Fremdenverkehrsbeitrag erhoben werden?« und »Wie berechnet und erhebt man Fremdenverkehrsbeiträge sicher und zuverlässig?« Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeitsmappe »Der Fremdenverkehrsbeitrag«. Umfassende Erläuterungen am Beispiel Bayerns Der Verfasser kommentiert das Fremdenverkehrsbeitragsrecht umfassend. Anschließend erläutert er – am Beispiel Bayerns – Art. 6 KAG sowie die Mustersatzung zum Fremdenverkehrsbeitrag. Bundesweit einsetzbar Die Mustersatzungen von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen sowie einschlägige Vorschriften der Fremdenverkehrsabgabe sowie Vollzugsbekanntmachungen sind abgedruckt und erläutert. Mit allen relevanten Vorschriften Mit den maßgeblichen Gerichtsentscheidungen sowie der jährlichen bundeseinheitlichen Richtsatzsammlung, aktuellen Vorteilsrahmensätzen bayerischer Gemeinden und weiteren Bestimmungen und Hinweisen. Kompetente Arbeitshilfe für die Praxis Vordruckmuster rund um die Erklärung zur Veranlagung des Fremdenverkehrsbeitrags, relevante Rechtsvorschriften, u.a. aus dem BayKAG, der AO und des EStG, ein Stichwortverzeichnis sowie ein Extra-Register zur Abheftung der Ortssatzung runden das Werk ab.
Bauleitplanung nach dem BauGB
Mit über 300 Vordrucken Die Arbeitsmappe ist ein unentbehrliches Hilfsmittel für tägliche Bauplanungspraxis. Sie enthält vorformulierte Anschreiben, Mustervorlagen für Stadt- und Gemeinderatsbeschlüsse, Muster für öffentliche Bekanntmachungen und Satzungen, Auswertungstabellen und Checklisten. Alle Arbeitshilfen auch digital nutzbar Sämtliche Dokumente der Arbeitsmappe, wie z.B. Formblätter, Bearbeitungsbögen etc., befinden sich als Word-Dateien auf der mitgelieferten CD-ROM. Mit wertvollen Anwendungshilfen für die Praxis Der erste Abschnitt der Arbeitsmappe beinhaltet einen Textteil, der die Inhalte und rechtlichen Anforderungen an Bauleitpläne erläutert, sowie Übersichten und Schemata zum besseren Verständnis. Weitere Teile enthalten Vordrucke mit zahlreichen Anwendungshinweisen. Im Abschnitt »Örtliche Bauvorschriften« finden die Nutzerinnen und Nutzer tabellarisch aufbereitete Regelungsinhalte. Der Teil »Städtebauliche Verträge« beinhaltet Checklisten und Listen zur Vertragsüberwachung. Die Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanungsverfahren vom 3. Juli 2023 sind eingearbeitet. Die Arbeitsmappe untergliedert sich in die Teile: Allgemeines Bebauungsplanverfahren Vereinfachtes und beschleunigtes Verfahren Vorzeitiger und selbständiger Bebauungsplan Flächennutzungsplanverfahren Sicherung der Bauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Städtebauliche Satzungen Städtebauliche Gebote/Stadtumbau Örtliche Bauvorschriften Städtebauliche Verträge Bundesweit einsetzbar Die Arbeitsmappe ist bundesweit einsetzbar. Sofern auf landesrechtliche Vorschriften zurückgegriffen wird, liegt baden-württembergisches Recht zugrunde, z.B. die Durchführungsverordnung zum BauGB.
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und zur Durchführung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG und HSOG-DVO)
HSOG und HSOG-DVO mit Stand 1.1.2022 Die Textsammlung beinhaltet die im Januar 2022 in Kraft getretenen Änderungen des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) sowie die neue Durchführungsverordnung (HSOG-DVO). Die neue HöMS (Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit) Die aktuellen Anpassungen des HSOG und der entsprechenden Durchführungsverordnung (HSOG-DVO) resultieren aus der besonderen Aufgabenvielfalt der zum 1.1.2022 neu gegründeten Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS). Die neue Behörde vereint Hochschule und Polizeibehörde unter einem Dach. Diese Organisationsstruktur ist bundesweit einmalig. Neue Hilfspolizeieigenschaft bei Gefangenentransporten Neben den Änderungen mit Bezug auf die Gründung der neuen Hochschule ist auf eine weitere Neuerung des HSOG hinzuweisen: Gemäß § 12a wird Beamtinnen und Beamten des Justizvollzugs bei Gefangenentransporten die Hilfspolizeibeamteneigenschaft zuerkannt. Handliches Format – sofort einsatzbereit Die komprimierte Darstellung des HSOG und der HSOG-DVO in der Reihe »Schnell informiert« hat sich von der 1. Auflage an als gute Wahl erwiesen: Aufgrund des handlichen Formats eignet sich das kompakte Buch als ständiger Begleiter im täglichen Dienst und unterstützt so die individuelle Handlungs- und Entscheidungssicherheit vor Ort. Für den Einsatz ... ... beim Polizeivollzugsdienst und den Ordnungsbehörden des Landes Hessen.
