Sozialrecht
Neue Zeiten - Neues Sozialrecht
Der Sozialgerichtstag 2024 – erstmals in Kassel Der Tagungsband beinhaltet die auf dem 9. Deutschen Sozialgerichtstag in Kassel gehaltenen Vorträge. Kindergrundsicherung und Arbeitsmarktpolitik Schwerpunkte der gemeinschaftlich tagenden Kommissionen SGB II, SGB III und SGB XII waren die »Bestandsaufnahme zum Prozess der Kindergrundsicherung«, »Empirische Grundlagen für eine evidenzbasierte Arbeitsmarktpolitik« sowie die »Wechselwirkungen zwischen der aktiven und passiven Leistungsseite bei der Arbeitsmarktintegration«. Die Zukunft der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum Die Kommission SGB V und die Kommission Ethik im sozialrechtlichen Verfahren befassten sich gemeinsam mit der »Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum – Digitalisierung und KI als Lückenfüller?« sowie mit »Gerätegestützter Fernbehandlung in Pflegeeinrichtungen mit MedKitDoc«. Die Kommission SGB VI beleuchtete das Thema »Demografie und Altersvorsorge« und beschäftigte sich mit der Frage »Was ist denn generationengerecht?«. Berufskrankheitenrecht und Grundrechte in der Pflege In der Kommission SGB VII wurden u.a. »Aktuelle Herausforderungen des Berufskrankheitenrechts« vorgestellt. Die Kommission SGB VIII befasste sich mit dem Themenkreis »Auf dem Weg zu einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe«. Bei der Kommission SGB IX stand die »Reform des Rechts der Werkstätten für behinderte Menschen – Notwendigkeit oder Scheindiskussion?« im Mittelpunkt. Die »Menschen- und Grundrechte in der Pflege« und die Pflegepolitik der Bundesregierung in der 20. Legislaturperiode waren Themen der Kommission SGB XI. SGB XIV Soziales Entschädigungsrecht »Vom OEG zum SGB XIV: Neue Zeiten – Neues Sozialrecht?« beschäftigte die Kommission SGB XIV. Weitere Themen waren die Vermutungsregelung nach § 4 Abs. 5 SGB XIV, die Psychische Gewalttat nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 SGB XIV und Aspekte der Klassifikationssysteme. Die Kommission Verfahrensrecht beschäftigte sich u.a. mit Neuregelungen der Videoverhandlung, Leichter und Einfacher Sprache in Bescheiden und Formularen sowie bei der Bundesagentur für Arbeit.
Grundwissen Sozialrecht
Kompakter Wegweiser durch das Sozialrecht Dieses Werk setzt dort an, wo das Sozialrecht im juristischen Alltag beginnt: bei der konkreten Fallbearbeitung, bei praktischen Fragen und insbesondere beim rechtssicheren Umgang mit komplexen Leistungsansprüchen. »Grundwissen Sozialrecht« bietet einen verständlichen, strukturierten und zugleich kompakten Zugang zu einem Rechtsgebiet, das – trotz seines Rufs als sperrig und unübersichtlich – hochdynamisch, politisch brisant und gesellschaftlich unverzichtbar ist. Die Grundlagen aller Sozialgesetzbücher im Überblick Ob Krankenversicherung, Grundsicherung, Renten- oder Pflegeleistungen, Rehabilitation, Kinder- und Jugendhilfe oder das neue Soziale Entschädigungsrecht: Das Werk erläutert die Grundlagen der einzelnen Sozialgesetzbücher ebenso wie die systematischen Zusammenhänge, die durch deren Kodifizierung geschaffen wurden. Mit Fallbeispielen und Klausuren Dabei verbindet es theoretische Fundierung mit klaren, anwendungsorientierten Hinweisen für die tägliche Praxis sowie mit zahlreichen Abbildungen, Fallbeispielen, Übungen mit Lösungsvorschlägen und drei umfangreichen Klausuren – ideal für Studierende, Beschäftigte der Sozialverwaltung, Berufseinsteigerinnen und -einsteiger, Referendarinnen und Referendare, sowie alle Personen, die regelmäßig mit sozialrechtlichen Entscheidungen befasst sind. Sozialrecht als Ausdruck sozialer Gerechtigkeit Die Bedeutung des Sozialrechts geht weit über die Sicherung existenzieller Leistungen hinaus. Es ist Ausdruck sozialer Gerechtigkeit, schützt Grundrechte, erhält gesellschaftliche Teilhabe aufrecht und trägt zur Stabilität der Demokratie bei. Angesichts der demografischen Entwicklungen, der zunehmenden Diversität, Digitalisierung, Globalisierung und neuer sozialer Risiken steht der deutsche Sozialstaat vor grundlegenden Herausforderungen. Dieses Werk zeigt, wie das Sozialrecht jene Entwicklungen aufgreift, wie Rechtsprechung und Gesetzgebung darauf reagieren – und welche Chancen sich hieraus ergeben. Sozialrecht als tragende Säule der Gesellschaft Das Sozialrecht zählt zu den tragenden Säulen des deutschen Rechtsstaats – und doch fristet es in Ausbildung und Praxis häufig ein Schattendasein. Bereits 1973 stellte Rechtsanwalt Konrad Redeker im Rahmen des 37. Deutschen Anwaltstags fest, dass kompetente anwaltliche Beratung im Sozialrecht rar sei. Über fünf Jahrzehnte später hat dieser Befund kaum an Aktualität verloren: Nur ein Bruchteil der Juristinnen und Juristen arbeitet in diesem zentralen Rechtsgebiet, obwohl die meisten Bereiche unseres Lebens Berührungs- und Anknüpfungspunkte zum Sozialrecht aufweisen. Wichtiger Leitfaden für Quereinsteiger »Grundwissen Sozialrecht« bietet einen kompakten, praxisnahen und zugleich vorausschauenden Überblick über ein Rechtsgebiet, welches das gesellschaftliche Zusammenleben wie kaum ein anderes prägt. Es lädt dazu ein, das Sozialrecht nicht als Randgebiet, sondern als lebendigen Kernbereich des Öffentlichen Rechts neu zu entdecken sowie zu interpretieren – verständlich, handlungsorientiert und unverzichtbar für die tägliche Rechtspraxis.
