Hamburg
Rechtsschutz und Rechtsfortbildung
Vielfalt der Themen Anlässlich seines 75-jährigen Jubiläums im Jahr 2024 gibt das Finanzgericht Hamburg eine Festschrift mit 17 Fachaufsätzen verschiedener Autorinnen und Autoren heraus. Die Festschrift widmet sich einerseits dem von den Finanzgerichten im Allgemeinen und dem Finanzgericht Hamburg im Besonderen zu gewährenden Rechtsschutz in den Bereichen des nationalen und internationalen Steuer-, Zoll- und Marktordnungsrechts. Andererseits beschäftigen sich die Verfasserinnen und Verfasser mit der Rechtsfortbildung im nationalen und europäischen Kontext, zu der das Finanzgericht Hamburg in den vergangenen 75 Jahren nicht unerheblich beigetragen hat. Rückblick und Ausblick Der Präsident des FG Hamburg Christoph Schoenfeld schreibt hierzu in seinem Vorwort u.a.: »Der Blick zurück auf die vergangenen 75 Jahre zeigt, dass sich das Finanzgericht Hamburg als Garant des Rechtsstaates bewährt hat. Als Teil der zwar kleinsten, aber keineswegs unbedeutendsten Gerichtsbarkeit hat das Finanzgericht Hamburg vom ersten Tag seines Bestehens an wesentliche Beiträge für den Rechtsschutz der Steuerpflichtigen, die Gleichmäßigkeit der Besteuerung und die Einheitlichkeit der Rechtsanwendung geleistet. Diese Aufgaben werden in der Zukunft nicht leichter, im Gegenteil: Der Einfluss des Unionsrechts auf das nationale Steuerrecht wird weiter zunehmen, die immer stärker globalisierte Welt wird immer neue Herausforderungen nicht nur an die Finanzverwaltung, sondern auch an die Finanzgerichte und damit das Finanzgericht Hamburg stellen, um die Steuergerechtigkeit zu stärken sowie Steuerbetrug, Steuerumgehung und Steuerdumping entgegenzuwirken.«
Handbuch Hamburger Polizei- und Ordnungsrecht
Mit dem neuen SOG und PolDVG Das Handbuch behandelt im Kern das Hamburger Polizeirecht einschließlich des dazugehörigen Datenschutzrechts, jeweils insbesondere unter Berücksichtigung der Polizeirechtsnovelle vom Dezember 2019, die zahlreiche neue Eingriffsbefugnisse geschaffen hat und EU-Richtlinien und BVerfG-Entscheidungen umsetzte. Gegenstände des Handbuchs sind in erster Linie das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG), das Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG) und das Hafensicherheitsgesetz (HafenSG). Wissenschaftlich und praxisgerecht Die Materie wird wissenschaftlich, praxisnah sowie übersichtlich und klar aufbereitet, insbesondere mit Checklisten. Das Werk bietet fundierte Rechtsausführungen im Polizei- und Ordnungsrecht für: Nachwuchskräfte der Akademie der Polizei Hamburg und ihrer Hochschule Polizeipraxis sonstige Verwaltungsbehörden (einschließlich Referendarinnen und Referendaren) Richterinnen und Richter Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte Jurastudentinnen und Jurastudenten Über diesen Kreis hinaus soll das Handbuch zur Weiterentwicklung der wissenschaftlichen Seite des Hamburger Polizei- und Ordnungsrechts beitragen, weshalb z.B. auch unionsrechtliche und verfassungsrechtliche ebenso wie rechtsdogmatische Aspekte eingearbeitet sind. Die Autorinnen und Autoren Der Herausgeber Prof. Dr. Sven Eisenmenger und die Herausgeberin Prof. Dr. Kristin Pfeffer lehren und forschen an der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS). Daneben haben weitere hochspezialisierte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Polizeipraxis mitgewirkt: Prof. Dr. Guy Beaucamp, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) PD André Bertram, Polizeidirektor, Polizei Hamburg Prof. Dr. Stefanie Grünewald, Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg Dr. Tim Holzki, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS) Dr. Laurence O’Hara, MPP (Harvard), Wissenschaftlicher Referent, Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern, Bonn Luise von Rodbertus, Ass. iur., wissenschaftliche Mitarbeiterin, Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS) Prof. Dr. Anneken Kari Sperr, Universität Bergen, Norwegen
Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
Wegweisende Schwerpunktkommentierung Das Nachschalgewerk bietet eine umfassende Kommentierung zu folgenden Schwerpunkten: Wahl- und Volkswillensbildungsrecht Haushaltsrecht Recht des Datenschutzbeauftragten Hamburger Verfassung mit Modellcharakter In allen drei Themenbereichen ist die Hamburger Verfassung neue Wege gegangen und gilt als Modell eines modernen Wahl-, Haushalts- und Datenschutzrechts auch für andere Bundesländer. So ist die Freie und Hansestadt Hamburg neben dem Land Hessen das einzige Land, das seinen gesamten Haushalt auf die »Doppik« umgestellt hat. Die Kommentierung der entsprechenden Artikel der Hamburger Verfassung zeigt praktisch und valide, wie eine solche Umsetzung aussehen kann. Die Bereiche »Direkte Demokratie« und »Datenschutz« behandeln Rechtsgebiete mit politischer und gesellschaftlicher Relevanz. Kompetente Autoren mit speziellerFachkenntnis Die Kommentierung konnte nur dadurch gelingen, dass neben Dr. Klaus David LL.M. drei weitere Autoren sich bereiterklärten, wesentliche Bereiche zu übernehmen: Leitender Regierungsdirektor Lars Hellberg, Abteilungsleiter im Rechnungshof Hamburg, zuständig für Grundsatzfragen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens sowie der Finanzwirtschaft, Vorsitzender Richter am Landgericht Hamburg, Dr. Florian Schwill, Leiter des Referats für Verfassungs-, Datenschutz- und Informationsfreiheitsrecht in der Justizbehörde Hamburg, und Mitherausgeber Regierungsdirektor Dr. Stephan Stüber, Leiter des Referats Haushalts- und Kassenrecht, Haushaltssystematik in der Finanzbehörde Hamburg. Die einzelnen Schwerpunkte sind insbesondere interessant für Hochschulen Kämmereien der Kommunen Landesbehörden Parteien Rechnungshöfe Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler die öffentlich-rechtliche Finanzwissenschaft Verantwortliche für die Wahlvorbereitung und -durchführung in Ländern und Kommunen alle öffentlich-rechtlichen Datenschutzbeauftragten