Die Voraussetzung für erfolgreiche Kommunalpolitik
Gemeinde- und Stadträte bestimmen und gestalten die Kommunalpolitik. Um den Anforderungen an das verantwortungsvolle Amt gerecht zu werden, müssen sie
die Aufgaben und Zuständigkeiten sowie
die gesetzlichen Rechte und Pflichten
des Gemeinde- oder Stadtrats kennen. Darüber hinaus gilt es, die Regeln der Meinungsbildung zu beherrschen.
Das bewährte Taschenbuch für Kommunalpolitiker
Das Taschenbuch vermittelt das notwendige Basiswissen und ermöglicht einen umfassenden und gründlichen Einblick in die Grundregeln und den Ablauf der Gemeinderatssitzungen. Es enthält zudem Tipps für neugewählte Mandatsträger mit konkreten Ratschlägen und Empfehlungen für die optimale Vorbereitung auf die Ratssitzungen.
Aus dem Inhalt:
Mitwirkungsverbot bei Befangenheit,
Beteiligungsrechte der Einwohner; Bürgerbegehren und Bürgerentscheid,
Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse, Beiräte und Fraktionen,
Gemeindefinanzen,
Bauleitplanung und
zwischengemeindliche Zusammenarbeit.
Mit Beispielen und Praxistipps
Besonders wertvoll sind die vielen anschaulichen Beispiele aus der kommunalen Praxis mit Hinweisen für die aktive Mitwirkung im Gemeinderat.
Einfach unentbehrlich für die tägliche Arbeit
Der zuverlässige Leitfaden ist sowohl für neugewählte als auch für erfahrene Mandatsträger unverzichtbar. Die konsequente Praxisnähe macht das Taschenbuch zur optimalen Arbeitshilfe für Kommunalpolitiker.
Zuverlässige Arbeitshilfe für Stadträte und Gemeinderäte
Zu den Kommunalwahlen 2024 erscheint die aktuelle 9. Auflage des bewährten Taschenbuchs mit einer Sammlung der maßgeblichen Vorschriften für die kommunale Praxis.
Auf topaktuellem Stand
Mit der handlichen Ausgabe erhalten die neu- bzw. wiedergewählten Mandatsträger alle einschlägigen Gesetzestexte:
die Gemeindeordnung,
die Gemeindehaushaltsverordnung,
das Gesetz über kommunale Zusammenarbeit,
das Nachbarschaftsverbandsgesetz sowie
das Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart.
Außerdem die wichtigsten Vorschriften als Auszüge aus dem Grundgesetz, der Landesverfassung, dem Kommunalwahlgesetz, der Kommunalwahlordnung und dem Landesbeamtengesetz.
Mit systematischer Einführung
Die ausführliche Einleitung verschafft einen Überblick über die rechtlichen Änderungen seit 2018 und gibt einen systematischen Einblick in die Struktur und die Grundlagen der Gemeindeordnung. Die Autorin erläutert die vielfältigen Aspekte und Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik.
Mit wertvollen Tipps
Tipps für neugewählte Mandatsträger runden die Einführung ab. Ein detailliertes Sachregister erleichtert das Auffinden einzelner Themenbereiche.
Wesentliche Änderungen in der kommunalen Arbeit
Die Verfasserin geht auch auf die Neuerungen im Zuge der COVID-Pandemie, z.B. auf den Wegfall der Anwesenheitspflicht bei Gemeinderatssitzungen, ein. Neu ist auch, dass Wohnungslose, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der jeweiligen Gemeinde haben, das kommunale Wahl- und Stimmrecht erhalten haben. Wählbar in den Gemeinderat ist künftig, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat, zum Bürgermeister gewählt werden kann, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Das bisherige Höchstalter von 67 Jahren wurde abgeschafft.
Einfach unentbehrlich für:
Kommunale Mandatsträger
Bürgermeister
Fachbeamte in Kommunalverwaltungen