Verbandsgeldbußen in Strafverfahren

Lösungen für die Praxis

Das Buch ist eine anwendungsorientierte Arbeitshilfe zur Verbandsgeldbuße. Es ist bietet praktische Lösungen zu konkreten Problemen. Das Ineinandergreifen von materiellem Recht und Prozessrecht wird deutlich. Sowohl die Risiken als auch die Chancen der Verbandsgeldbuße werden aufgezeigt.

Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Einleitend geht der Autor zunächst auf Wesen und Begriff der Verbandsgeldbuße ein und zeigt ihre Ziele auf, bevor er sich ausführlich den Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Verbandsgeldbuße widmet.

Adressaten und Täter

Klar beschreibt er die tauglichen Adressaten (juristische Personen, Personenvereinigungen, ausländische Verbände) sowie die Anknüpfungstat einschließlich ihrer Verfolgbarkeit. Bei der Darstellung der »Qualifikation« der Bezugstat erläutert der Verfasser die Verletzung verbandsbezogener Pflichten, die Bereicherung des Verbandes sowie die erstrebte Bereicherung.

Die umfassenden Erläuterungen zu den tauglichen Tätern nach § 30 Abs. 1 OWiG behandeln z.B.

• GmbH und GmbH & Co. KG,
• Aktiengesellschaft,
• Kommanditgesellschaft und Kommanditgesellschaft auf Aktien, 
• Genossenschaft,
• Rechtsfähige Vereine, 
• Privatrechtliche Stiftung, 
• Juristische Personen des öffentlichen Rechts, 
• Societas Europaea und Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung
• Offene Handelsgesellschaft, 
• Gesellschaft bürgerlichen Rechts, 
• Partnerschaft sowie 
• Generalbevollmächtigte, Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte.       

Verjährung und Rechtsnachfolge / Unternehmensveränderungen sowie Gewinnabschöpfung

Ausführlich geht der Verfasser auf die Fragen nach dem Ob und der Höhe der Geldbuße ein sowie nach Verjährung und Problemfällen bei der Rechtsnachfolge und bei sonstigen Unternehmensveränderungen. Auch der Zusammenhang mit der Gewinnabschöpfung wird beleuchtet.

Ablauf des Verfahrens

Der Gang des Verfahrens wird vom Vorverfahren über die gerichtliche Anordnung der Nebenbeteiligung und die erstinstanzliche Hauptverhandlung einschließlich der Rechtsbehelfe bis hin zur Vollstreckung beschrieben.

Muster

Der Anhang enthält u.a. Muster

• eines Anhörungsschreibens, 
• eines Strafbefehls,
• einer Anklage,
• eines Bußgeldbescheides im selbständigen Verfahren sowie
• eines Beschlusses im selbständigen Verfahren.     

Erläuterungen für alle Verfahrensbeteiligten

Das Buch bietet allen am Verfahren Beteiligten einen klar verständlichen Einblick in die komplexe Materie:

• Polizei,
• Staatsanwaltschaften,
• Gerichten,
• auf Wirtschaftsrecht und Wirtschaftsstrafrecht spezialisierten Kanzleien und Rechtsanwälten,
• Unternehmensjuristen sowie
• Compliance-Abteilungen.