Wohngeldgesetz
Wohngeldreform 2023 und »Wohngeld Plus« Zum 1. Januar 2023 ist die größte Wohngeldreform in der Geschichte Deutschlands in Kraft getreten. Durch das »Wohngeld Plus« steigt die Zahl der Bezugsberechtigten von 600.000 auf rund zwei Millionen Haushalte, der durchschnittliche Wohngeldbetrag wird verdoppelt. Die neue Heizkomponente soll die Belastung durch die steigenden Energiekosten abmildern. Zuverlässiger Kommentar zum Wohngeldgesetz Kernstück des Standardwerks sind die umfassenden Erläuterungen der einzelnen Vorschriften des Wohngeldgesetzes. Wichtige Gesetze und Verordnungen Das Werk beinhaltet darüber hinaus die Texte von: Wohngeldgesetz Wohngeldverordnung Allgemeiner Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Wohngeldgesetzes anderer Sozialleistungsgesetze, wie die Sozialgesetzbücher SGB I (Allgemeiner Teil) und SGB X (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz) §§ 832 und 850 bis 851 ZPO in Auszügen des EStG Betriebskostenverordnung Wohnflächenverordnung Neubaumietenverordnung Anschaulich und nutzerfreundlich Sprache und Aufbau kommen den Interessen der Leser entgegen. Dank der übersichtlichen Darstellung lässt sich die manchmal komplexe Rechtslage schnell überblicken. Eine anschauliche Einführung erleichtert die Arbeit mit dem umfangreichen Werk. Für Behörden und Bürger Das Werk wendet sich in erster Linie an die für Wohngeld zuständigen Dienststellen. Aber auch der betroffene Bürger kann sich hier Rat holen. Wer sich außerhalb der Wohngeldstellen über seine Ansprüche Klarheit verschaffen will, findet kompetente Informationen.
Jugendhilferecht in Bayern
Einzigartige Sammlung zum Recht der Jugendhilfe in Bayern Das Werk bietet eine umfassende Zusammenstellung aller in der Praxis der Jugendhilfe in Bayern relevanten Vorschriften. Es enthält neben den einschlägigen Bundesvorschriften und konkretisierenden landesrechtlichen Regelungen zur Jugendhilfe auch Auszüge aus unmittelbar angrenzenden Rechtsbereichen. Ergänzt werden diese Vorschriften durch fachliche Empfehlungen, Richtlinien und praxisorientierte Hinweise. Umfangreiches Spektrum der Vorschriften zum bayerischen Jugendhilferecht Aus dem Inhalt: Sozialgesetzbuch Achtes Buch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Bayerisches Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) – Auszug – samt Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG) – Auszug –, Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) mit Ausführungsverordnung (AVBayKiBiG) Jugendgerichtsgesetz (JGG), Jugendschutzgesetz (JuSchG) Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil (SGB I), Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X) Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe (SGB XII) – Auszug – mit Verordnungen sowie Sozialhilferichtlinien (SHR) – Auszug Süddeutsche Unterhaltsrechtliche Leitlinien, Düsseldorfer Tabelle mit Düsseldorfer Unterhaltsleitlinien, Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) BGB mit EGBGB – Auszug Gesetz über die rechtliche Stellung der nichtehelichen Kinder (NEhelG) Adoptions- und Adoptionsvermittlungsgesetz Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Zahlreiche für die Jugendhilfe in Bayern relevante Richtlinien und Empfehlungen
Hinweise zu Eingliederungshilfe und Sozialhilfe (HzEGH und HzSH)
Einzigartige Sammlung zur Sozialhilfe Niedersachsen Mit den »Hinweisen zur Sozialhilfe« steht den Benutzern ein praxisnahes und umfassendes Nachschlagewerk für alle Fragestellungen zur Verfügung, die sich im Zusammenhang mit der Gewährung von Sozialhilfe ergeben. Neben den einschlägigen Vorschriften zeichnet sich das Werk durch den kompetenten Kommentar zur Anwendung des SGB XII aus. Die Sammlung wird von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens herausgegeben. Sozialgesetzbuch Enthalten sind: SGB XII (Sozialhilfe) die dazu ergangenen Durchführungsverordnungen SGB I, Allgemeiner Teil SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende (mit Verordnungen) SGB III, Arbeitsförderung SGB VIII, Kinder- und Jugendhilfe SGB IX, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (mit Verordnungen) SGB X, Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz SGB XI, Soziale Pflegeversicherung SGG Auszüge weiterer einschlägiger Vorschriften aus SGB IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung), SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung), SGB VI (Gesetzliche Rentenversicherung) und SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung). Kompetente Erläuterungen Von besonderer Bedeutung für die Praxis sind die umfangreichen und fundierten Kommentierungen zur Anwendung des SGB XII. Neben rechtlichen und praktischen Erfahrungen der örtlichen Sozialhilfebehörden sind auch Rundschreiben des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie (überörtlicher Träger der Sozialhilfe) eingearbeitet, soweit diese verbindliche Maßgaben enthalten. Weitere wichtige Vorschriften Niedersachsens und des Bundes Entscheidungserhebliche sonstige bundesgesetzliche Regelungen einschließlich der relevanten Verfahrensvorschriften komplettieren das Werk, so z.B. das Asylbewerberleistungsgesetz, das Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter und die Sozialversicherungsentgeltverordnung. Unverzichtbar für die tägliche Arbeit sind die abgedruckten landesrechtlichen Regelungen, wie beispielsweise die Niedersächsischen Ausführungsgesetze zum SGB XII und SGB II, das Landesblindengeldgesetz, das Bestattungsgesetz sowie die Verordnung zur Durchführung des Nds. AG SGB XII. Immer aktuell Die »Hinweise zur Sozialhilfe« werden durch mindestens zwei Ergänzungslieferungen pro Jahr mit Stand 1.1. und 1.7. jeden Jahres auf neuestem Stand gehalten.