Fälle und Lösungen zum Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen
10 Fälle mit Musterlösungen Die Neuauflage präsentiert 10 aktuelle Fälle mit Musterlösungen in Form von Gutachten, Widerspruchsbescheiden, gerichtlichen Beschlüssen und Urteilen. Alle Fälle befassen sich mit praxisrelevanten Themen aus dem Bereich des Gefahrenabwehrrechts in Hessen. Den Fallbeispielen sind allgemeine Bearbeitungshinweise vorangestellt. Die Hinweise beziehen sich auf verwaltungsprozessrechtliche Klausuren, die Maßnahmen der Gefahrenabwehrbehörden und der Polizeibehörden betreffen. Mit allen Änderungen Die seit der letzten Auflage erfolgten zahlreichen Gesetzesänderungen, einschließlich der Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform, sind eingearbeitet. Das HSOG ist auf dem Stand 30.9.2021 berücksichtigt. Kompetenter Autor – optimierte Lern- und Arbeitshilfen für Hessen Die Fallsammlung ist eine optimale Ergänzung zu unserem vom selben Verfasser stammenden Kommentar »Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)« sowie zu dessen Lehrbuch »Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen«, das sich mit den Grundzügen für die Ausbildung, für das Studium und für die Praxis befasst. Lehrbuch für Studium und ... ... Ausbildung bei den hessischen Polizei- und Ordnungsbehörden. Tipp! Günstiger Kombinationspreis: »Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen« und »Fälle und Lösungen zum Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen«
Hessische Gemeindeordnung und Hessische Landkreisordnung
Für Mandatsträger in Hessen Die handliche Textausgabe enthält die maßgeblichen Vorschriften zum hessischen Kommunalrecht. Besonders wertvoll Die ausführliche Einführung gibt einen Überblick über die Struktur und die Grundlagen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sowie der Hessischen Landkreisordnung (HKO) und fasst die gesetzlichen Änderungen und wesentlichen Neuregelungen zusammen. Das Autorenteam erläutert darin die vielfältigen Aspekte und Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik in gewohnt kompetenter Weise. Tipps und Tricks für neu gewählte und erfahrene Gemeindevertreter sowie Kreistagsabgeordnete helfen bei der professionellen Arbeit in den kommunalen Gremien. Topaktuell für die Praxis Das kompakte Taschenbuch umfasst die umfangreichen Neuregelungen, u.a. zu folgenden Themen: Eilentscheidungsrecht des Notausschusses anstelle der Gemeindevertretung Aufwandsentschädigung bei virtuellen Sitzungen Änderung der Fraktionsmindestgröße Teilweise Wählbarkeit der Arbeitnehmer der Gemeinde für die Gemeindevertretung Wegfall der Offenlegung der Niederschriften Wegfall der Offenlegung des Haushaltsentwurfes Optionsmodell: Integrations-Kommission (§ 89 HGO) anstelle Ausländerbeirat Anpassung der Wahlzeit des Ausländerbeirates an die der Gemeindevertretung Der große Vorteil Neben der Hessischen Gemeindeordnung und der Hessischen Landkreisordnung sind folgende ergänzende Texte abgedruckt: Eigenbetriebsgesetz Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit Metropolgesetz Hessisches Kommunalwahlgesetz Das umfassende Sachregister ermöglicht einen komfortablen Zugriff auf die einzelnen Regelungen. Empfehlenswert für Bürgermeister Landräte Fachbeamte in den Kommunen Gemeindevertreter Stadtverordnete und Kreistagsabgeordnete Tipp! Günstiger Kombinationspreis: »Hessische Gemeindeordnung und Hessische Landkreisordnung« und »Gemeindehaushaltsverordnung Hessen« Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Gemeindehaushaltsverordnung Hessen
