Chatgruppen und öffentlicher Dienst

Erstes Handbuch zum Staatsschutzstrafrecht Der strafrechtliche Staatsschutz erlangt angesichts der zu beobachtenden Gefahren des islamistischen, rechten und linken Terrorismus und Extremismus eine zunehmende Bedeutung. Dieses erste spezialisierte Lehr- und Handbuch zum Thema verschafft Leserinnen und Lesern einen grundlegenden und verständlichen Überblick. Es behandelt: die Grundlagen und Grundprinzipien des Staatsschutzstrafrechts die Eigenheiten des Staatsschutzes im allgemeinen Strafrecht das materielle Staatsschutzstrafrecht: Tatbestand des Hochverrats Schutz der freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung Propagandadelikte, z.B. Volksverhetzung und Verwenden verbotener Kennzeichen Schutz des Staates nach außen Bekämpfung von Terrorismus Die Besonderheiten im Strafverfahrensrecht, u.a. die Zuständigkeiten in Staatsschutzsachen, bilden den Schlussteil. Klar erläutert Die klare Struktur des Werks und zahlreiche praxisnahe Prüfungsschemata ermöglichen die schnelle Umsetzung des komplexen Rechts. Vom Experten für Staatsschutzstrafrecht Der Autor hat sich in verschiedenen Funktionen umfassend mit Fragen des Staatsschutzes auseinandergesetzt: als Richter am Amts- und Landgericht, als Staatsanwalt im Bereich von IT-Delikten, als Beauftragter des Innenministeriums Baden-Württemberg beim Bund sowie in verschiedenen parlamentarischen und exekutiven Gremien, vor allem zum Rechtsextremismus und -terrorismus. Den letzten Anstoß für dieses Buch gab eine im Wintersemester 2018/19 erstmals an der Universität Konstanz veranstaltete Ergänzungsvorlesung »Staatsschutzstrafrecht«, die auf eine unerwartet große und bleibende Resonanz bei den Studierenden stieß. Geschrieben für ... Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Richterinnen und Richter Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger höhere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte Juristinnen und Juristen bei den verschiedenen Nachrichtendiensten sowie im zuständigen Hochschulbereich (Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Nachrichtendienste) Amtsträgerinnen und Amtsträger, die in Verwaltungen mit Fragen des Staatsschutzrechts befasst sind

Ratgeber für die Praxis Dieses Buch bietet Polizeibehörden und Polizeiangehörigen praxistaugliche Empfehlungen und Hinweise für den sicheren Umgang mit Social Media – im Rahmen der rechtlichen Vorgaben und anhand polizeilicher Erfahrungen. Die Themen aus Wissenschaft und Praxis Das Autorenteam aus Lehre und (Social-Media-)Praxis im Polizeidienst erläutert im Einzelnen alle relevanten Themen: Mediensystem und Öffentlichkeit im Wandel Rechtliche Grundlagen polizeilicher Social-Media-Arbeit Social Media in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Private Nutzung und Corporate Influencer Haftungsrisiken beherrschen Die Bedeutung klassischer Kommunikation rückt zunehmend zugunsten von Social Media in den Hintergrund. Die hierbei vorhandenen Gefahren und Haftungsrisiken müssen Polizeibeamtinnen und -beamten, die z.B. auf Twitter aktiv sind, bekannt sein. Daher bedarf es dieses kompakten und aktuellen Ratgebers als Hilfestellung. Social Media und die Polizei Seit fast 10 Jahren sind die deutschen Polizeien auf Social-Media-Kanälen aktiv. Ab 2016 wurde diese Präsenz noch erheblich ausgebaut. Nach ersten positiven Reaktionen in der Netzgemeinde und einer ersten Phase des Ausprobierens stehen die Inhalte auch immer häufiger in der Kritik bzw. wird die Rolle der Polizei als neutraler staatlicher Akteur stärker hinterfragt. Droht ein »shitstorm«? Neben eindeutigen Einsatzfeldern wie z.B. Einsatzkommunikation, Nachwuchsgewinnung, Fahndung und Prävention bewegen sich die Social-Media-Teams der deutschen Polizeien bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und der Imagebildung vermehrt in Bereichen, die zu Problemen und Skandalen führen können. Social Media und Polizei-Angehörige Hinzu kommt, dass die Nutzung von Social-Media-Kanälen heute zum Alltag vieler Polizeiangehöriger gehört. Oftmals werden dienstliche Informationen in vermeintlich geschlossenen Gruppen geteilt. Die Grenzen zwischen Beruf und Privatem verwischen. Auch dies kann problematisch für die Gesamtorganisation Polizei werden. Freiheiten, Regeln und Strafen Dabei sind rechtliche Vorgaben für das, was erlaubt und was verboten ist, teilweise unklar. Die Rechtsprechung hängt den schnellen Entwicklungen hinterher, teilweise müssen Regulierungen der analogen auf die digitale Welt übertragen werden. Diese Gemengelage wirkt sich insgesamt auf die Kommunikation der Polizei aus. Bestens geeignet für Polizeibehörden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, insbesondere bei der privaten Nutzung von Social Media