Sozial- und Eingliederungshilferecht in Sachsen
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe Sachsen Die Sammlung der in Sachsen geltenden Richtlinien sowie bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen trägt zum rechtlich und sachlich gleichartigen Vollzug der zahlreichen Vorschriften in den Bereichen Grundsicherung und Sozialhilfe bei. Richtlinien und Vorschriften Das Werk enthält u.a.: SGB XII (Sozialhilfe) mit den Durchführungsverordnungen Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XI – z.T. in Auszügen Durchführungsverordnungen zu SGB II Richtlinien zur Anwendung des Sozialhilferechts (SächsSHR) Düsseldorfer Tabelle und Unterhaltsleitlinien des OLG Dresden Einschlägige Gesetze, Verordnungen und Durchführungsbestimmungen des Freistaates Sachsen Immer aktuell Dank mindestens zweimal jährlich erscheinender Ergänzungslieferungen ist die Sammlung stets auf aktuellem Rechtsstand.
Sozialhilferecht in Sachsen-Anhalt
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe Sachsen-Anhalt Die Sammlung der in Sachsen-Anhalt geltenden Richtlinien sowie bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen trägt zum rechtlich und sachlich gleichartigen Vollzug der zahlreichen Vorschriften in den Bereichen Grundsicherung und Sozialhilfe bei. Richtlinien und Vorschriften Das Werk enthält u.a.: SGB XII (Sozialhilfe) mit den Durchführungsverordnungen Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XI – z.T. in Auszügen Durchführungsverordnungen zu SGB II Richtlinien zur Anwendung des Sozialhilferechts Einschlägige Gesetze, Verordnungen und Durchführungsbestimmungen des Landes Immer aktuell Mindestens zweimal jährlich erscheinende Ergänzungslieferungen ist die Sammlung stets auf aktuellem Rechtsstand.
Richtlinien zur Grundsicherung und Sozialhilfe Rheinland-Pfalz
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe Rheinland-Pfalz Die Sammlung der für Rheinland-Pfalz konzipierten Richtlinien sowie der bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen zu Grundsicherung und Sozialhilfe trägt zum rechtlich und sachlich gleichartigen Vollzug der Vorschriften bei. Richtlinien und Vorschriften Die Sammlung enthält die Sozialhilferichtlinien (SHR), die Richtlinien zum SGB II (SGB II-R), das Sozialgesetzbuch (SGB I bis XII – z.T. in Auszügen), Durchführungsverordnungen zum SGB XII und II, sonstiges einschlägiges Bundes- und Landesrecht sowie weitere Ausführungsbestimmungen. Stets aktuell Für die Sozialsachbearbeiter/-innen in den öffentlichen Verwaltungen und bei den freien Trägern wird diese unentbehrliche Arbeitshilfe durch mindestens zweimal jährlich erscheinende Ergänzungslieferungen stets auf neuestem Stand gehalten.
Richtlinien zur Grundsicherung und Sozialhilfe Saarland
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe Saarland Die Sammlung der für das Saarland konzipierten Richtlinien sowie der bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen zu Grundsicherung und Sozialhilfe trägt zum rechtlich und sachlich gleichartigen Vollzug der Vorschriften bei. Richtlinien und Vorschriften Die Sammlung enthält: die Richtlinien des Saarlandes, das Sozialgesetzbuch (SGB I bis XII – z.T. in Auszügen), Durchführungsverordnungen zum SGB XII und II, sonstiges Bundes- und Landesrecht sowie weitere Ausführungsbestimmungen. Immer aktuell Mindestens zweimal jährlich erscheinende Ergänzungslieferungen halten das Werk stets auf neuestem Rechtsstand.
Sozialhilferecht in Thüringen
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe Thüringen Die Sammlung der in Thüringen geltenden Richtlinien sowie bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen zu Grundsicherung und Sozialhilfe trägt zum rechtlich und sachlich gleichartigen Vollzug der zahlreichen Vorschriften bei. Richtlinien Den wichtigsten Beitrag zur täglichen Arbeit leisten die Sozialhilferichtlinien zur Anwendung des Sozialhilferechts (SHR). Vorschriften Das Werk enthält u.a.: SGB XII (Sozialhilfe) mit den Durchführungsverordnungen Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XI – z.T. in Auszügen Einschlägige Gesetze, Verordnungen und Durchführungsbestimmungen des Landes Immer aktuell Die Sammlung wird durch mindestens zweimal jährlich erscheinende Ergänzungslieferungen stets auf aktuellem Rechtsstand gehalten.
