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Verwaltungsrecht
Jagdrecht in Baden-Württemberg
Topaktueller Kommentar zu JWMG und DVO JWMG Der grundlegend überarbeitete Kommentar zum Jagd- und Wildtiermanagementgesetz (JWMG) bietet einen fundierten Überblick über die geltenden Regelungen des Jagdrechts in Baden-Württemberg. Erstmals werden Gesetz (JWMG) und Durchführungsverordnung (DVO JWMG) in einem Werk kommentiert. Damit ist der Kommentar ein unverzichtbarer Ratgeber in allen Fragen des Jagdrechts. Mit umfassender Gesetzessammlung Der bewährte Praktikerkommentar bietet neben den praxisorientierten Erläuterungen auch eine umfassende Gesetzessammlung, die sämtliche mit der Jagd und Waffen in Verbindung stehenden Normen abbildet. In dieser noch übersichtlicheren Ausgabe sind alle Vorschriften und Verordnungen, die für die Jagdausübung relevant sind, zusammengefasst. Neu: BiberVO und RotwildVO Die aktuellen Rechtsverordnungen zu den Themen Rotwildgebiete, Biber und Wolf sind abgedruckt. Besonders empfehlenswert für: aktive Jäger Revierinhaber und Jagdgenossenschaften Forstbeamte Kommunen und Jagdbehörden Verbände der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Ideal für Jagdschulen und Jäger in Ausbildung Jagdscheinanwärter können sich mit dem Werk optimal auf die Jägerprüfung vorbereiten.
Der Staat
Übersichtlicher Lehrbuchklassiker Auf bewährte Art verdeutlicht das bereits in den 1970er Jahren erstmals aufgelegte Buch die Funktionsweise staatlicher Ordnung und zeigt auf, wie politische und gesellschaftliche Kräfte in einem Gemeinwesen wirken. Von den Grundlagen bis zu den Einzelheiten Der Verfasser erläutert die Allgemeine Staatslehre und beschreibt die staats- und verfassungsrechtliche Nachkriegsentwicklung beider deutscher Staaten bis hin zur Einheit. Er stellt sowohl die Verfassungsgrundsätze als auch die einzelnen Grundrechte dar. Im Anschluss daran vermittelt das Werk das notwendige Wissen über: Funktion und Stellung der obersten Bundesorgane, die Gesetzgebung des Bundes, die kommunale Selbstverwaltung, die Wirtschaftsordnung und die Rolle der politischen Parteien, der Verbände und der Massenmedien. Neuerungen im Europäischen Asylsystem und im Wahlsystem Die Aktualisierungen im Rahmen der 17. Auflage des Studienbuches betreffen schwerpunktmäßig das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit sowie die Neuerungen des Wahlsystems der Bundesrepublik Deutschland. Für wen ist das Lehrbuch gemacht? Studierende und Auszubildende an den Hochschulen und sonstigen Fortbildungseinrichtungen der Polizei sowie den übrigen Hochschulen des Bundes und der Länder nutzen das Lehrbuch unterrichtsbegleitend und zur Vorbereitung auf Prüfungen und Klausuren. Die Zusammenstellung eignet sich auch für Schülerinnen und Schüler an Fach- und Berufsschulen, ebenso wie für Rechtspraktikerinnen und -praktiker und interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Kommunaler Aktenplan 21
Der Aktenplan für das 21. Jahrhundert Die Anforderungen an die öffentlichen Verwaltungen haben sich in den letzten Jahren stark verändert. Die Aktenmäßigkeit des Verwaltungshandelns ist daher wichtiger als je zuvor: Alle in einer öffentlichen Verwaltung gebildeten Akten müssen auch bei sehr großem Aktenanfall rasch und vollständig auffindbar sein. Um die bestmögliche Organisation der Schriftgutverwaltung in den Kommunen zu gewährleisten, hat eine von den kommunalen Spitzenverbänden in Baden-Württemberg eingesetzte Autorenschaft einen Aktenplan für das 21. Jahrhundert erarbeitet. Der »Kommunale Aktenplan 21« dient als Ordnungsinstrument und Leitfaden für die gut geführte und korrekte Schriftgutverwaltung. Ergänzend vermittelt das Handbuch »Professionelle Aktenführung in der Kommunalverwaltung« die Standards der Aktenführung für das 21. Jahrhundert aus der Sicht der kommunalen Praxis. Youtube-Videos zu den FAQs (wichtigste Fragen) Typische Fragen zum »Kommunale Aktenplan 21« beantwortet der Projektleiter des »Kommunalen Aktenplans 21« Prof. Dr. Sannwald in 12 prägnanten Youtube-Clips zu den Themen: Die Akte · Anforderungen an die Akte · Der Aktenbestand · Das Aktenverzeichnis · Der Aktenplan · Landesweite Einheitlichkeit · Parallelreihung und Tiefergliederung zum Aktenplan · Erscheinungsweise des Kommunalen Aktenplans 21 · Umstellung auf den Kommunalen Aktenplan 21 · Umsignierung von elektronischen Akten (E-Akten) · Aktenaussonderung · Entscheidung für den 0 bis 9 – Aktenplan Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube/Google. Mehr erfahren Umstellung von »Aktenplan 81« auf »Aktenplan 21« Der »Kommunale Aktenplan 21« ersetzt den bisherigen »Aktenplan 81«. Der Nutzer erhält eine klar strukturierte, verschlankte Ablagesystematik, die sowohl auf Papierakten als auch elektronische Akten anwendbar ist. Der »Kommunale Aktenplan 21« ist damit auch im Hinblick auf kommende Dokumentenmanagementsysteme zuverlässig nutzbar. Der »Kommunale Aktenplan 21« setzt auf dem Grundgerüst