Umfassende Kommentierungen zum Besoldungsgesetz Der Online-Dienst bietet den bewährten Kommentar zum Besoldungsrecht des Bundes von Clemens/Millack/Engelking/Lantermann/Henkel – mit ausführlichen Erläuterungen des BBesG und BesÜG. Experten, die in den Ministerien selbst an der Ausarbeitung der besoldungsrechtlichen Vorschriften mitwirken, stellen die einschlägigen Einzelprobleme mit großer Sachkunde und nach eingehender Prüfung der Rechtslage dar. Zugriff auf rund 1400 Gerichtsentscheidungen Alle Urteile und Entscheidungen sind im Volltext abrufbar und bieten einen umfassenden Überblick über die aktuelle Rechtsprechung. Über 400 Vorschriften zum Besoldungsrecht relevante besoldungsrechtliche Regelungen des Bundes sowie Durchführungsvorschriften und Verwaltungsvorschriften, aktuelle landesrechtliche Regelungen, das für die Länder fortgeltende Bundesbesoldungsrecht und viele weitere wichtige dienstrechtliche Vorschriften (u.a. BBG, BeamtStG). Inklusive BOORBERG KI.Assist Der neue KI.Assist von Boorberg unterstützt Sie bei Ihrer täglichen Arbeit. Das KI-gestützte Frage-Antwort-Tool spart Zeit bei der Recherche und nutzt ausschließlich die eigenen und geprüften Fachinformationen des Boorberg-Online-Dienstes Besoldungrecht context. Sie erhalten auf fachlich komplexe Fragen KI-Antworten, versehen mit den relevanten Quellenangaben aus dem jeweiligen Online-Dienst. Mit komfortablen Arbeits- und Recherchefunktionen dynamischer Versionsvergleich von Vorschriftenfassungen mit farblicher Änderungskennzeichnung, die vollständige Verlinkung aller Inhalte und Verweise, zielführende Trefferlisten, Querbezüge zeigen Dokumente im Werk, die mit dem aktuell aufgerufenen Dokument in einem Sachzusammenhang stehen, klar gegliederte Oberfläche (»Cockpit-Prinzip«), umschaltbare Einzeldokument- oder Gesamtleseansicht, Verlaufsanzeige, Lesezeichen, Notizfunktion, Ausgabemanager mit PDF-Generierung und vieles mehr. Stets auf aktuellem Stand Der komplette Inhalt wird kontinuierlich fortgeführt und aktualisiert. Informationen zum aktuellen Update finden Sie unter https://besoldungsrecht-context.boorberg.de, Rubrik »Aktuelles«. Kennen Sie schon das Werk »Besoldungsrecht des Bundes und der Länder«? Mehr Details zum Standardkommentar finden Sie hier.