Sozialhilferecht in Bayern
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe Bayern In der Sozialhilfe sind vielfältige, am Einzelfall ausgerichtete Entscheidungen zu treffen. Die Sammlung der in Bayern geltenden bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen trägt zum rechtlich und sachlich gleichartigen Vollzug der vielen Vorschriften bei. Richtlinien und Vorschriften Die Sammlung enthält – durch Register übersichtlich aufgeteilt – u.a.: SGB XII und SGB II, jeweils mit bundesrechtlichen Durchführungsverordnungen, die weiteren Teile des SGB (z.T. in Auszügen), SGG, Landesgesetze, Sozialhilferichtlinien (SHR) des Bayerischen Städtetages, des Bayerischen Landkreistages und des Bayerischen Bezirketages, Düsseldorfer Tabelle und Süddeutsche Unterhaltsleitlinien, einschlägige Gesetze, Verordnungen und Durchführungsbestimmungen des Landes. Umfangreicher Anhang Der Anhang beinhaltet u.a. weitere Gesetze, Bekanntmachungen, Vereinbarungen, unveröffentlichte Schreiben. Stets aktuell Die mindestens zweimal jährlich erscheinenden Ergänzungen halten das Loseblattwerk stets auf dem neuesten Stand.
Empfehlungen zum Sozialhilferecht (NRW)
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe NRW Gesetze: Alle Bücher des SGB und das SGG Empfehlungen des Arbeitsausschusses der Sozialdezernenten Westfalen-Lippe Anhang: Besondere Regelungen Griffregister kennzeichnen übersichtlich die Teile des Loseblattwerks. Empfehlungen zum Sozialhilferecht NRW Die sehr detaillierten Empfehlungen bauen auf einer vergleichenden Zusammenfassung entsprechender Regelungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, der kommunalen Spitzenverbände und vieler Träger der Sozialhilfe auf. Die Loseblattform macht den Benutzern alle Neuerungen rasch zugänglich. Vorschriftensammlung Das Werk ermöglicht Praktikern einen schnellen Zugriff auf die relevanten Vorschriften: SGB I SGB II mit Verordnungen SGB III bis SGB XI SGB XII mit Verordnungen SGG Wichtiger Anhang Der Anhang enthält Landesrecht, die Düsseldorfer Tabelle und Unterhaltsleitlinien. Immer aktuell Mindestens zwei Ergänzunglieferungen pro Jahr halten die Sammlung stets auf aktuellem Stand.
Sozialhilferichtlinien Baden-Württemberg
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe Baden-Württemberg Die Richtlinien sowie die bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen gewährleisten den rechtlich und sachlich gleichartigen Vollzug des Rechts der Grundsicherung und des Sozialhilferechts. Richtlinien und Vorschriften Das Werk enthält u.a.: SGB XII (Sozialhilfe) und II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) mit den Durchführungsverordnungen Die weiteren Teile des SGB – z.T. in Auszügen Sozialgerichtsgesetz (SGG) Richtlinienteil zur Anwendung des Sozialhilferechts Düsseldorer Tabelle und Süddeutsche Unterhaltsleitlinien Einschlägige Gesetze, Verordnungen und Durchführungsbestimmungen des Landes Stets aktuell Durch mindestens zweimal jährlich erscheinende Ergänzungslieferungen ist die Sammlung stets auf aktuellem Rechtsstand.
Das Rechnungswesen der Krankenhäuser
Krankenhaus-Rechnungswesen mit Erläuterungen zu KHBV und AbgrV Das Werk kommentiert alle einschlägigen Vorschriften zur Rechnungslegung der Krankenhäuser. Es beinhaltet u.a. die Krankenhaus-Buchführungsverordnung (KHBV) und die Abgrenzungsverordnung (AbgrV) nebst ausführlichen Kommentierungen. Der Musterkontenplan mit detaillierten Anmerkungen und Buchungsbeispielen wird regelmäßig fortgeführt und ist so für die tägliche Praxis besonders hilfreich. Wirtschaftsgüter und Anlagegüter Erläuterungen zur Zuordnung der Wirtschaftsgüter zu den kurz-, mittel- und langfristigen Anlagegütern und die einschlägigen Vorschriften, z.B. aus dem Handelsgesetzbuch, runden den umfassenden Handkommentar zum gesamten Rechnungswesen der Krankenhäuser ab. Eingearbeitet sind auch Buchführungsgrundsätze, Bewertungsrichtlinien und Abgrenzungsbeispiele. Pflege-Buchführungsverordnung (PBV) Für gemischte Einrichtungen ist die Pflege-Buchführungsverordnung (PBV) von besonderer Bedeutung. Sie schreibt die doppelte kaufmännische Buchführung für Pflegedienste und Pflegeheime (ambulante und teil-/vollstationäre Pflegeeinrichtungen) vor. Im »Purzer/Härtle« finden Sie auch diese Verordnung. Wichtige weitere Gesetze und Verordnungen zum Rechnungswesen der Krankenhäuser Enthalten sind außerdem u.a. wichtige Vorschriften wie das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), das Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG), die jeweils aktuelle Fallpauschalenvereinbarung mit Fallpauschalen-Katalog, das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) die Bundespflegesatzverordnung (BPflV) sowie die Krankenhausstatistik-Verordnung (KHStatV). Ergänzt wird das Werk durch die Krankenhausgesetze von Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen sowie den Berliner Artikelkatalog. Stets aktuell Regelmäßige Aktualisierungen halten das Werk kontinuierlich auf neuesten Stand.