und dem Erscheinungsbild des bewährten »Aktenplans 81« auf. Er bietet eine an heutige Anforderungen angepasste Systematik, die Freiraum für örtliche Strukturen lässt. Der hierarchische Aufbau und das dezimale Ziffernsystem erleichtern die schnelle Orientierung. Leichter Umstieg auf den »Aktenplan 21« Durch das Einfügen einheitlicher Schemata bei wiederkehrenden standardisierten Ablageerfordernissen können individuelle Gegebenheiten abgebildet werden. Das Beibehalten von Bewährtem ermöglicht es den Kommunen, in vielen Bereichen mit ihrem bisherigen Ziffernsystem weiterzuarbeiten. Gleichzeitig erleichtert es den schrittweisen Umstieg auf die neue Systematik. Um die Umstellung auf den »Kommunalen Aktenplan 21« so fließend wie möglich zu gestalten, erscheint der Aktenplan in regelmäßigen Aktualisierungslieferungen, die den alten Aktenplan Schritt für Schritt ersetzen. Die vorerst weiterhin gültigen Hauptgruppen des »Aktenplans 81« werden sukzessive durch aktualisierte Aktenplanhauptgruppen ersetzt. Dadurch kann eine stufenweise und graduelle Einführung in die bestehende Schriftgutverwaltung durch sukzessive Ersetzung der einzelnen Aktenplanhauptgruppen erfolgen. Der Umstellungsaufwand für die Gemeinden, Städte und Landkreise bleibt dadurch so gering wie möglich. Elektronische Nutzung im DMS Der Aktenplan erscheint wie bisher als gedrucktes Werk. Die elektronischen Daten für Dokumentenmanagementsysteme sind separat und nur über den Verlag erhältlich. Bei Fragen zur elektronischen Nutzung senden Sie bitte eine E-Mail an: aktenplan@boorberg.de
Hessische Gemeindeordnung und Hessische Landkreisordnung
Für die kommunale Arbeit Die handliche Textausgabe enthält die maßgeblichen Vorschriften zum hessischen Kommunalrecht. Besonders wertvoll Die ausführliche Einführung gibt einen Überblick über die Struktur und die Grundlagen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sowie der Hessischen Landkreisordnung (HKO) und fasst die gesetzlichen Änderungen und wesentlichen Neuregelungen zusammen. Das Autorenteam erläutert darin die vielfältigen Aspekte und Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik in gewohnt kompetenter Weise. Spezielles Angebot für Mandatsträger Tipps und Tricks für neu gewählte und erfahrene Gemeindevertreter sowie Kreistagsabgeordnete helfen bei der professionellen Arbeit in den kommunalen Gremien. Topaktuell für die Praxis Das kompakte Taschenbuch umfasst die umfangreichen Neuregelungen der Kommunalrechtsnovelle 2025 und des Kommunalen Flexibilisierungsgesetzes, u.a. zu folgenden Themen: Digitalisierung: z.B. Bild- und Ton-Übertragungen von Gremiensitzungen, digitale Sitzungsteilnahme und das »Beteiligungsportal Hessen« mit zahlreichen Werkzeugen für die Bürgerbeteiligung und Verwaltungsprozesse Steigerung der Attraktivität von Wahlämtern Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Befreiung der Gemeinden von Standards des Landesrechts zur Erhöhung der Handlungsfreiheit und Bürokratieabbau Der besondere Vorteil Neben der Hessischen Gemeindeordnung und der Hessischen Landkreisordnung sind folgende ergänzende Texte abgedruckt: Eigenbetriebsgesetz Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit Metropolgesetz Hessisches Kommunalwahlgesetz Das umfassende Sachregister ermöglicht einen komfortablen Zugriff auf die einzelnen Regelungen. Empfehlenswert für Bürgermeister Landräte Fachbeamte in den Kommunen Gemeindevertreter Stadtverordnete und Kreistagsabgeordnete
Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern
Der Ratgeber für neue und amtierende Gemeinderäte und Stadträte Das handliche Taschenbuch bietet kommunalen Entscheidungsträgerinnen und -trägern in Bayern das unverzichtbare Fachwissen für ihre wichtige Arbeit – direkt einsetzbar in Gemeinderatssitzungen. In fünf übersichtlich gegliederten Kapiteln werden zentrale Themen wie: die Struktur und Aufgaben der Gemeindeorgane, Gemeindefinanzen und Haushaltsführung, Planung und Bauwesen, Personalmanagement in Kommunen sowie Haftungsfragen im kommunalen Bereich gut verständlich und fundiert erläutert. Mit Glossar, Schaubildern und Schemata … Alphabetische Glossare erklären zentrale Begriffe aus dem Haushalts- sowie dem Bau- und Planungsrecht – ideal für den schnellen Zugriff. Außerdem erleichtern Schaubilder und Schemata die praktische Handhabung, z.B. zu Prüfung der Beschlussfähigkeit im Gemeinderat, Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben, Steuereinnahmen der bayerischen Gemeinden, kommunalem Finanzausgleich, Aufstellung und Beanstandung eines Bebauungsplans, Prüfung der Umweltbelange und Umweltauswirkungen, Unterschieden zwischen Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschäftigten etc. … und praktischem Stichwortverzeichnis Nicht zuletzt sorgt das umfangreiche Stichwortverzeichnis dafür, dass die Leserinnen und Leser sich rasch und sicher zurechtfinden. Inklusive Geschäftsordnungsmustern etc. Ergänzt wird der Band durch praxisbewährte Muster – etwa