Hamburg
Der Bauhof
Wertvolle Arbeitshilfe »Der Bauhof« enthält alle notwendigen Grundlagen für die technischen wie auch für die verwaltungstechnischen Organisations- und Arbeitsbereiche. Das Werk ermöglicht die präzise Erfassung und Verrechnung von Bauhofleistungen gegenüber Dritten. Übersichtliche Gliederung Durch eine einheitliche Gliederung der Unterthemen in den jeweiligen Hauptabschnitten wird die Arbeit mit dem Handbuch wesentlich erleichtert. Der Abdruck von Originalunterlagen ermöglicht eine unmittelbare praktische Umsetzung. In dem dreibändigen Loseblattwerk werden unter anderem folgende Themen behandelt: Bauhofsgrundstück und -gebäude Betriebsorganisation und Personaleinsatz Entlohnung der Bauhofbediensteten Fahrzeuge und Geräte Verrechnung von Bauhofleistungen für Dritte Straßenbaulast, Aufgabenübertragung Unterhalt von Verkehrsflächen, Winterdienst Unterhalt von Brücken, Gleisanlagen etc. Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen Versorgungsanlagen und -leitungen Verkehrs- und Arbeitsstellensicherung Schulwegsicherheit Landschaftspflege Umweltschutz Feuerwehr und Katastrophenschutz Gesetze und Vorschriften, ZTV Bewährtes Nachschlagewerk Das Nachschlagewerk erleichtert die Planung, Errichtung, Organisation sowie Betriebsführung von Bauhöfen und eignet sich damit für Überwachung/Unterhalt der kommunalen Infrastruktur und Versorgungsanlagen.
Praxishandbuch zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen für Kommunen - VLL -
Für die Vergabepraxis von Liefer- und Dienstleistungen Dieses seit Jahren bewährte Praxishandbuch ist eine verlässliche und qualifizierte Arbeitshilfe bei der Vergabe und Ausführung sämtlicher Liefer- und Dienstleistungen. Mit Vertrags- und Bewerbungsunterlagen sowie Kommunalen Formblättern Neben den Kommunalen Vergabe- und Vertragsunterlagen für Liefer- und Dienstleistungen und den Kommunalen Bewerbungsunterlagen für öffentliche Teilnahmewettbewerbe beinhaltet das Werk auch die Kommunalen Formblätter für Bekanntmachung, Vergabe und Abwicklung von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen. Mit einschlägien Vergabevorschriften Erhebliche Arbeitserleichterungen für die Praxis bietet die im Handbuch abgedruckte Sammlung von Vergabevorschriften. Stets auf aktuellem Stand Aktualisierungen halten das Praxishandbuch auf neuestem Stand.
HKVM - Handbuch für Kommunale Vertragsmuster und die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Für die Vergabepraxis von Architekten- und Ingenieurleistungen Mit der Arbeitsmappe HKVM steht Ihnen eine umfassende Sammlung von Architektenverträgen Ingenieurverträgen Planerverträgen Beraterverträgen zur Verfügung. Neben den Hauptverträgen sind die dazugehörigen Anlagen, AVB, BVB, ZVB und Anhänge enthalten. Mit den Kommunalen Formblättern (KFB) Zusätzlich finden Sie hier die Kommunalen Formblätter (KFB) für Angebotseinholungen bei Unterschwellenwertvergaben, VgV-Verfahren (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb) und die Vergabe, Abschluss, Ausführung und Abrechnung von Architekten-/Ingenieurleistungen. Mit den wichtigsten Vorschriften Eine Sammlung einschlägiger Vorschriften rundet das Werk ab.
HIV-KOM - Handbuch für Ingenieurverträge und Vergabe nach VOB im kommunalen Tiefbau
Arbeitsmappe für den kommunalen Tiefbau Die Arbeitsmappe HIV-KOM enthält eine Zusammenfassung aller Unterlagen, die für Abschluss und Abwicklung von Ingenieurverträgen zu Tiefbaumaßnahmen der Kommunen einschließlich Straßen- und Brückenbau notwendig und sinnvoll sind. Damit ist eine einheitliche Handhabung und Anwendung der HOAI im kommunalen Bereich sichergestellt. Mit relvanten Vorschriften Die Arbeitsmappe bietet Formulare, Musterverträge, Bekanntmachungen, Erläuterungen und Verfügungen. Daneben beinhaltet sie eine Zusammenfassung grundlegender Vorschriften, Richtlinien und Merkblätter für die Erstellung und Prüfung der Entwürfe sowie für die Ausschreibung und Abwicklung kommunaler Tiefbauvorhaben.