SGB XIV - Kommentar zum Sozialen Entschädigungsrecht
Der neue Praxiskommentar Der umfassende und prägnante Kommentar zum SGB XIV (Soziales Entschädigungsrecht) bietet einen schnellen und verlässlichen Zugriff auf die in der Praxis relevanten Rechtsfragen. Die zuverlässige Entscheidungshilfe Das Werk besticht durch seine Präzision und Fokussierung auf die zentralen anspruchs- und leistungsrechtlichen Bestimmungen, z.B. bei Gewalttaten, Schäden bei Ableistung des Zivildienstes oder Impfschäden. Die Autoren haben die Vorgängervorschriften zum SGB XIV, die Hintergründe aus dem Gesetzgebungsverfahren sowie die ergänzende Literatur im Detail berücksichtigt. Die Vorteile auf einen Blick Der Praxiskommentar: Der Schwerpunkt liegt auf der Orientierung und Hilfestellung für die Umsetzung des komplexen Sozialen Entschädigungsrechts – vor allem der Entschädigungstatbestände und der unterschiedlichen Leistungsformen – in der Praxis. Die Autoren: Die herausragende Fachkompetenz und langjährige Praxiserfahrung der Autoren in nahezu allen Bereichen der Sozialen Entschädigung ist das Gütesiegel des Kommentars. Besonders empfehlenswert für: Das Handbuch eignet sich hervorragend als zuverlässiges Nachschlagewerk für Führungskräfte und Fachbeamte in den Behörden und Fachämtern, die Gerichtsbarkeit sowie Rechtsanwälte und sonstige Rechtsvertreter. Auch Betroffene, die sich über ihre Rechte und die umfassenden Leistungsmöglichkeiten des SGB XIV informieren möchten, finden in dem Werk Antworten auf Detailfragen.
Sozialhilfe SGB XII - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II
SGB XII, SGB II – auf Stand 1. Januar 2025 Die 35., aktualisierte Auflage der Textausgabe enthält die Vorschriftentexte von SGB XII (Sozialhilfe) und SGB II (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende) sowie das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Rechtsstand 1. Januar 2025. Aktuelle Änderungen Durch das Steuerfortentwicklungsgesetz vom 23. Dezember 2024 (BGBl. I Nr. 449) ist der Sofortzuschlag in § 72 Abs. 1 Satz 1 SGB II für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene und in § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB XII für Minderjährige von 20 auf 25 Euro pro Monat erhöht worden. Alle Änderungsgesetze und -verordnungen in den Rechtsbereichen des SGB II sowie des SGB XII, die zum 1. Januar 2025 in Kraft getreten sind, sind enthalten. Darüber hinaus ist das Asylbewerberleistungsgesetz abgedruckt. Wichtige Verordnungen zu Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende Darüber hinaus sind enthalten die Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung, die Bürgergeld-Verordnung, die Unbilligkeitsverordnung, die Einstiegsgeld-Verordnung, die Mindestanforderungs-Verordnung, die Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a SGB II, die Verordnung zur Erhebung der Daten nach § 51b SGB II Grundlegende Vorschriften zur Sozialhilfe Ebenso abgedruckt sind das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG), die Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII, die Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII. Schnelle Orientierung für die Praxis Das Inhaltsverzeichnis ist sowohl nach Paragrafen als auch nach Seitenzahlen gegliedert. Zusätzlich ist eine Übersicht aller Änderungsgesetze seit Inkrafttreten von SGB II und SGB XII enthalten. Die Textausgabe dient zur schnellen Orientierung für erwerbsfähige Hilfebedürftige, Agenturen für Arbeit, Sozialämter, Job-Center, gesetzliche Krankenkassen, Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Sozialen Diensten und Jugendämtern in Gemeinden, Städten und Landkreisen.
PsychKG NRW
Leitfaden und Kommentar in einem Band In diesem Buch finden Sie für Nordrhein-Westfalen alle Arten der Unterbringung in den Grundzügen erläutert sowie umfassende Kommentierungen zu allen Paragrafen des PsychKG NRW. Kompliziertes Unterbringungsrecht verständlich erklärt Es gibt mehrere Arten der Unterbringung. Die Unterbringung nach dem PsychKG NRW ist hauptsächlich im FamFG und im PsychKG NRW selbst geregelt. Die komplizierte Rechtslage ist verständlich aufbereitet. Alle Arten der Unterbringung anschaulich dargestellt In Teil A des Buches ist jeweils in Grundzügen erklärt die Unterbringung nach dem PsychKG NRW, durch den Betreuer (§ 1831 BGB), durch den Bevollmächtigten, durch den Betreuungsrichter (§ 1867 BGB), nach dem Freiheitsentziehungsrecht, nach dem Maßregelvollzug, nach § 35 PolG NRW. Außerdem sind freiheitsentziehende Maßnahmen bei Betreuten dargestellt. Zuverlässige Kommentierung des PsychKG NRW In Teil B sind die einzelnen Regelungen des PsychKG Nordrhein-Westfalen, also die Hilfen, die Unterbringung, die Zuständigkeit und die Kosten, kommentiert. Auf aktuellem Stand In beiden Teilen ist neben den Gesetzesänderungen im Betreuungsrecht und im PsychKG NRW die seit der 4. Auflage veröffentlichte Rechtsprechung bis Mitte Februar 2024 berücksichtigt. Besonders empfehlenswert für Juristen und Nichtjuristen Das Buch wendet sich an alle, die sich über das Unterbringungsverfahren und das PsychKG NRW rechtlich informieren wollen, insbesondere an: Gerichte, psychiatrische Krankenhäuser, Stadtverwaltungen, Kreisverwaltungen, untere Gesundheitsbehörden, den Sozialpsychiatrischen Dienst, Betreuungsbehörden, Betreuungsvereine, Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger sowie Polizeidienststellen.