für Geschäftsordnungen kleiner und großer Gemeinden, für die elektronische Kommunikation, zur Belehrung über die Teilnahme an Hybridsitzungen sowie zur Datenschutzbelehrung im Ratsinformationssystem. Wichtiges Grundwissen für erfolgreiche Kommunalpolitiker Das kompetente Expertenteam vermittelt nicht nur Grundlagen, sondern auch aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung – fundiert, verständlich und direkt aus der kommunalen Praxis. Renommiertes Herausgeber- und Autorenteam Herausgeber sind das ehemalige Geschäftsführende Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetags und Geschäftsführer der Bayer. Akademie für Verwaltungsmanagement Dr. Jürgen Busse und Dr. Johann Keller, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Landkreistags a.D. Neu im Autorenteam sind Jennifer Hölzlwimmer, Georg Große Verspohl und Professor Simon Bulla, die neben Dr. Andreas Gaß und Dr. Jürgen Busse bei der Überarbeitung der Auflage mitgewirkt haben. Zudem hat Hans-Peter Mayer als Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des Bayerischen Gemeindetags die Herausgeberfunktion übernommen. Zielgruppe: Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Stadträtinnen und Gemeinderäte
Taschenbuch Bauplanungsrecht für Gemeinde- und Stadträte in Bayern
Fit für den Bauausschuss! Das Bauplanungsrecht der Gemeinden und Städte ist ein zentraler Bereich der Gremientätigkeit kommunaler Mandatsträger. Das Taschenbuch ist der ideale Begleiter für eine effektive Mitarbeit insbesondere für Mandatsträger in den Bauausschüssen. Topaktuelle Arbeitshilfe »Bau-Turbo« Das topaktuelle Taschenbuch ist unentbehrlich für die Praxis: Dargestellt wird der neue vom Bundesgesetzgeber geschaffene »Bau-Turbo«, der für den Wohnungsbau das Baurecht in allen Gemeinden umfassend ändert. Die aktuelle Gesetzgebung zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (in Kraft ab 1. Januar 2026) und die aktuellen Regelungen der Bayerischen Bauordnung 2025 werden im Taschenbuch erläutert. Zudem werden auch die neuen Vorgaben für Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen dargestellt. Alle wichtigen Themen Das »Taschenbuch Bauplanungsrecht für Gemeinde- und Stadträte« vermittelt kompakt und verständlich das nötige Grundwissen für eine fundierte Mitwirkung in diesem Bereich: Neues Bauplanungsrecht mit dem »Bau-Turbo« und die neue Bayerische Bauordnung Planungshoheit der Gemeinde, Ablauf des Bauleitplanverfahrens und Sicherung der Planung Raumordnerische Ziele, naturschutzrechtlicher Ausgleich und informelle Planungsinstrumente Ansiedlung von Betrieben, Vorhaben- und Erschließungspläne, Städtebauliche Verträge, Vorkaufsrechte und Haftungsfragen Mit Schaubildern ... Schaubilder und Auszüge relevanter Vorschriften erleichtern den Zugang zur komplexen Materie und machen das Buch zu einem praktischen Begleiter im Bauausschuss. ...und umfangreichem Stichwortverzeichnis Ein ausführliches Stichwortverzeichnis rundet das Werk ab und macht es zu einem wertvollen Nachschlagewerk für Gemeinde- und Stadträte. Gemacht für ... ... Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertreter (Gemeinden, Märkte, Verwaltungsgemeinschaften, Städte, Landkreise).
Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern
Topaktuelles Standardwerk für Gemeinderäte und Kreisräte Wer im Gemeinderat Verantwortung übernimmt, braucht nicht nur Engagement – sondern auch eine solide Wissensbasis und klare rechtliche Grundlagen. Genau das bietet der bewährte Klassiker: »Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern«, kompakt, verständlich und praxisnah. Perfekter Einstieg ins Kommunalrecht Auf rund 35 Seiten vermittelt das handliche Nachschlagewerk die Grundlagen des Gemeinde- und Landkreisrechts: Aufgaben und Organe in Gemeinde und Landkreis Rechtsetzung, Finanzen und Aufsicht Struktur der Verwaltungsgemeinschaft Mit den wichtigsten Vorschriften Neben der Gemeinde-, Landkreis- und der Verwaltungsgemeinschaftsordnung enthält das Werk: Verordnung über Aufgaben der Großen Kreisstädte Auszüge aus dem Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung Mustertexte des Bayerischen Gemeindetags: Geschäftsordnung, Zugang zur elektronischen Kommunikation, Datenschutzbelehrung für Ratsinformationssysteme Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Landkreistages und Mustergeschäftsverteilungsplan mit Organigramm für die Landratsämter Praktisch, kompakt, durchdacht Kleiner als DIN A5 – passt in jede Tasche Stichwortverzeichnis mit Normenzuordnung – schnell zum richtigen Gesetzestext Daumenindex – erleichtert das gezielte Nachschlagen Kompetente Autorin Die aktuelle Ausgabe wird herausgegeben von Andrea Degl, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Landkreistags. Sie steht mit ihrer Expertise für höchste Aktualität und fachliche Qualität. Unentbehrlich für Kommunalpolitiker Alles in kurzen, prägnanten Sätzen – ideal für Einsteiger, aber auch als »Update« für erfahrene Kommunalpolitiker.
Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung
Topaktuelles Standardwerk für starke Gemeinderatsarbeit Wer im Gemeinderat Verantwortung übernimmt, braucht nicht nur Engagement – sondern auch eine solide Wissensbasis und klare rechtliche Grundlagen. Genau das bietet unser bewährter Klassiker: »Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung«, kompakt, verständlich und praxisnah. Perfekter Einstieg ins Kommunalrecht Auf rund 30 Seiten vermittelt das handliche Nachschlagewerk die Grundlagen des Gemeinderechts: Aufgaben und Organe der Gemeinde Rechtsetzung, Finanzen und Aufsicht Struktur der Verwaltungsgemeinschaft Alle relevanten Rechtsgrundlagen auf einen Blick Neben der Gemeindeordnung und der Verwaltungsgemeinschaftsordnung enthält die Broschüre: Verordnung über Aufgaben der Großen Kreisstädte Auszüge aus dem Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung Mustertexte des Bayerischen Gemeindetags (Geschäftsordnungsmuster etc.) Praktisch, kompakt, durchdacht Kleiner als DIN A5 – passt in jede Tasche Stichwortverzeichnis mit Normenzuordnung – schnell zum richtigen Gesetzestext Daumenindex – erleichtert das gezielte Nachschlagen Herausgeberin mit Expertise Die aktuelle Ausgabe wird herausgegeben von Andrea Degl, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Landkreistags. Sie steht mit ihrer Expertise für höchste Aktualität und fachliche Qualität. Unentbehrlich für Kommunalpolitker Alles in kurzen, prägnanten Sätzen – ideal für Einsteiger, aber auch als »Update« für erfahrene Kommunalpolitiker.
Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg
Topaktueller FwG-Kommentar Seit Erscheinen der 9. Auflage im Jahr 2018 sind nahezu sieben Jahre vergangen. Zwar haben sich seither im Feuerwehrgesetz (FwG) nur wenige Änderungen ergeben. Jedoch wurde in § 2 Abs. 1 LKatSG die sog. Außergewöhnliche Einsatzlage implementiert, was zahlreiche Auswirkungen auf den Einsatz der Feuerwehren hat. Zudem wurden in der Zwischenzeit zahlreiche Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften geändert oder neu gefasst, wie etwa das Polizei- und das Rettungsdienstgesetz und die VwV-Z-Feu, jetzt ZFeuVwV, auf die im Kommentar verwiesen wird. Gleiches gilt für Kommentare, auf die in diesem Werk verwiesen wird. Des Weiteren sind zwischenzeitlich zahlreiche Urteile des Verwaltungsgerichtshofs zum Kostenersatz und zur Beendigung des Feuerwehrdienstes ergangen. Auf neuem Stand Die neuen Bestimmungen des Feuerwehrgesetzes sind erläutert. Die zitierten Hinweise, Richtlinien und Verwaltungsvorschriften zum Feuerwehrgesetz sind auf den neuesten Stand gebracht. Für die baden-württembergische Feuerwehr Der Autor hat in der Neubearbeitung einerseits den Stil des Kommentars und seine gute Lesbarkeit für die praktische Arbeit der Feuerwehrangehörigen erhalten. Andererseits hat er die rechtlich problematischen und im Feuerwehralltag bedeutsamen Vorschriften – die §§ 2, 3, 26, 30, 31 und 34 FwG – noch umfassender und zugleich übersichtlicher kommentiert. Die Erläuterungen werden durch zahlreiche Rechtsprechungsnachweise und weitergehende Literaturhinweise ergänzt. Die Themen im Einzelnen: Aufgaben der Träger Gemeindefeuerwehr Werkfeuerwehr Landesfeuerwehrschule Feuerwehrverbände Aufsicht Einsatz der Feuerwehren Pflichten Dritter Aufbringung der Mittel Mit nützlichem Anhang und neuem Landeskatastrophenschutzgesetz In den Anhang aufgenommen sind das Satzungsmuster für Feuerwehren mit Abteilungen (FwSAbt), die VwV Zuwendungen Feuerwehrwesen (ZFeuVwV), die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) sowie eine Gegenüberstellung des im Dezember 2025 in Kraft getretenen Landeskatastrophenschutzgesetzes und der alten Fassung. Vom Experten für die Praxis Der Autor ist als Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr, Fachgebietsleiter Recht im Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg und Referent an der Landesfeuerwehrschule Baden-Württemberg mit den täglichen Problemen der Feuerwehr bestens vertraut. Durch seine langjährige Tätigkeit als Vorsitzender Richter am Landgericht bietet er zugleich die Gewähr für die rechtliche Durchdringung des Gesetzes.
Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2025
»Angewandte Forschung« für den öffentlichen Sektor Das Institut für Angewandte Forschung (IAF) ist die zentrale wissenschaftliche Einrichtung der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Es dient der Durchführung von Grundlagenforschung und anwendungsorientierten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie der Erarbeitung von Grundlagen für die wissenschaftliche Weiterbildung. Unter dem Begriff der »anwendungsorientierten Forschung« versteht das IAF dabei eine Forschung, die in ihrer Themenstellung und in ihren Ergebnissen für die Praxis des öffentlichen Sektors verwertbar ist. Die Beiträge des Jahrbuchs geben einen umfassenden Einblick in die Breite der Forschungsaktivitäten, die im zurückliegenden Jahr – über vier Fachcluster hinweg – an den insgesamt 17 Einzelinstituten und Kompetenzzentren des IAF sowie darüber hinaus betrieben worden sind. Schwerpunkt Bürokratieabbau Es ist das dritte Jahrbuch mit einem eigenen Schwerpunkt und widmet sich in großen Teilen dem Thema Bürokratieabbau. Mehrere Beiträge beruhen auf Vorträgen im Rahmen der Fachtagung »Red Tape durch Recht? Herausforderungen für den Bürokratieabbau im Rechtsstaat«, die am 7. Mai 2025 an der HVF stattfand. Am Puls der Zeit Thematisch decken die Beiträge die verschiedensten Bereiche der Sozial-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaften ab, wobei die praktische Relevanz für den öffentlichen Sektor die einigende Klammer bildet. Im Einzelnen geht es dabei – neben dem Bürokratieabbau in all seinen Facetten – u.a. auch um den Zeugnisanspruch im öffentlichen Dienst, die Reform der Landesbauordnung BW, das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sowie um die Frage nach einer zunehmenden Ungleichverteilung in Deutschland. Die insgesamt 18 Fachbeiträge des Bandes wurden von Forschenden beider Fakultäten an der HVF Ludwigsburg sowie von assoziierten Mitgliedern des Instituts für Angewandte Forschung und Referentinnen und Referenten der Fachtagung »Red Tape durch Recht? Herausforderungen für den Bürokratieabbau im Rechtsstaat« verfasst. Wegweisende Schriftenreihe Das Jahrbuch erscheint als Band 8 der Reihe »Ludwigsburger Schriften Öffentliche Verwaltung und Finanzen«, die von Gerald G. Sander, Jörg Dürrschmidt und Christian F. Majer herausgegeben wird. Neben Dissertationen werden hier auch Tagungsbände, Gutachten und Jahrbücher publiziert. Die einzelnen Titel der Reihe sind nicht nur für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von Interesse, sondern bereichern auch Praktikerinnen und Praktiker aus unterschiedlichen Fachbereichen.