Kommunales Vergabehandbuch für Bauleistungen - KVHB-Bau
Standardwerk für die Vergabepraxis Das »KVHB-Bau« stellt seit über 40 Jahren eine wertvolle und zuverlässige Arbeitshilfe in der kommuanlen Vergabepraxis dar. Es fasst die Grundsätze des Vergaberechts für alle Bereiche, in denen kommunale Bauaufträge vergeben werden, einheitlich und übersichtlich zusammen. Mit Hinweisen zu den Kommunalen Einheitlichen Vordrucken (KEV) Neben Hinweisen zur Bearbeitung der Kommunalen Einheitlichen Vordrucke (KEV) beinhaltet die Arbeitsmappe Formulare zur Vorbereitung der Vergabe und alle notwendigen Vordrucke von der Vergabebekanntmachung über die Auftragserteilung bis zur Ausführung. Mit allen relevanten Vergabevorschriften von Bauleitstungen Abgerundet wird das Werk durch eine Sammlung aller wichtigen Vorschriften zur Vergabe von Bauleistungen. Stets auf aktuellem Stand Der Aktualisierungsdienst hält die Arbeitsmappe stets auf aktuellem Stand.
HAV-KOM - Handbuch für Architekten-/Ingenieurverträge sowie für Ausschreibung und Vergabe im kommunalen Hochbau
Arbeitsmappe für den kommunalen Hochbau Die Arbeitsmappe HAV-KOM enthält ausführlich erläuterte Formulare, Richtlinien und zusätzliche Hinweise für den Abschluss von Architekten- und Ingenieurverträgen sowie für die weitere Vertragsabwicklung. HAV-KOM umfasst die Leistungsbereiche Gebäude und raumbildende Ausbauten, Freianlagen, Tragwerksplanung, Technische Ausrüstung, Projektsteuerung, Städtebau (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) und Koordination des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes. Mit den Kommunalen Formblättern (KFB) HAV-KOM beinhaltet darüber hinaus die einheitlichen Formulare (KFB) mit ausführlichen Hinweisen für Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen im Hochbau sowie Richtlinien für die Anwendung von VOB/A und VOB/B.
Der Bauhof
Wertvolle Arbeitshilfe »Der Bauhof« enthält alle notwendigen Grundlagen für die technischen wie auch für die verwaltungstechnischen Organisations- und Arbeitsbereiche. Das Werk ermöglicht die präzise Erfassung und Verrechnung von Bauhofleistungen gegenüber Dritten. Übersichtliche Gliederung Durch eine einheitliche Gliederung der Unterthemen in den jeweiligen Hauptabschnitten wird die Arbeit mit dem Handbuch wesentlich erleichtert. Der Abdruck von Originalunterlagen ermöglicht eine unmittelbare praktische Umsetzung. In dem dreibändigen Loseblattwerk werden unter anderem folgende Themen behandelt: Bauhofsgrundstück und -gebäude Betriebsorganisation und Personaleinsatz Entlohnung der Bauhofbediensteten Fahrzeuge und Geräte Verrechnung von Bauhofleistungen für Dritte Straßenbaulast, Aufgabenübertragung Unterhalt von Verkehrsflächen, Winterdienst Unterhalt von Brücken, Gleisanlagen etc. Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen Versorgungsanlagen und -leitungen Verkehrs- und Arbeitsstellensicherung Schulwegsicherheit Landschaftspflege Umweltschutz Feuerwehr und Katastrophenschutz Gesetze und Vorschriften, ZTV Bewährtes Nachschlagewerk Das Nachschlagewerk erleichtert die Planung, Errichtung, Organisation sowie Betriebsführung von Bauhöfen und eignet sich damit für Überwachung/Unterhalt der kommunalen Infrastruktur und Versorgungsanlagen.
Der Fremdenverkehrsbeitrag
Grundlegende Darstellung »Wann kann ein Fremdenverkehrsbeitrag erhoben werden?« und »Wie berechnet und erhebt man Fremdenverkehrsbeiträge sicher und zuverlässig?« Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeitsmappe »Der Fremdenverkehrsbeitrag«. Umfassende Erläuterungen am Beispiel Bayerns Der Verfasser kommentiert das Fremdenverkehrsbeitragsrecht umfassend. Anschließend erläutert er – am Beispiel Bayerns – Art. 6 KAG sowie die Mustersatzung zum Fremdenverkehrsbeitrag. Bundesweit einsetzbar Die Mustersatzungen von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen sowie einschlägige Vorschriften der Fremdenverkehrsabgabe sowie Vollzugsbekanntmachungen sind abgedruckt und erläutert. Mit allen relevanten Vorschriften Mit den maßgeblichen Gerichtsentscheidungen sowie der jährlichen bundeseinheitlichen Richtsatzsammlung, aktuellen Vorteilsrahmensätzen bayerischer Gemeinden und weiteren Bestimmungen und Hinweisen. Kompetente Arbeitshilfe für die Praxis Vordruckmuster rund um die Erklärung zur Veranlagung des Fremdenverkehrsbeitrags, relevante Rechtsvorschriften, u.a. aus dem BayKAG, der AO und des EStG, ein Stichwortverzeichnis sowie ein Extra-Register zur Abheftung der Ortssatzung runden das Werk ab.