Sozialstaat in der Schieflage - bleibt die Solidarität auf der Strecke?
Erster Sozialgerichtstag nach Corona Der Tagungsband beinhaltet die auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag in Potsdam gehaltenen Vorträge. Das Bürgergeld und weitere kontroverse Themen Schwerpunkte der Kommissionen SGB II und SGB III waren die Transformation der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Bürgergeld und die Neufokussierung der Arbeitsförderung. Die Kommission SGB V befasste sich mit dem Für und Wider einer Beteiligung an Krankenhausbehandlungskosten bei eigenverantwortlicher Mitverursachung. Das Thema »Erwerbsminderung – Absicherung im Mehr-Säulen-System und gelingende Teilhabe am Arbeitsleben« war Gegenstand der Kommission SGB VI. Mit COVID-19 als Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung beschäftigte sich die Kommission SGB VII aus verschiedenen Blickwinkeln. Familien in der Pandemie, Gewaltschutz, Pflege in der Pandemie Die Kommission SGB VIII beleuchtete den Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie und fragte nach der Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten. Dem Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen widmete sich die Kommission SER/SGB IX, und die Kommission SGB XI untersuchte die Rolle der Pflegeversicherung in der Pandemie. Aktuellen verfassungsrechtlichen Problemen im Asylbewerberleistungsrecht wandte sich die Kommission SGB XII zu, und schließlich behandelte die Kommission Verfahrensrecht aktuelle europäische und nationale Entwicklungen, den elektronischen Rechtsverkehr und die Auswirkungen der Pandemie auf die Sozialgerichtsbarkeit, basierend auf den Erkenntnissen eines empirischen Forschungsprojekts.
Schnittstelle Arbeits- und Sozialrecht
Was Sie im sozialrechtlichen Mandat wissen müssen Die Schnittstellen zwischen Arbeits- und Sozial(versicherungs-)recht sind vielfältig – ihre rechtliche Einordnung und Anwendung auf konkrete Sachverhalte bereitet jedoch regelmäßig Schwierigkeiten. Vor allem in der arbeitsrechtlichen Praxis führt dies häufig dazu, dass Gestaltungsmöglichkeiten nicht genutzt und versicherungsrechtliche Folgen nicht bedacht werden. Auch Stolperfallen werden meist nicht gesehen und Vergleiche mit falscher Erwartung geschlossen. Solche Fehler zu vermeiden, ist Zweck dieses Buches. Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Schnittstellen Stringent nach Sozialrechtsgebieten behandelt die Autorin die relevantesten arbeitsrechtlichen Schnittstellen und gibt Tipps anhand konkreter Beispiele, die allesamt dem Praxisalltag entspringen. Neben diesen Beispielen bietet das Buch auch ein auf den Arbeitsrechtler zugeschnittene, sozialrechtliche Checkliste für die Bearbeitung von Beendigungssachverhalten. Profitieren Sie von der Kompetenz und Erfahrung der Autorin Das Hauptaugenmerk der Autorin, die mehrere Jahre anwaltlicher Vorerfahrungen im Arbeitsrecht mitbringt, liegt dabei auf der systematischen und prägnanten Darstellung materiell-rechtlicher Schnittstellen und prozessualer Unterschiede.