8. Fachsymposium zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz
Symposium zu Sicherheit und Terrorismus In Erinnerung an den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 haben die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin sowie die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin ein gemeinsames Fachsymposium ins Leben gerufen. Die Veranstaltung fand im Dezember 2024 bereits zum achten Mal statt. Die knapp 180 Teilnehmenden – Handelnde und Verantwortliche aus Politik, Wissenschaft, Polizei und Zivilgesellschaft – trafen sich auch 2024 wieder in Präsenz. Zukunftssicherheit mit KI Das 8. Fachsymposium stand unter dem Thema »Zukunftssicherheit: Die Rolle von Künstlicher Intelligenz im Kampf gegen den Terrorismus«. Künstliche Intelligenz (KI) gewinnt bei der Terrorabwehr zunehmend an Bedeutung. Künstliche Intelligenz im öffentlichen Raum Der Einsatz von KI-gestützten Technologien zur Überwachung öffentlicher Räume ist stark angestiegen; Videoüberwachungssysteme werden vermehrt mit KI ausgestattet, um verdächtiges Verhalten automatisch zu erkennen und Sicherheitskräfte frühzeitig zu alarmieren. Weiterhin wird KI verwendet, um große Datenmengen aus verschiedenen Quellen, wie sozialen Medien und Kommunikationsnetzen, zu analysieren. Das Symposium setzte sich mit diesen und weiteren Entwicklungen kritisch auseinander. Die im Tagungsband dokumentierten Beiträge umfassen neben Grußworten u.a. diverse Impulsreferate, Poster-Sessions, ein Podiumsgespräch sowie die begleitende Aufbereitung der Veranstaltung durch einen Live-Künstler. Inhaltlich steht die interdisziplinäre Auseinandersetzung mit dem Einsatz von KI-gestützten Technologien zur Terrorabwehr im Vordergrund. Mit Beiträgen u.a. von Kristin Pfeffer (Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg), Hartmut Aden (HWR Berlin), Lou Therese Brandner (HWR Berlin), Anna Louban (HWR Berlin), Sabrina Schönrock (HWR Berlin), Steven Kleemann (Deutsches Institut für Menschenrechte)
Bescheidtechnik II
Zentrales Prüfungswissen: die Verwaltungsentscheidung Der Entwurf einer praxistauglichen Verwaltungsentscheidung ist wichtiger Bestandteil des Studiums an Verwaltungshochschulen und wird sowohl in der Ausbildung als auch in Prüfungen verlangt. Das Übungsbuch vermittelt Grundstrukturen der Bescheidtechnik in einer verständlichen Sprache, ohne ausbildungs- und praxisrelevante Detailfragen auszuklammern. Es ermöglicht Studierenden, das Erlernte zu überprüfen und zu vertiefen. Lehrreiches Fallbuch zur Bescheidtechnik Die in diesem Band zusammengestellten Aufbauschemata, Formulierungsmuster und die ausformulierten Musterbescheide aus verschiedenen Rechtsgebieten veranschaulichen die praktische Umsetzbarkeit der Bescheidtechnik. In die zweite Auflage wurde ein Formulierungsbeispiel für die schriftliche Bestätigung eines mündlich erlassenen Verwaltungsaktes aufgenommen. Besonderen Wert legt der Autor auf die Verknüpfung von aktuellen Praxisproblemen mit juristisch gut vertretbaren Lösungsvorschlägen. Alles für die erfolgreiche Prüfungsvorbereitung Daneben finden sich Verständnisfragen und Tenorierungsübungen, aber auch »Fehlerübungen« und Aufgaben zum Entwurf komplexer Ausgangs-, Abhilfe- und Widerspruchsbescheide. Eine optimale Prüfungsvorbereitung ist so gewährleistet. Voraussetzung: umfassendes Grundwissen Dieser Ergänzungsband ist durch zahlreiche Querverweisungen mit dem Grundlagenband verzahnt, in dem neben Grundstrukturen zum Aufbau und zur Anfertigung der wichtigsten Bescheide im Verwaltungsalltag auch Tipps zur Verwendung einer bürgernahen und modernen Verwaltungssprache enthalten sind. Tipp! Günstiger Kombinationspreis: »Bescheidtechnik I« und »Bescheidtechnik II«
Bescheidtechnik I
Zentrales Prüfungswissen: die Verwaltungsentscheidung Der Entwurf einer praxistauglichen Verwaltungsentscheidung ist wichtiger Bestandteil des Studiums an den Verwaltungshochschulen und wird sowohl in der Ausbildung als auch in Prüfungen verlangt. Umfassendes Grundwissen über die Bescheidarten Mit dem Lehrbuch können sich Studierende rasch und gezielt einen umfassenden Überblick über die von den Verwaltungsbehörden anzufertigenden Bescheide verschaffen. Ausführlich dargestellt sind die richtige Vorbereitung der Entscheidung, die einzelnen Bestandteile und die unterschiedlichen Bescheidarten. Verwaltungsbediensteten vermittelt dieser Band den aktuellen Stand der Bescheidtechnik. Bescheide in Zeiten der digitalen Verwaltung E-Government-Gesetze treiben die elektronische Abwicklung von Verwaltungsdienstleistungen über Verwaltungsportale voran und halten die Behörden zur elektronischen Aktenführung an. Durch zahlreiche gesetzliche Regelungen wurden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, damit die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung umgesetzt werden kann. In vielen Rechts- und Verwaltungsvorschriften wurden Papier- und elektronische Form gleichgestellt, Begrifflichkeiten wie »Schreiben« und »Schriftstück« gehören der Vergangenheit an und werden inzwischen in der Regel als »Dokumente« bezeichnet. Hierdurch haben sich die Bekanntgabemöglichkeiten von