Bundesmeldegesetz

Einführung ins Melderecht und Textsammlung

Das Buch enthält eine umfassende Einführung zum Bundesmeldegesetz (BMG) sowie eine Textsammlung mit dem BMG und allen wichtigen sachnahen Vorschriften – optimal für jeden, der mit dem Meldewesen in Praxis oder Ausbildung befasst ist

Im Erläuterungsteil stellt der Autor zunächt die Grundlagen des modernen Meldewesens dar. Er bezieht dabei verfassungsrechtliche Aspekte mit ein. Daneben behandelt er eingehend die im Bundesmeldegesetz verwendeten melderechtlichen und datenschutzrechtlichen Grundbegriffe. Anhand von 14 ausgewählten Einzelfragen geht der Band außerdem auf alle wichtigen Probleme bei der Anwendung des BMG ein.

Dr. Reiner Belz lässt seine langjährige Erfahrung aus dem Bereich des Melderechts und des Datenschutzrechts in das Buch einfließen.

Antworten auf Praxisfragen

Außerdem zeigt der Verfasser die Unterschiede zum bisherigen Recht auf. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) behandelt zahlreiche Fragen nicht oder nur knapp. Der Autor erörtert diese Fragen, soweit von ihnen in der meldebehördlichen Praxis Probleme bei der Anwendung des neuen Rechts zu erwarten sind:

• Speicherung von Geschlecht, Anschrift sowie unrichtigen Daten im Melderegister
• Kosten der Meldebehörden
• Ermittlungen der Meldebehörden
• Meldepflicht für Minderjährige
• Ausnahmen von der Meldepflicht
• Anmeldung und Abmeldung
• Erteilung von Meldevollmachten
• Widerspruchsrechte und Hinweispflichten
• Einfache Melderegisterauskünfte
• Erweiterte Melderegisterauskünfte
• Gruppenauskünfte aus dem Melderegister
• Dokumentation erteilter Melderegisterauskünfte

Alle wichtigen Vorschriften

Der Textteil beinhaltet

• das Bundesmeldegesetz,
• die auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen,
• die Allgemeine Verwaltungsvorschrift sowie
• alle Vorschriften, auf die das Bundesmeldegesetz verweist.
   

Darüber hinaus sind zahlreiche sonstige Vorschriften, die für die Meldebehörden von unmittelbarer Bedeutung sind, enthalten.