Demenz Rechtsratgeber
Sie haben Rechtsfragen rund um das Thema Demenz? Wird eine Demenz festgestellt, wirkt sich das für die betroffene Person, für ihre Angehörigen und für ihr soziales Umfeld auf nahezu alle Lebensbereiche aus. Wie können Angehörige die immense Belastung bewältigen? Wie kann der starke Grundrechtsschutz der Betroffenen im Pflegeheim oder im Umgang mit Ämtern durchgesetzt werden? Wie können Vertragspartner und Geschädigte trotz der fehlenden Geschäfts- und Deliktsfähigkeit eines Betroffenen ihre Ansprüche durchsetzen? Welche Aufgaben hat der Betreuer? Dürfen Betroffene noch ein Fahrzeug im Verkehr bewegen? Dieser Ratgeber gibt Anworten auf Ihre Rechts- und Haftungsfragen Der neue Ratgeber behandelt umfassend die im Zusammenhang mit Demenz auftretenden Rechtsfragen sowie Haftungsfragen von Aufsichtspersonen, Fragen zur Ausbildung von Pflegefachkräften und zum Einsatz von Pflegerobotern. Umfassende Darstellung aus der Perspektive aller Beteiligten Das Autorenteam beleuchtet das Thema Demenz aus verschiedenen Perspektiven, die sich aufgrund der Demenzerkrankung eines einzelnen Menschen ergeben können: aus der Perspektive von Demenzkranken, von Angehörigen, von Ärzten, Pflegepersonal, Betreuern, Vermietern, Arbeitgebern, Verkehrsteilnehmern, Berufsgruppen sowie privaten und staatlichen Institutionen. Interdisziplinäre Kompetenz und Erfahrung aller Autoren Fachübergreifend verknüpft der »Demenz Rechtsratgeber« medizinische, soziale, rechtliche und ethische Fragen, die sich häufig im Zusammenhang mit einer Demenzerkrankung ergeben. Die Autoren verfügen alle über langjährige Erfahrung in ihrem Fachgebiet: Juristen, renommierte Fachärzte, anerkannte Demenz-Pflegefachkräfte, Betreuer, Pädagogen, (sachkundige) Angehörige etc. Besonders empfehlenswert für: Demenzkranke und ihre Angehörigen Rechtliche Betreuer, Vorsorge- und General-Bevollmächtigte Ärzte, Neuropsychologen, Therapeuten (z.B. Physiotherapeuten, Ergo- und Kunsttherapeuten, Musik- und Tanztherapeuten, Logopäden), Seelsorger Ambulante und stationäre Pflege-, Kranken- und Hospizeinrichtungen Entscheidungs- und Kostenträger im Gesundheitswesen, Mitarbeiter in Ämtern, Gemeinde- und Stadträte, Behinderten- und Seniorenbeiräte Studierende und Mitarbeiter der sozialen Arbeit
Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht
Aktuelles Praxishandbuch zum BayKiBiG Die 7. Auflage des Praxishandbuchs wurde aufgrund der Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) vom 10. August 2023 und der Änderung der Kinderbildungsverordnung (AVBayKiBiG) zum 1. Juli 2023 überarbeitet und aktualisiert. Das Handbuch gibt in bewährter Weise verständliche Antworten auf die Vielzahl der in der täglichen Praxis auftretenden Fragen zum Förderrecht. Es hilft allen Beteiligten bei der Bewältigung der Herausforderungen beim Vollzug der gesetzlichen Grundlagen und der Umsetzung des Bayerischen Bildungs- und Erziehungsplans. Umfassend – kompetent – anschaulich Der Hauptteil des Werks widmet sich unter Berücksichtigung der für die Praxis relevanten arbeitsministeriellen Schreiben der Kommentierung der einzelnen Vorschriften. Zahlreiche Fallbeispiele erleichtern den Umgang mit der komplexen Materie. Die wichtigsten Änderungen Die Änderung des BayKiBiG ist im Wesentlichen auf den Wunsch des Gesetzgebers zurückzuführen, die Partizipation der Eltern am Geschehen in den Einrichtungen zu stärken. Über die bereits bestehenden Regelungen in Art. 14 hinaus wird nun eine überörtliche Elternvertretung auf Landesebene gesetzlich verankert und legitimiert. Im neuen Art. 14a sind nun die Zusammensetzung, die Aufgaben, Rechte und Pflichten sowie das Zustandekommen und die Dauer eines Landeselternbeirats geregelt. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber die Änderung genutzt, einige zwischenzeitlich angezeigte redaktionelle Anpassungen am Text einiger Vorschriften vorzunehmen. Um Kindern mit Behinderung durch eine gemeinsame Betreuung mit Kindern ohne Beeinträchtigung die uneingeschränkte Teilhabe zu ermöglichen, haben Träger für die Kinder mit festgestelltem Anspruch auf Eingliederungshilfe einen Anspruch auf den Gewichtungsfaktor 4,5 und erhalten damit für den erhöhten Betreuungsaufwand mehr Fördermittel. Für Asylbewerberkinder mit Behinderung – ausgenommen Kinder mit seelischer Behinderung – war bisher die Gewährung des Gewichtungsfaktors 4,5 ausgeschlossen. Mit der Einführung eines neuen Tatbestands in Art. 21 Abs. 5 wurde diese Lücke geschlossen. Das Buch wendet sich vor allem an pädagogische Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen, Fachberatungen, Eltern, freie Träger und Vereinigungen, Gemeinden, Städte, Wohlfahrtsverbände kirchliche Einrichtungen.
Praxishandbuch für Inklusionsbeauftragte
Der Leitfaden für Inklusionsbeauftragte Angehende Inklusionsbeauftragte erhalten mit der Neuerscheinung eine wertvolle Orientierungshilfe für ihren neuen und verantwortungsvollen Aufgabenbereich. Erfahrenen Inklusionsbeauftragten bietet das Handbuch neben bewährten Musterformularen viele nützliche Quellenangaben und kompetente Hinweise der Autorinnen und Autoren aus ihrer praktischen Tätigkeit im Bereich der Regelungen des SGB IX. Aus dem Inhalt: Rechtliche Stellung und Aufgaben des Inklusionsbeauftragten Aufgaben des Arbeitgebers im Kontext schwerbehinderter Arbeitnehmer Zusammenarbeit mit den Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber Leistungen der Rehabilitationsträger und Integrationsämter Ein Glossar mit den wichtigsten Fachbegriffen rundet den Leitfaden ab. Mit 10 digitalen Musterformularen Für Käufer des Handbuchs sind unter www.boorberg-plus.de 10 ausfüllbare Musterformulare kostenlos digital abrufbar Aufgaben von Inklusionsbeauftragten in Unternehmen und Behörden Nach § 181 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) ist der Arbeitgeber verpflichtet, einen Inklusionsbeauftragten zu bestellen, der ihn in Angelegenheiten schwerbehinderter Menschen verantwortlich vertritt. Die Aufgaben reichen vom Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung über die Inklusionsvereinbarung bis hin zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement und Präventionsverfahren. Wertvolle Hinweise zur praktischen Umsetzung der Inklusion Beauftragter für Inklusion zu sein, also für gelebte Verschiedenheit Mitverantwortung zu tragen, ist wesentlicher Bestandteil zum Aufbau einer vielfältigen und integrativen Arbeitskultur. Damit dies gelingt, hat das Autorenteam seine Expertise und Erfahrung in das neue Praxishandbuch eingebracht.