Verwaltungsakten erheblich erweitert. Sie wurden ebenso in die 2. Auflage eingefügt wie ein neuer Abschnitt zur schriftlichen oder elektronischen Bestätigung eines mündlich erlassenen Verwaltungsaktes. Ergänzt wurden die Ausführungen zur Vorgehensweise bei fehlerhaften Rechtsbehelfsbelehrungen. Rechtssichere Bescheidtechnik In diesem Grundlagenband finden sich zahlreiche Beispiele aus der Verwaltungspraxis und Formulierungsvorschläge zur Veranschaulichung. Vertiefungshinweise beleuchten die aktuelle Rechtsprechung. Besonderen Wert legt der Autor auf die Umsetzung der juristischen Prüfung in einen Bescheid und die Verwendung einer bürgernahen und modernen Verwaltungssprache. Die ideale Ergänzung: Das Übungsbuch Der Grundlagenband ist durch zahlreiche Querverweisungen mit dem Ergänzungsband verzahnt, in dem sich neben Aufbauschemata und Übungen zahlreiche ausformulierte Bescheidmuster in praxisrelevanten Fallbeispielen finden. Tipp! Günstiger Kombinationspreis: »Bescheidtechnik I« und »Bescheidtechnik II«
eVSV Brandenburg
Für Studium und Ausbildung Die »eVSV Brandenburg« enthält alle Vorschriften des Loseblattwerks »Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Brandenburg (VSV)«. Vorteile der eVSV Die »eVSV Brandenburg« ist eine Onlineanwendung, die von allen gängigen Browsern unterstützt wird. Sie können updatesichere Markierungen und Notizen anbringen und häufig benötigte Vorschriften als Favoriten speichern. Die Aktualisierung erfolgt analog zu den Ergänzungslieferungen der gedruckten VSV. Kostenloser unverbindlicher Testzugang und Registrierung unter: evsv-bb.boorberg.de Hinweis für den Buchhandel Bestellungen richten Sie bitte an: kundenservice@boorberg.de
eVSV Hessen
Für das Studium Die »eVSV Hessen« enthält alle Vorschriften des Loseblattwerks »Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Hessen (VSV)«. Vorteile der eVSV Die »eVSV Hessen« ist eine Onlineanwendung, die von allen gängigen Browsern unterstützt wird. Sie können updatesichere Markierungen und Notizen anbringen und häufig benötigte Vorschriften als Favoriten speichern. Die Aktualisierung erfolgt analog zu den Ergänzungslieferungen der gedruckten VSV. Kostenloser unverbindlicher Testzugang und Registrierung unter: evsv-he.boorberg.de Hinweis für den Buchhandel Bestellungen richten Sie bitte an: kundenservice@boorberg.de
Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Hessen (VSV)
Bundes- und Landesrecht in einer Sammlung Die Vorschriftensammlung ist der ideale Begleiter vom Studienbeginn über die Prüfung bis hin zur täglichen Arbeit in der Praxis. Zugelassenes Prüfungshilfsmittel Die »VSV Hessen« ist zugelassenes Prüfungshilfsmittel für die Staatsprüfung im gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst, die Bachelor-Prüfungen in Hessen. Stets auf neuestem Stand Inhalt und Rechtsstand sind mit der Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit abgestimmt und auf die Praxis zugeschnitten. Neue Gesetze und Änderungen werden zeitnah und zuverlässig eingearbeitet. he21
Großraum- und Schwertransporte und selbstfahrende Arbeitsmaschinen
Praktische Planungshilfe Der bewährte Leitfaden bietet Transportunternehmen, Verwaltungshelfern, öffentlicher Verwaltung, Polizei und Sachverständigen eine besonders praxisorientierte Anleitung zur Planung, Abwicklung und Durchführung von Großraum- und Schwertransporten. Die Autoren stellen die komplexen Zusammenhänge der Materie transparent und unter Einbeziehung der einschlägigen verwaltungsrechtlichen Grundlagen dar. Vierfarbdruck und übersichtliche Darstellungen Zahlreiche technische und rechtliche Erläuterungen, Beispiele und farbige Abbildungen, Tabellen, Diagramme sowie Begriffsdefinitionen erleichtern den Umgang mit den Vorschriften und das Verständnis der Zusammenhänge. Die wesentlichen Richtlinien und Verwaltungsvorschriften sind im Anhang mit abgedruckt. Neueste Rechtsentwicklungen Die 4. Auflage bringt das Werk auf den aktuellen Rechtsstand und berücksichtigt die neueste Rechtsprechung. Maßgebliche Rechtsänderungen seit der Vorauflage betreffen: verbesserte Möglichkeiten, auch teilbare Ladung bei »Leerfahrten« mitzuführen erweiterte Toleranzen bei Unterschreiten des ursprünglich erlaubten Gewichtes oder der ursprünglich erlaubten Maße bei einem GST die Zulassung von Transporten im geschlossenen Verband Aktuelle Themen Zusätzlich beantwortet das Handbuch Fragen aus der Praxis, die seit der Vorauflage aufgekommen sind. So wird explizit ausgeführt und begründet, warum ausziehbare Fahrzeuge auch dann eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO brauchen, wenn sie tatsächlich nur im Normalzustand genutzt werden. Außerdem erklären die Verfasser, weshalb die Änderung des § 19 Abs. 1 Satz 2 StVO keine Auswirkungen auf das Regelungsregime des § 70 StVZO hat. Darüber hinaus erläutern sie die Regelungen des § 22 StVO (Ladung) und stellen die Rechtslage beim Transport mit geöffneter Heckklappe dar. Neuer Co-Autor Mit Co-Autor Oliver Vogel gibt es neben den beiden Begründern des Werkes Dr. Adolf Rebler und Christian Borzym einen neuen Sachverständigen im Team, der die technischen Themen des Werkes betreut.
