Klimaschutz durch KWK-Förderung

Die Einbeziehung des Neu- und Ausbaus von Wärmenetzen im Rahmen von Europarecht und Grundgesetz

2009, 1. Auflage, 74 Seiten

ISBN 9783415050143

Reihe Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

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Der Band analysiert die in der KWK-Novelle 2008 vorgesehene Zuschlagzahlung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen. Diese bildet einen wichtigen Bestandteil des »Integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung«. Die Untersuchung gelangt zu dem Ergebnis, dass diese Weiterentwicklung mit den Vorgaben der KWK-Richtlinie (2004/8/EG) ebenso vereinbar ist wie mit der Waren-verkehrsfreiheit nach Art. 28 EG und dem Beihilferecht nach Art. 87 und 88 EG. Größere Schwierigkeiten bereitet die grundrechtliche Beurteilung, in deren Mittelpunkt die Vereinbarkeit mit dem Grundrecht der Berufsausübungsfreiheit der Stromnetzbetreiber steht.
Autoren
- Univ.-Professor Dr. iur. Martin Burgi, Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Europäisches Öffentliches Recht, Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht, Direktor am Institut für Berg- und Energierecht der Ruhr-Universität Bochum
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