Jugendkriminalität, Jugendhilfe und Strafverfahren
Interdisziplinäre Darstellung Fachübergreifend verknüpft das Handbuch die sozialwissenschaftlich-kriminologische und die juristische Perspektive für die unterschiedlichen am Jugendstrafverfahren beteiligten Berufsgruppen und Professionen. Alle für das Arbeits- und Kooperationsfeld Jugendhilfe und (Straf-)Justiz wichtigen Regelungen, insbesondere zur Mitwirkung der Jugendhilfe nach den sozialrechtlichen Vorschriften (SGB VIII) sowie die korrespondierenden Regelungen der jugendstrafrechtlichen Sozialkontrolle (JGG, StPO, GVG), werden praxisbezogen kommentiert. Handbuch und Kommentar in einem Band Das Handbuch bereitet im sozialwissenschaftlich-kriminologischen Teil I die wesentlichen Erkenntnisse über »die« Jugendkriminalität und die jugendrechtliche Sozialkontrolle auf. Grundlage ist eine umfassende Recherche der relevanten wissenschaftlichen Quellen im deutschsprachigen und internationalen Raum. Im Teil II werden die rechtlichen Grundlagen sowohl des Jugend-/Sozialrechts wie auch des (Jugend-)Strafrechts detailliert erläutert. Umfassende Gesamtdarstellung zu den Themen: Sozialwissenschaftlich-kriminologische Grundlagen zum Thema »Jugend und Delinquenz«, Fakten und Hintergründe zur Jugendkriminalität Ursachen und Bedingungen abweichenden Verhaltens, Zielgruppen der Devianzpädagogik Analyse der strafrechtlichen Sanktionspraxis, und Wirkfaktoren der Jugendhilfe; »What works, what doesn't?« Erläuterung der Zweispurigkeit der jugendrechtlichen Sozialkontrolle und den daraus folgenden Konsequenzen, insbesondere auch für die Kooperation der unterschiedlichen Berufsgruppen und Institutionen Detaillierte Kommentierung der Bestimmungen des SGB VIII zur Mitwirkung der Jugendhilfe im Strafverfahren sowie der Regelungen des JGG zur strafrechtlichen Sozialkontrolle Kritische Auseinandersetzung mit Kooperationsprojekten von Jugendhilfe, Polizei und Strafjustiz Strafe, Hilfe oder Erziehung – was hilft, was hilft nicht im Umgang mit Jugendkriminalität? Besonders empfehlenswert für: Fachkräfte von öffentlichen und freien Trägern der Jugendhilfe im Strafverfahren Juristinnen und Juristen der Staatsanwaltschaften und Jugendgerichte weitere Berufsgruppen, die an Jugendstrafverfahren mitwirken oder sich wissenschaftlich mit Fragen der Jugenddelinquenz befassen oder in unterschiedlichen Zusammenhängen mit jungen Menschen arbeiten Ihnen steht mit diesem Kompendium eine interdisziplinär verankerte und den fachlichen Standards entsprechende Orientierungshilfe für die tägliche Praxis zur Verfügung.
Das sozialrechtliche Widerspruchsverfahren
Die Orientierungshilfe für das sozialrechtliche Widerspruchsverfahren Bislang fehlte für den Bereich des sozialrechtlichen Widerspruchsverfahrens eine Orientierungshilfe, die auf die Bedürfnisse der Behörden zugeschnitten ist. Diese Lücke hat dieses Buch geschlossen. Gegenüber der 1. Auflage wurde es auf den neuesten Stand gebracht und umfasst die Rechtsentwicklung bis März 2024. Die Darstellung beschränkt sich im Wesentlichen auf Widerspruchsverfahren im Bereich des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII). Kompakt und praxisnah Der Autor geht auf den Zweck des Vorverfahrens ein, erläutert das anwendbare Verfahrensrecht und schildert den Ablauf des Widerspruchsverfahrens. Mit Hilfe zahlreicher Muster behandelt der Leitfaden von der Zulässigkeit und der Begründetheit des Widerspruchs bis zum Aufbau des Widerspruchsbescheids die sich in der Praxis ergebenden Probleme. Auch den Themen Widerspruchshäufung, Bescheidungswiderspruch sowie Abhilfeverfahren und Abhilfebescheid widmet sich das Buch. Ausführungen zu den Kosten und der Rechtsbehelfsbelehrung sowie zu Bekanntgabe und Zustellung runden den Band ab. Gemacht für ... ... alle, die am Widerspruchsverfahren beteiligt sind, wie z.B. Sozialversicherungsträger/Krankenkassen Behörden/Sozialämter Sozialgerichtsbarkeit Antragstellerinnen und Antragsteller sowie deren Rechtsbeistände und für Dozentinnen und Dozenten sowie Studierende im Sozialbereich.