Überzeugendes Konzept Die Konzeption der handlichen Textausgabe zur Gemeindehaushaltsverordnung Hessen (GemHVO) überzeugt: Die ausführliche Einführung bietet einen anschaulichen und detaillierten Überblick über die Systematik der kommunalen Haushaltswirtschaft – von der Haushaltsplanung über die Bewirtschaftung des Haushalts und die Rechnungslegung bis zur Rechnungsprüfung. Besonders wertvoll sind die praxisnahen Hinweise und Übersichten zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben. Mit topaktueller Einführung In der Einführung sind die Neuregelungen ausführlich erläutert: So wurden u.a. die Anforderungen an den Haushaltsausgleich verschärft und die Rechtsaufsicht gestärkt. Außerdem wurde die Verpflichtung zur Erstellung eines Konzernabschlusses weitgehend eingeschränkt. Mit nützlichem Stichwortregister Im Anschluss an die Einleitung ist die Gemeindehaushaltsverordnung abgedruckt. Im Sachregister sind die wichtigsten Schlagwörter zusammengestellt, die einen schnellen Zugriff auf die einzelnen Vorschriften ermöglichen. Wertvolle Arbeitshilfe für Mitglieder der Gemeindevertretungen Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage Bürgermeister Kämmerer sonstige Fachbeamte in den Kommunalverwaltungen Tipp! Günstiger Kombinationspreis: »Hessische Gemeindeordnung und Hessische Landkreisordnung« und »Gemeindehaushaltsverordnung Hessen« Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Zuverlässiger Kommentar in 13. Auflage Seit Erscheinen der Vorauflage des Buches ist das Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in erheblichem Ausmaß, insgesamt fünfmal, geändert worden. Rechtsstand Mai 2020 Der eingeführte Kommentar aus der Reihe »Polizeirecht kommentiert« befindet sich auf dem Rechtsstand Mai 2020. Sämtliche Änderungen des HSOG, einschließlich der Neufassung der §§ 83 und 86, die der Hessische Landtag am 6.5.2020 beschlossen hat, sind berücksichtigt: die Änderungen polizeirechtlich relevanter Gesetze und Rechtsverordnungen sowie die Änderungen oder der Erlass neuer Verwaltungsvorschriften, wie z.B. die Neuregelung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes, die Änderung der Durchführungsverordnung zum HSOG (HSOG-DVO) oder Änderungen und ein Neuerlass von Verwaltungsvorschriften über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizeibehörden. Topaktuelle Rechtsprechung Neben aktueller polizeirechtlicher Literatur hat der Autor auch die seither ergangene einschlägige Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, eingearbeitet. So z.B. das Urteil vom 20.4.2016, welches das Bundeskriminalamtgesetz betrifft, den Beschluss vom 18.12.2018 zur Teilnichtigkeit der Regelung über das automatische Kennzeichenlesegerät sowie das Urteil vom 26.2.2020, das sich mit der Freiheit, sich das Leben zu nehmen, befasst. Von den Entscheidungen hessischer Gerichte sind u.a. die Grundsatzentscheidungen des OLG Frankfurt zur Unzulässigkeit des Einsatzes von Leiharbeitnehmern bei der Verkehrsüberwachung vom 6.11.2019 und vom 3.1.2020 berücksichtigt worden. Praktischer Anhang mit Vorschriften Im Anhang abgedruckt sind die HSOG-DVO, die VVHSOG, das HFPG, die Vorschriften des HDSIG, soweit darauf im HSOG verwiesen wird, sowie auszugsweise Artikel der DSGVO und der JI-Richtlinie. Überzeugendes Konzept Die Reihe »Polizeirecht kommentiert« ist speziell für die Erfordernisse der täglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert. Der Autor lässt in gewohnter Weise wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen in das Werk einfließen. Damit bleibt der Kommentar ein unverzichtbares Arbeitsmittel für die hessische Polizei und Verwaltung. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen
Schlanke Darstellung Der Autor erläutert in verständlicher Sprache die Grundzüge des Polizei- und Ordnungsrechts in Hessen. Das Buch konzentriert sich auf die Rechtsfragen, die bei der Anwendung des HSOG (Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung) durch Polizei- und Ordnungsbehörden und durch die Verwaltungsbehörden sowie in Studium und Ausbildung zu beantworten sind. Tiefer gehende Ausführungen enthält die Darstellung nur, soweit diese für ein besseres Verständnis einzelner Rechtsprobleme erforderlich sind. Beispiele aus der Praxis erleichtern den Zugang zur Rechtsmaterie. Praxistipps zum Umgang mit dem HSOG sowie Übersichten und zusammenfassende Hinweise