eVSV Baden-Württemberg
Für Studium und Ausbildung Die »eVSV Baden-Württemberg« enthält alle Vorschriften des Loseblattwerks »Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Baden-Württemberg (VSV)«. Vorteile der eVSV Die »eVSV Baden-Württemberg« ist eine Onlineanwendung, die von allen gängigen Browsern unterstützt wird. Sie können updatesichere Markierungen und Notizen anbringen und häufig benötigte Vorschriften als Favoriten speichern. Die Aktualisierung erfolgt analog zu den Ergänzungslieferungen der gedruckten VSV. Als Prüfungshilfsmittel empfohlen Die »eVSV Baden-Württemberg« ist mit den für die Aus- und Fortbildung verantwortlichen Stellen abgestimmt und erfüllt die für Studierende des Studiengangs »Digitales Verwaltungsmanagement« geltenden Prüfungsanforderungen. Kostenloser unverbindlicher Testzugang und Registrierung unter: evsv-bw.boorberg.de Hinweis für den Buchhandel Bestellungen richten Sie bitte an: kundenservice@boorberg.de
Wirkungsfelder der kommunalen Spitzenverbände im handlungsfähig(er)en Bundesstaat
Auswege aus der Polykrise Anlässlich des Professorengesprächs des Deutschen Landkreistags vom 25./26.2.2025 wurden die vielfältigen Ursachen für die aktuelle Polykrise herausgerabeitet. Diese Krise setzt sich aus den Teilkrisen der Pandemie, des Klimawandels, der KI-Expansion sowie der Staatsverschuldung u.a.m. zusammen und beeinträchtigt die Handlungsfähigkeit des Staates im Allgemeinen und die Leistungsfähigkeit der Kommunen im Besonderen. Außerdem wurden Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Staates und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen diskutiert. Kommunale Spitzenverbände und ihr Handeln und Wirken in Recht, Staat und Gesellschaft In diesem herausfordernden Umfeld kommt den vielfältigen Wirkungsfeldern der kommunalen Spitzenverbände bei der Rechtsetzung und -umsetzung, aber auch weit darüber hinaus eine wesentliche Funktion zu. Nie zuvor wurde das Spektrum des Agierens der kommunalen Spitzenverbände nach außen wie nach innen aus juristischer und politikwissenschaftlicher Sicht so umfassend auf den Prüfstand gestellt wie im DLT-Professorengespräch 2025. Aus dem Inhalt: Auswege aus der Polykrise zur Verbesserung staatlicher Handlungsfähigkeit Finanzierung kommunaler Aufgabenerfüllung Wirkungsfelder kommunaler Spitzenverbände Fazit und Rückblick Reaktion zum Professorengespräch 2025 Die Tagung war und ist [ ] in diesem Format und der fachlich ausgezeichneten Zusammensetzung eine Quelle von Ansätzen, die uns in den verwaltungspraktischen Zusammenhängen und bei der Beratung des Gesetzgebers weiterführen. Ich kenne kein anderes Format, das in vergleichbarer Weise die großen Strömungen rechtlich vorbehandelt und dabei durch die spezifische verwaltungsorganisatorische Perspektive der kommunalen Ebene prägt. Die Verhandlungen des DLT-Professorengesprächs sind [ ] wirkmächtiger, als es auch eine Vielzahl der Stellungnahmen sein kann, die in Rechtsetzungsverfahren auf Bundes- und Landesebene oftmals mit heißer Feder abgegeben werden müssen. Ministerialdirigent Dr. Chrisitan von Kraack, Düsseldorf in Der Landkreis, 2025, S. 321 f.
Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Berlin (VSV HWR)
Bundes- und Landesrecht in einer Sammlung Die Vorschriftensammlung ist der ideale Begleiter vom Studienbeginn bis zur Prüfung. Der Gebrauch der Textsammlung im Studium stellt sicher, dass immer die benötigten Gesetzestexte auf aktuellem Stand genutzt werden und schafft die nötige Routine, um auch unter Zeitdruck in den Prüfungen rasch die gesuchte Vorschrift zu finden. Mit den für den Fachbereich Allgemeine Verwaltung erforderlichen Gesetzen und Verordnungen. Hierzu gehören insbesondere auch im Bereich Datenschutzrecht: die Datenschutz-Grundverordnung das Bundesdatenschutzgesetz Bereich Beamtenrecht: die Arbeitszeitverordnung die Nebentätigkeitsverordnung die Urlaubs- und Sonderurlaubsverordnung die Mutterschutzverordnung das Landesbesoldungsgesetz Bereich Arbeitsrecht: das Elterngeldgesetz das Arbeitsschutzgesetz das Berliner Partizipationsgesetz das Bildungszeitgesetz Stets auf neuestem Stand Inhalt und Rechtsstand sind mit der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR Berlin) abgestimmt. Neue Gesetze und Änderungen werden zeitnah und zuverlässig eingearbeitet. Zugelassenes Prüfungshilfsmittel an der HWR Berlin Die für die Prüfung an der HWR Berlin zugelassene Vorschriftensammlung gewährleistet nicht nur die Chancengleichheit in der Prüfung, sondern sorgt als Nachschlagewerk während der gesamten Studienzeit für einen gleichbleibend hohen Qualitätsstandard.