Rechtsschutz und Rechtsfortbildung
Vielfalt der Themen Anlässlich seines 75-jährigen Jubiläums im Jahr 2024 gibt das Finanzgericht Hamburg eine Festschrift mit 17 Fachaufsätzen verschiedener Autorinnen und Autoren heraus. Die Festschrift widmet sich einerseits dem von den Finanzgerichten im Allgemeinen und dem Finanzgericht Hamburg im Besonderen zu gewährenden Rechtsschutz in den Bereichen des nationalen und internationalen Steuer-, Zoll- und Marktordnungsrechts. Andererseits beschäftigen sich die Verfasserinnen und Verfasser mit der Rechtsfortbildung im nationalen und europäischen Kontext, zu der das Finanzgericht Hamburg in den vergangenen 75 Jahren nicht unerheblich beigetragen hat. Rückblick und Ausblick Der Präsident des FG Hamburg Christoph Schoenfeld schreibt hierzu in seinem Vorwort u.a.: »Der Blick zurück auf die vergangenen 75 Jahre zeigt, dass sich das Finanzgericht Hamburg als Garant des Rechtsstaates bewährt hat. Als Teil der zwar kleinsten, aber keineswegs unbedeutendsten Gerichtsbarkeit hat das Finanzgericht Hamburg vom ersten Tag seines Bestehens an wesentliche Beiträge für den Rechtsschutz der Steuerpflichtigen, die Gleichmäßigkeit der Besteuerung und die Einheitlichkeit der Rechtsanwendung geleistet. Diese Aufgaben werden in der Zukunft nicht leichter, im Gegenteil: Der Einfluss des Unionsrechts auf das nationale Steuerrecht wird weiter zunehmen, die immer stärker globalisierte Welt wird immer neue Herausforderungen nicht nur an die Finanzverwaltung, sondern auch an die Finanzgerichte und damit das Finanzgericht Hamburg stellen, um die Steuergerechtigkeit zu stärken sowie Steuerbetrug, Steuerumgehung und Steuerdumping entgegenzuwirken.«
Bauleitplanung nach dem BauGB
Mit über 300 Vordrucken Die Arbeitsmappe ist ein unentbehrliches Hilfsmittel für tägliche Bauplanungspraxis. Sie enthält vorformulierte Anschreiben, Mustervorlagen für Stadt- und Gemeinderatsbeschlüsse, Muster für öffentliche Bekanntmachungen und Satzungen, Auswertungstabellen und Checklisten. Alle Arbeitshilfen auch digital nutzbar Sämtliche Dokumente der Arbeitsmappe, wie z.B. Formblätter, Bearbeitungsbögen etc., befinden sich als Word-Dateien auf der mitgelieferten CD-ROM. Mit wertvollen Anwendungshilfen für die Praxis Der erste Abschnitt der Arbeitsmappe beinhaltet einen Textteil, der die Inhalte und rechtlichen Anforderungen an Bauleitpläne erläutert, sowie Übersichten und Schemata zum besseren Verständnis. Weitere Teile enthalten Vordrucke mit zahlreichen Anwendungshinweisen. Im Abschnitt »Örtliche Bauvorschriften« finden die Nutzerinnen und Nutzer tabellarisch aufbereitete Regelungsinhalte. Der Teil »Städtebauliche Verträge« beinhaltet Checklisten und Listen zur Vertragsüberwachung. Die Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanungsverfahren vom 3. Juli 2023 sind eingearbeitet. Die Arbeitsmappe untergliedert sich in die Teile: Allgemeines Bebauungsplanverfahren Vereinfachtes und beschleunigtes Verfahren Vorzeitiger und selbständiger Bebauungsplan Flächennutzungsplanverfahren Sicherung der Bauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Städtebauliche Satzungen Städtebauliche Gebote/Stadtumbau Örtliche Bauvorschriften Städtebauliche Verträge Bundesweit einsetzbar Die Arbeitsmappe ist bundesweit einsetzbar. Sofern auf landesrechtliche Vorschriften zurückgegriffen wird, liegt baden-württembergisches Recht zugrunde, z.B. die Durchführungsverordnung zum BauGB.
