Die sozialhilferechtliche Pflegehilfe

Kompetente Darstellung der Hilfe zur Pflege nach SGB XII 

Das Buch stellt zunächst die Grundstrukturen und Grundsätze der sozialhilferechtlichen Pflege dar. In einem Exkurs geht es um die vorrangig einzusetzenden Leistungen der Pflegeversicherung nach den §§ 36 ff. SGB XI, d.h., diesen gegenüber können sozialhilferechtliche Pflegeleistungen nur nachrangig verlangt werden.

Dann stehen die Leistungen nach den §§ 61 ff. SGB XII im Mittelpunkt. Anschließend werden die pflegefachlichen Kriterien des SGB XII zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit des Betroffenen als leistungsberechtigende Voraussetzung erläutert. Danach werden die Einkommens- und Vermögenskriterien für die materielle Leistungsberechtigung der Betroffenen vorgestellt, ehe die Leistungskonkurrenzen behandelt werden.

Mit Fallbeispielen

Fallbeispiele und Grafiken erleichtern das Verständnis der Materie. Querverweise veranschaulichen die praxisrelevanten Bezüge der einzelnen Kapitel.

Die Rechtslage gemäß §§ 61 bis 66a SGB XII

Die in der Praxis bedeutsamen Themen der sozialhilferechtlichen Pflegehilfe sind an erster Stelle die Leistungen und deren Voraussetzungen nach den §§ 61 bis 66a SGB XII. Zusätzlich sind es auch die Einkommensgrenzen nach §§ 85 ff. SGB XII, die Fragen des Vermögensschutzes nach § 90 SGB XII, die Grenzen der Erbenhaftung nach § 102 SGB XII sowie weiterhin die Bindungswirkung der Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit durch die Pflegekassen nach § 62 SGB XII und die Grenzen dieser Bindungswirkung.

In der Alltagspraxis bestehen bei den Betroffenen vielfach Wissenslücken hinsichtlich der Schranken für die Inanspruchnahme von unterhaltspflichtigen Verwandten durch die Sozialhilfeträger nach § 94 SGB XII: So dürfen seit dem 1.1.2020 generell unterhaltsverpflichtete Kinder mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen unter € 100.000 überhaupt nicht mehr zur Übernahme der Pflegekosten ihrer Eltern herangezogen werden – dies ist besonders bedeutsam bei hohen Heimkosten.

Besonders empfehlenswert für:

Das Buch dient vor allem den pflegefachlichen Leitungskräften in den Kommunen, bei den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe sowie den gewerblichen Pflegeeinrichtungen und denen der Wohlfahrtspflege als Rechtshilfe in ihrem beruflichen Alltag. Darüber hinaus ist es für Rechtsanwälte, Richter und Justiziare ein fundierter Leitfaden.

Auch Beschäftigte der Pflegekassen, der Pflegestützpunkte, bei Sozialhilfeträgern sowie in unabhängigen Beratungseinrichtungen nach den Landespflegegesetzen erhalten mit dem Buch eine wertvolle Orientierungshilfe. Nicht zuletzt ist es auch für Auszubildende und Studierende im Pflegesektor als Lernbuch geeignet.