Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) - Kommentare mit Vorschriftensammlung zum Europa- und Bundesrecht
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Das Werk widmet sich insbesondere der wasserrechtlichen Vollzugspraxis. Die praxisgerechten Kommentierungen und die an den Belangen des Verwaltungsvollzugs ausgerichtete Vorschriftensammlung bieten die notwendige Unterstützung bei der täglichen Gesetzesanwendung.
WHG-Kommentar
Band I ist ein Vollkommentar zu den Regelungen des WHG. Ausführlich erläutern die Verfasser die für den Vollzug besonders wichtigen wasserrechtlichen Schwerpunkte, wie zum Beispiel
die Regelungen über die Benutzung der Gewässer,
die Gewässerunterhaltung,
den Gewässerausbau,
die allgemeinen Bestimmungen sowie
die Bestimmungen zur Ausweisung von Wasserschutzgebieten und Überschwemmungsgebieten.
Systematisch stellen die Autoren bei jeder Vorschrift ihre Entstehungsgeschichte sowie ihre Anknüpfungspunkte dar – sowohl im bisherigen Bundesrecht als auch im Landesrecht. Zu jeder Bestimmung zeigen sie die Beschlussfassung in Bundestag und Bundesrat auf, da sich aus dem Zusammenwirken der beiden Verfassungsorgane wichtige Hinweise zu den jeweiligen Regelungsabsichten ergeben. So wird der für die Auslegung wichtige Wille des Gesetzgebers deutlich.
Darüber hinaus bindet der Kommentar auch die vom WHG abweichenden und im Bundesgesetzblatt verkündeten Vorschriften des Landesrechts in die Erläuterungen mit ein.
Vorschriftensammlung zum Europa- und Bundesrecht
Band II bietet eine praxisgerechte Sammlung der für den Verwaltungsvollzug relevanten wasserrechtlichen Vorschriften auf Europa- und Bundesebene. Neben europäischen Richtlinien und Verordnungen ist eine umfangreiche Zusammenstellung bundesrechtlicher Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien und Handlungsanleitungen enthalten, zum Beispiel Vorschriften zu
Relevante Bestimmungen wasserrechtlicher Nebengesetze werden auszugsweise wiedergegeben, so z.B. des BNatSchG, des BImSchG inkl. der 9. BImSchV oder des StGB.
AwSV
Band III beinhaltet die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) samt Kommentierung.
Das Recht der Gewässerrandstreifen
Das Buch behandelt alle rechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit Gewässerrandstreifen. Die Rechtslage hierzu ist sehr komplex: Es herrscht ein Nebeneinander von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften. Betroffen sind die sich überschneidenden Rechtsgebiete des Naturschutz-, Wasser-, Agrar-, Dünge- und Forstrechts. Zudem greifen unterschiedliche Zuständigkeitsregelungen, wenn es um die Nutzung bzw. Bewirtschaftung von Gewässerrandstreifen geht.
Eigenverantwortliche Rechtsanwendung
Dies alles macht es Behörden und betroffenen Eigentümern/Nutzungsberechtigten nicht leicht, das geltende Recht sicher anzuwenden. Hinzu kommt, dass die komplizierten Vorschriften zum Schutz der Gewässerrandstreifen von den Betroffenen grundsätzlich selbstständig und eigenverantwortlich einzuhalten sind.
Umfassende Erläuterungen – konkrete Handlungsanleitungen
Hier hilft der Leitfaden mit umfassenden Erläuterungen der Rechtslage und konkreten Handlungsanleitungen. Die Verfasser stellen Inhalt, Aufbau und Zusammenspiel der jeweiligen Rechtsvorschriften am Beispiel der gesetzlichen Vorgaben für Bayern dar. Ausführlich wird u.a. das Zusammenwirken von Dünge- und Wasserrecht unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu den sog. roten Gebieten erläutert.
Alle relevanten Vorschriften des Bundes und der Länder
In einem weiteren Kapitel erfassen die Autoren die vom Bundesrecht abweichenden landesrechtlichen Regelungen der übrigen Bundesländer.
Ergänzend sind die einschlägigen bundesrechtlichen Vorschriften wie auch die Abweichungen aus allen Landeswassergesetzen im Vorschriftenteil des Werkes abgedruckt.
Ein Inhalts- und Stichwortverzeichnis erleichtert das Auffinden der für den Einzelfall geltenden Bestimmungen und der relevanten Erläuterungen.
Leitfaden für alle Rechtsanwender, die ...
... sich als Behörden und als betroffene Eigentümer/Nutzungsberechtigte mit Gewässerrandstreifen beschäftigen.