Handbuch Hamburger Polizei- und Ordnungsrecht
Mit dem neuen SOG und PolDVG Das Handbuch behandelt im Kern das Hamburger Polizeirecht einschließlich des dazugehörigen Datenschutzrechts, jeweils insbesondere unter Berücksichtigung der Polizeirechtsnovelle vom Dezember 2019, die zahlreiche neue Eingriffsbefugnisse geschaffen hat und EU-Richtlinien und BVerfG-Entscheidungen umsetzte. Gegenstände des Handbuchs sind in erster Linie das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG), das Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG) und das Hafensicherheitsgesetz (HafenSG). Wissenschaftlich und praxisgerecht Die Materie wird wissenschaftlich, praxisnah sowie übersichtlich und klar aufbereitet, insbesondere mit Checklisten. Das Werk bietet fundierte Rechtsausführungen im Polizei- und Ordnungsrecht für: Nachwuchskräfte der Akademie der Polizei Hamburg und ihrer Hochschule Polizeipraxis sonstige Verwaltungsbehörden (einschließlich Referendarinnen und Referendaren) Richterinnen und Richter Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte Jurastudentinnen und Jurastudenten Über diesen Kreis hinaus soll das Handbuch zur Weiterentwicklung der wissenschaftlichen Seite des Hamburger Polizei- und Ordnungsrechts beitragen, weshalb z.B. auch unionsrechtliche und verfassungsrechtliche ebenso wie rechtsdogmatische Aspekte eingearbeitet sind. Die Autorinnen und Autoren Der Herausgeber Prof. Dr. Sven Eisenmenger und die Herausgeberin Prof. Dr. Kristin Pfeffer lehren und forschen an der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS). Daneben haben weitere hochspezialisierte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Polizeipraxis mitgewirkt: Prof. Dr. Guy Beaucamp, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) PD André Bertram, Polizeidirektor, Polizei Hamburg Prof. Dr. Stefanie Grünewald, Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg Dr. Tim Holzki, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS) Dr. Laurence O’Hara, MPP (Harvard), Wissenschaftlicher Referent, Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern, Bonn Luise von Rodbertus, Ass. iur., wissenschaftliche Mitarbeiterin, Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS) Prof. Dr. Anneken Kari Sperr, Universität Bergen, Norwegen
Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
Wegweisende Schwerpunktkommentierung Das Nachschalgewerk bietet eine umfassende Kommentierung zu folgenden Schwerpunkten: Wahl- und Volkswillensbildungsrecht Haushaltsrecht Recht des Datenschutzbeauftragten Hamburger Verfassung mit Modellcharakter In allen drei Themenbereichen ist die Hamburger Verfassung neue Wege gegangen und gilt als Modell eines modernen Wahl-, Haushalts- und Datenschutzrechts auch für andere Bundesländer. So ist die Freie und Hansestadt Hamburg neben dem Land Hessen das einzige Land, das seinen gesamten Haushalt auf die »Doppik« umgestellt hat. Die Kommentierung der entsprechenden Artikel der Hamburger Verfassung zeigt praktisch und valide, wie eine solche Umsetzung aussehen kann. Die Bereiche »Direkte Demokratie« und »Datenschutz« behandeln Rechtsgebiete mit politischer und gesellschaftlicher Relevanz. Kompetente Autoren mit speziellerFachkenntnis Die Kommentierung konnte nur dadurch gelingen, dass neben Dr. Klaus David LL.M. drei weitere Autoren sich bereiterklärten, wesentliche Bereiche zu übernehmen: Leitender Regierungsdirektor Lars Hellberg, Abteilungsleiter im Rechnungshof Hamburg, zuständig für Grundsatzfragen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens sowie der Finanzwirtschaft, Vorsitzender Richter am Landgericht Hamburg, Dr. Florian Schwill, Leiter des Referats für Verfassungs-, Datenschutz- und Informationsfreiheitsrecht in der Justizbehörde Hamburg, und Mitherausgeber Regierungsdirektor Dr. Stephan Stüber, Leiter des Referats Haushalts- und Kassenrecht, Haushaltssystematik in der Finanzbehörde Hamburg. Die einzelnen Schwerpunkte sind insbesondere interessant für Hochschulen Kämmereien der Kommunen Landesbehörden Parteien Rechnungshöfe Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler die öffentlich-rechtliche Finanzwissenschaft Verantwortliche für die Wahlvorbereitung und -durchführung in Ländern und Kommunen alle öffentlich-rechtlichen Datenschutzbeauftragten