Gemeindeordnung und Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW - KrO NRW)
Neuer Ratgeber für Kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger Die handliche neue Textausgabe enthält die maßgeblichen Vorschriften zum Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen. Die ausführliche Einführung bietet einen umfassenden Überblick über die Struktur und die Grundlagen der Gemeindeordnung sowie der Kreisordnung und fasst die gesetzlichen Änderungen und wesentlichen Neuregelungen zusammen. Das Autorenteam erläutert die zentralen Aspekte und ausgewählte Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik. Besonders wertvoll sind die Hinweise zur konkreten Umsetzung der Regelungen in der Praxis. Topaktuelle Arbeitshilfe auf Stand vom 1.8.2025 Das kompakte Taschenbuch umfasst die umfangreichen Neuregelungen durch das Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen, u.a. zu folgenden Themen: Ermöglichung der Wahl von Beigeordneten auf Kreisebene Neuregelungen zur politischen Beteiligung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte im »Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration« Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung an demokratischen Prozessen Begrenzung der Einrichtung von Jugendämtern in kreisangehörigen Gemeinden »Rückkehrrecht« kreisangehöriger Jugendämter in das Kreisjugendamt Mit allen relevanten Vorschriften Neben der Gemeindeordnung und der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind folgende ergänzende Texte abgedruckt: das Kommunalwahlgesetz im Auszug das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit die Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und deren Ausschüsse im Land Nordrhein-Westfalen die Kommunalhaushaltsverordnung das Erste Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Der besondere Vorteil Das Taschenbuch eignet sich hervorragend zur Vorbereitung auf Ratssitzungen sowie als Nachschlagewerk. Das Sachregister ermöglicht einen komfortablen Zugriff auf die einzelnen Regelungen. Einfach unentbehrlich Ratsmitglieder Kreistagsabgeordnete Bürgermeister Landräte Fachbeamte in den Kommunen erhalten mit dieser informativer Textausgabe einen nützlichen Ratgeber.
eVSV Sachsen
Für Studium und Ausbildung Die »eVSV Sachsen« enthält alle Vorschriften des Loseblattwerks »Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Sachsen (VSV)«. Vorteile der digitalen Vorschriftensammlung Bei der »eVSV Sachsen« handelt es sich um eine Onlineanwendung, die von allen gängigen Browsern unterstützt wird. Sie enthält die Möglichkeit, updatesichere Markierungen und Notizen anzubringen und häufig benötigte Vorschriften als Favoriten zu speichern. Kostenloser unverbindlicher Testzugang und Registrierung unter: evsv-sn.boorberg.de
Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung Baden-Württemberg
GemO und GemHVO – aktuell kommentiert Der umfassende und prägnante Kommentar zur Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und zur Gemeindehaushaltsverordnung bietet einen schnellen und verlässlichen Zugriff auf die in der kommunalen Praxis relevanten Rechtsfragen. Das Werk besticht durch seine Präzision. Die Autoren haben die einschlägige Rechtsprechung und Literatur im Detail ausgewertet. Wichtige Änderungen In der Neuauflage ist das aktuelle Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Gesetze vom 12. November 2024 eingearbeitet. Folgende grundlegende Änderungen des Kommunalverfassungsrechts sowie des Gemeindewirtschaftsrechts sind u.a. berücksichtigt: die Änderung des Ausschlusses der Bürger vom Wahlrecht und Stimmrecht in sonstigen Gemeindeangelegenheiten der Erlass von Satzungen für den Anschluss- und Benutzungszwang zum Einsatz erneuerbarer Energien weitreichende Änderungen für Kommunalwahlen und Bürgermeisterwahlen die öffentliche Beratung der Haushaltssatzung der erweiterte Beteiligungsbericht (vormals Gesamtabschluss) Änderungen in den Vergabegrundsätzen Kompetentes Autorenteam Die ausführlichen Erläuterungen der Gemeindeordnung und der Gemeindehaushaltsverordnung ergänzen sich optimal und lassen keine Wünsche offen. Die herausragende Fachkompetenz und langjährige Praxiserfahrung der Autoren ist das Gütesiegel des Kommentars. Praxiskommentar Der Kommentar eignet sich hervorragend als zuverlässiges Nachschlagewerk für Führungskräfte und Fachbeamte in Kommunalverwaltungen, Rechtsanwälte, Gerichte und Behörden.
Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Sachsen (VSV)
Europa-, Bundes- und Landesrecht in einer Sammlung Die Vorschriftensammlung ist der ideale Begleiter vom Studienbeginn über die Prüfung bis hin zur täglichen Arbeit in der Praxis. Zugelassenes Prüfungshilfsmittel Die »VSV Sachsen« ist zugelassenes Prüfungshilfsmittel für die Bachelor-Prüfungen, die Prüfungen in den Fortbildungslehrgängen zum Verwaltungsfachwirt, zur Verwaltungsfachwirtin und zum/r Verwaltungsfachangestellten Stets auf neuestem Stand Inhalt und Rechtsstand sind mit der Hochschule Meißen (FH) abgestimmt und auf die Praxis zugeschnitten. Neue Gesetze und Änderungen werden zeitnah und zuverlässig eingearbeitet.