Neue Zeiten - Neues Sozialrecht

Der Sozialgerichtstag 2024 – erstmals in Kassel

Der Tagungsband beinhaltet die auf dem 9. Deutschen Sozialgerichtstag in Kassel gehaltenen Vorträge. 

Kindergrundsicherung und Arbeitsmarktpolitik

Schwerpunkte der gemeinschaftlich tagenden Kommissionen SGB II, SGB III und SGB XII waren die »Bestandsaufnahme zum Prozess der Kindergrundsicherung«, »Empirische Grundlagen für eine evidenzbasierte Arbeitsmarktpolitik« sowie die »Wechselwirkungen zwischen der aktiven und passiven Leistungsseite bei der Arbeitsmarktintegration«.

Die Zukunft der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

Die Kommission SGB V und die Kommission Ethik im sozialrechtlichen Verfahren befassten sich gemeinsam mit der »Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum – Digitalisierung und KI als Lückenfüller?« sowie mit »Gerätegestützter Fernbehandlung in Pflegeeinrichtungen mit MedKitDoc«. Die Kommission SGB VI beleuchtete das Thema »Demografie und Altersvorsorge« und beschäftigte sich mit der Frage »Was ist denn generationengerecht?«.

Berufskrankheitenrecht und Grundrechte in der Pflege

In der Kommission SGB VII wurden u.a. »Aktuelle Herausforderungen des Berufskrankheitenrechts« vorgestellt. Die Kommission SGB VIII befasste sich mit dem Themenkreis »Auf dem Weg zu einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe«. Bei der Kommission SGB IX stand die »Reform des Rechts der Werkstätten für behinderte Menschen – Notwendigkeit oder Scheindiskussion?« im Mittelpunkt. Die »Menschen- und Grundrechte in der Pflege« und die Pflegepolitik der Bundesregierung in der 20. Legislaturperiode waren Themen der Kommission SGB XI. 

SGB XIV Soziales Entschädigungsrecht

»Vom OEG zum SGB XIV: Neue Zeiten – Neues Sozialrecht?« beschäftigte die Kommission SGB XIV. Weitere Themen waren die Vermutungsregelung nach § 4 Abs. 5 SGB XIV, die Psychische Gewalttat nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 SGB XIV und Aspekte der Klassifikationssysteme. Die Kommission Verfahrensrecht beschäftigte sich u.a. mit Neuregelungen der Videoverhandlung, Leichter und Einfacher Sprache in Bescheiden und Formularen sowie bei der Bundesagentur für Arbeit.