Tätigkeitsmerkmale für Bezügerechner

Ausführliche Erläuterungen zum TV-Ärzte/VKA

Schwerpunkt der 114. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die ausführliche Kommentierung der Tarifverträge zur Umsetzung der Tarifeinigung zwischen VKA und Marburger Bund vom 22.5.2019 für die Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern. Dazu ist im Teil Ib des Werkes der Textabdruck des TV-Ärzte/VKA auf den aktuellen Stand gebracht worden und im Teil IIa des Werkes neben der ausführlichen Erläuterung der neuen Tarifregelungen eine Durchsicht und punktuelle Überarbeitung der bestehenden Kommentierung erfolgt.

Zahlreiche Beispiele geben Hilfestellungen für die Umsetzung der Änderungen in der Praxis, insbesondere zu den Vorschriften, die die Zahl der abzuleistenden Bereitschafts- und Rufbereitschaftsdienste begrenzen und zu den Konsequenzen bei deren Überschreitung.

Die Bearbeiter gehen überdies auf die neuen Regeln zur Begrenzung von Schichten mit mehr als zehn Stunden ein, ferner zum Erfordernis frühzeitiger Dienstplanaufstellung sowie zum Freizeitausgleich für geleistete Bereitschaftsdienste und zu den Anforderungen an die neu vereinbarten Regelungen zur Arbeitszeitdokumentation. Soweit die Tarifregelungen Interpretationsspielräume zulassen, zeigen die Bearbeiter praxisgerechte Lösungen auf.

In diesem Zusammenhang ist auch die jüngere Rechtsprechung zum Anspruch auf Zusatzurlaub für Schicht-, Wechselschicht- und Nachtarbeit ausgewertet und durch eine Reihe von Beispielen insbesondere für die Fälle, in denen sich diese Arbeitsformen abwechseln, erläutert worden. Diese Beispiele können auf alle unter den TVöD-K fallenden Beschäftigten in den kommunalen Krankenhäusern, also auch auf den Pflegedienst, übertragen werden.

Tätigkeitsmerkmale für Bezügerechner

Ferner wird mit dieser Ergänzungslieferung die Kommentierung zu den Tätigkeitsmerkmalen für Bezügerechner in den Entgeltordnungen von Bund und VKA neu aufgenommen. Die Rechtsprechung zu den Vorläuferregelungen im BAT ist – soweit einschlägig – auf die neuen Merkmale übertragen worden.

Sozialversicherungswerte, Personalunterkünfte, Mindestlohntarifvertrag Abfallwirtschaft

Schließlich berücksichtigt die 114. Ergänzungslieferung den neuen Mindestlohntarifvertrag für die Abfallwirtschaft und enthält Hinweise zu den im Jahr 2020 maßgebenden Sozialversicherungswerten und zu den neuen Werten für die Personalunterkünfte.