ergänzen den Leitfaden. Gliederung für die Praxis Das Buch ist – analog der Vorgehensweise bei der Rechtsanwendung – in sechs Kapitel aufgeteilt: Die Aufgaben nach geltendem Recht (Gefahrenabwehr, Vollzugshilfe) Organisation und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehrbehörden Organisation und Zuständigkeiten der Polizeibehörden Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden Verwaltungszwang Möglichkeiten des Schadensausgleichs Aktueller Inhalt Der Verfasser hat die umfangreichen Änderungen des HSOG aus dem Jahr 2018 eingearbeitet, die u.a. auf die Umsetzung der EU-Datenschutzreform sowie auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016 zurückgehen. Auch neue Befugnisse wie z.B. die elektronische Aufenthaltsüberwachung, die Online-Durchsuchung oder die Datenanalyse sind berücksichtigt. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis ermöglicht den schnellen Zugang zu speziellen Themen. Tipp! Günstiger Kombinationspreis: »Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen« und »Fälle und Lösungen zum Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen«
Das Nachbarrecht in Hessen
Nachbarrechtskonflikte von A-Z Wer Grundstückseigentümer ist, hat in der Regel Nachbarn, mit denen er auskommen muss. Die Ansichten über ein friedliches Miteinander gehen oft weit auseinander. Ob es um Bauarbeiten, überhängende Äste oder die Musiklautstärke geht, das Potenzial für Streit ist schier endlos. Verbindliche Regelungen finden sich im Nachbarrecht. Anschauliche Darstellung Das Praktikerwerk beschäftigt sich anschaulich mit allen Konflikten, die sich durch Einwirkungen auf das Grundstück ergeben können, z.B. um Nachbar- und Grenzwände, Anbauten, Grenzabstände von Zäunen oder Pflanzungen sowie mit Streitigkeiten um das Dulden von Bauarbeiten auf dem Nachbargrundstück. Umfassender Überblick Die 22. Auflage berücksichtigt neben dem hessischen Nachbarrechtsgesetz auch nachbarrechtliche Vorschriften des BGB, das Gesetz zur außergerichtlichen Streitschlichtung und Regelungen der neuen hessischen Bauordnung. Übersichten tragen zum Verständnis bei, wichtige Entscheidungen der Gerichte zu nachbarrechtlichen Fragen ergänzen den Text. Für Experten und ratsuchende Nachbarn Die Erläuterungen sind allgemein verständlich formuliert, sodass sich auch der Nichtjurist einfach und schnell informieren kann.
Fälle und Lösungen zum Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen
Das Polizei- und Ordnungsrecht ist sowohl in der polizeilichen als auch in der juristischen Ausbildung als Prüfungsfach von zentraler Bedeutung: In den Prüfungen ist das erworbene theoretische Wissen klausur- und praxisbezogen umzusetzen. Den zehn ausgewählten Fällen aus dem hessischen Polizei- und Ordnungsrecht ist ein ausführliches Prüfungsschema inklusive der verschiedenen Klagearten vorangestellt. Die ausformulierten und leicht verständlichen Musterlösungen dienen der effektiven Lernkontrolle. Außerdem eignet sich der Bearbeiter auf diesem Wege die Falllösungstechnik an und vertieft sie. Er erhält so einen umfassenden Überblick über die prüfungsrelevanten Probleme. Daneben wird er aber auch mit examensrelevanten Formalien wie Zeugenvernehmungen, der Form von Widerspruchsbescheiden, Anträgen des vorläufigen Rechtsschutzes oder Urteilen vertraut gemacht. Die Neuauflage berücksichtigt die Neufassung des HSOG in der Fassung vom 14. Dezember 2009 sowie die sonstigen seit der Vorauflage erfolgten materiellrechtlichen Änderungen des HSOG, die u.a. die Schwerpunktverlagerung des Polizeirechts in Richtung Informations-verarbeitung widerspiegeln. Die Fallbeispiele, denen Originalentscheidungen der Gerichte zu Grunde liegen, wurden der aktuellen Rechtslage angepasst, teilweise auch ausgetauscht. Für Studierende an Universitäten, Fachhochschulen (der Polizei) und Polizeischulen sowie für Rechtsreferendare ist dieses Buch eine wertvolle Hilfe, die klausurbezogene Fallbearbeitungstechnik zu trainieren.