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Baden-Württemberg
Jagdrecht in Baden-Württemberg
Topaktueller Kommentar zu JWMG und DVO JWMG Der grundlegend überarbeitete Kommentar zum Jagd- und Wildtiermanagementgesetz (JWMG) bietet einen fundierten Überblick über die geltenden Regelungen des Jagdrechts in Baden-Württemberg. Erstmals werden Gesetz (JWMG) und Durchführungsverordnung (DVO JWMG) in einem Werk kommentiert. Damit ist der Kommentar ein unverzichtbarer Ratgeber in allen Fragen des Jagdrechts. Mit umfassender Gesetzessammlung Der bewährte Praktikerkommentar bietet neben den praxisorientierten Erläuterungen auch eine umfassende Gesetzessammlung, die sämtliche mit der Jagd und Waffen in Verbindung stehenden Normen abbildet. In dieser noch übersichtlicheren Ausgabe sind alle Vorschriften und Verordnungen, die für die Jagdausübung relevant sind, zusammengefasst. Neu: BiberVO und RotwildVO Die aktuellen Rechtsverordnungen zu den Themen Rotwildgebiete, Biber und Wolf sind abgedruckt. Besonders empfehlenswert für: aktive Jäger Revierinhaber und Jagdgenossenschaften Forstbeamte Kommunen und Jagdbehörden Verbände der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Ideal für Jagdschulen und Jäger in Ausbildung Jagdscheinanwärter können sich mit dem Werk optimal auf die Jägerprüfung vorbereiten.
Kommunaler Aktenplan 21
Der Aktenplan für das 21. Jahrhundert Die Anforderungen an die öffentlichen Verwaltungen haben sich in den letzten Jahren stark verändert. Die Aktenmäßigkeit des Verwaltungshandelns ist daher wichtiger als je zuvor: Alle in einer öffentlichen Verwaltung gebildeten Akten müssen auch bei sehr großem Aktenanfall rasch und vollständig auffindbar sein. Um die bestmögliche Organisation der Schriftgutverwaltung in den Kommunen zu gewährleisten, hat eine von den kommunalen Spitzenverbänden in Baden-Württemberg eingesetzte Autorenschaft einen Aktenplan für das 21. Jahrhundert erarbeitet. Der »Kommunale Aktenplan 21« dient als Ordnungsinstrument und Leitfaden für die gut geführte und korrekte Schriftgutverwaltung. Ergänzend vermittelt das Handbuch »Professionelle Aktenführung in der Kommunalverwaltung« die Standards der Aktenführung für das 21. Jahrhundert aus der Sicht der kommunalen Praxis. Youtube-Videos zu den FAQs (wichtigste Fragen) Typische Fragen zum »Kommunale Aktenplan 21« beantwortet der Projektleiter des »Kommunalen Aktenplans 21« Prof. Dr. Sannwald in 12 prägnanten Youtube-Clips zu den Themen: Die Akte · Anforderungen an die Akte · Der Aktenbestand · Das Aktenverzeichnis · Der Aktenplan · Landesweite Einheitlichkeit · Parallelreihung und Tiefergliederung zum Aktenplan · Erscheinungsweise des Kommunalen Aktenplans 21 · Umstellung auf den Kommunalen Aktenplan 21 · Umsignierung von elektronischen Akten (E-Akten) · Aktenaussonderung · Entscheidung für den 0 bis 9 – Aktenplan Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube/Google. Mehr erfahren Umstellung von »Aktenplan 81« auf »Aktenplan 21« Der »Kommunale Aktenplan 21« ersetzt den bisherigen »Aktenplan 81«. Der Nutzer erhält eine klar strukturierte, verschlankte Ablagesystematik, die sowohl auf Papierakten als auch elektronische Akten anwendbar ist. Der »Kommunale Aktenplan 21« ist damit auch im Hinblick auf kommende Dokumentenmanagementsysteme zuverlässig nutzbar. Der »Kommunale Aktenplan 21« setzt auf dem Grundgerüst und dem Erscheinungsbild des bewährten »Aktenplans 81« auf. Er bietet eine an heutige Anforderungen angepasste Systematik, die Freiraum für örtliche Strukturen lässt. Der hierarchische Aufbau und das dezimale Ziffernsystem erleichtern die schnelle Orientierung. Leichter Umstieg auf den »Aktenplan 21« Durch das Einfügen einheitlicher Schemata bei wiederkehrenden standardisierten Ablageerfordernissen können individuelle Gegebenheiten abgebildet werden. Das Beibehalten von Bewährtem ermöglicht es den Kommunen, in vielen Bereichen mit ihrem bisherigen Ziffernsystem weiterzuarbeiten. Gleichzeitig erleichtert es den schrittweisen Umstieg auf die neue Systematik. Um die Umstellung auf den »Kommunalen Aktenplan 21« so fließend wie möglich zu gestalten, erscheint der Aktenplan in regelmäßigen Aktualisierungslieferungen, die den alten Aktenplan Schritt für Schritt ersetzen. Die vorerst weiterhin gültigen Hauptgruppen des »Aktenplans 81« werden sukzessive durch aktualisierte Aktenplanhauptgruppen ersetzt. Dadurch kann eine stufenweise und graduelle Einführung in die bestehende Schriftgutverwaltung durch sukzessive Ersetzung der einzelnen Aktenplanhauptgruppen erfolgen. Der Umstellungsaufwand für die Gemeinden, Städte und Landkreise bleibt dadurch so gering wie möglich. Elektronische Nutzung im DMS Der Aktenplan erscheint wie bisher als gedrucktes Werk. Die elektronischen Daten für Dokumentenmanagementsysteme sind separat und nur über den Verlag erhältlich. Bei Fragen zur elektronischen Nutzung senden Sie bitte eine E-Mail an: aktenplan@boorberg.de
Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg
Topaktueller FwG-Kommentar Seit Erscheinen der 9. Auflage im Jahr 2018 sind nahezu sieben Jahre vergangen. Zwar haben sich seither im Feuerwehrgesetz (FwG) nur wenige Änderungen ergeben. Jedoch wurde in § 2 Abs. 1 LKatSG die sog. Außergewöhnliche Einsatzlage implementiert, was zahlreiche Auswirkungen auf den Einsatz der Feuerwehren hat. Zudem wurden in der Zwischenzeit zahlreiche Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften geändert oder neu gefasst, wie etwa das Polizei- und das Rettungsdienstgesetz und die VwV-Z-Feu, jetzt ZFeuVwV, auf die im Kommentar verwiesen wird. Gleiches gilt für Kommentare, auf die in diesem Werk verwiesen wird. Des Weiteren sind zwischenzeitlich zahlreiche Urteile des Verwaltungsgerichtshofs zum Kostenersatz und zur Beendigung des Feuerwehrdienstes ergangen. Auf neuem Stand Die neuen Bestimmungen des Feuerwehrgesetzes sind erläutert. Die zitierten Hinweise, Richtlinien und Verwaltungsvorschriften zum Feuerwehrgesetz sind auf den neuesten Stand gebracht. Für die baden-württembergische Feuerwehr Der Autor hat in der Neubearbeitung einerseits den Stil des Kommentars und seine gute Lesbarkeit für die praktische Arbeit der Feuerwehrangehörigen erhalten. Andererseits hat er die rechtlich problematischen und im Feuerwehralltag bedeutsamen Vorschriften – die §§ 2, 3, 26, 30, 31 und 34 FwG – noch umfassender und zugleich übersichtlicher kommentiert. Die Erläuterungen werden durch zahlreiche Rechtsprechungsnachweise und weitergehende Literaturhinweise ergänzt. Die Themen im Einzelnen: Aufgaben der Träger Gemeindefeuerwehr Werkfeuerwehr Landesfeuerwehrschule Feuerwehrverbände Aufsicht Einsatz der Feuerwehren Pflichten Dritter Aufbringung der Mittel Mit nützlichem Anhang und neuem Landeskatastrophenschutzgesetz In den Anhang aufgenommen sind das Satzungsmuster für Feuerwehren mit Abteilungen (FwSAbt), die VwV Zuwendungen Feuerwehrwesen (ZFeuVwV), die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) sowie eine Gegenüberstellung des im Dezember 2025 in Kraft getretenen Landeskatastrophenschutzgesetzes und der alten Fassung. Vom Experten für die Praxis Der Autor ist als Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr, Fachgebietsleiter Recht im Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg und Referent an der Landesfeuerwehrschule Baden-Württemberg mit den täglichen Problemen der Feuerwehr bestens vertraut. Durch seine langjährige Tätigkeit als Vorsitzender Richter am Landgericht bietet er zugleich die Gewähr für die rechtliche Durchdringung des Gesetzes.
eVSV Baden-Württemberg
Für Studium und Ausbildung Die »eVSV Baden-Württemberg« enthält alle Vorschriften des Loseblattwerks »Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Baden-Württemberg (VSV)«. Vorteile der eVSV Die »eVSV Baden-Württemberg« ist eine Onlineanwendung, die von allen gängigen Browsern unterstützt wird. Sie können updatesichere Markierungen und Notizen anbringen und häufig benötigte Vorschriften als Favoriten speichern. Die Aktualisierung erfolgt analog zu den Ergänzungslieferungen der gedruckten VSV. Als Prüfungshilfsmittel empfohlen Die »eVSV Baden-Württemberg« ist mit den für die Aus- und Fortbildung verantwortlichen Stellen abgestimmt und erfüllt die für Studierende des Studiengangs »Digitales Verwaltungsmanagement« geltenden Prüfungsanforderungen. Kostenloser unverbindlicher Testzugang und Registrierung unter: evsv-bw.boorberg.de Hinweis für den Buchhandel Bestellungen richten Sie bitte an: kundenservice@boorberg.de
Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung Baden-Württemberg
GemO und GemHVO – aktuell kommentiert Der umfassende und prägnante Kommentar zur Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und zur Gemeindehaushaltsverordnung bietet einen schnellen und verlässlichen Zugriff auf die in der kommunalen Praxis relevanten Rechtsfragen. Das Werk besticht durch seine Präzision. Die Autoren haben die einschlägige Rechtsprechung und Literatur im Detail ausgewertet. Wichtige Änderungen In der Neuauflage ist das aktuelle Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Gesetze vom 12. November 2024 eingearbeitet. Folgende grundlegende Änderungen des Kommunalverfassungsrechts sowie des Gemeindewirtschaftsrechts sind u.a. berücksichtigt: die Änderung des Ausschlusses der Bürger vom Wahlrecht und Stimmrecht in sonstigen Gemeindeangelegenheiten der Erlass von Satzungen für den Anschluss- und Benutzungszwang zum Einsatz erneuerbarer Energien weitreichende Änderungen für Kommunalwahlen und Bürgermeisterwahlen die öffentliche Beratung der Haushaltssatzung der erweiterte Beteiligungsbericht (vormals Gesamtabschluss) Änderungen in den Vergabegrundsätzen Kompetentes Autorenteam Die ausführlichen Erläuterungen der Gemeindeordnung und der Gemeindehaushaltsverordnung ergänzen sich optimal und lassen keine Wünsche offen. Die herausragende Fachkompetenz und langjährige Praxiserfahrung der Autoren ist das Gütesiegel des Kommentars. Praxiskommentar Der Kommentar eignet sich hervorragend als zuverlässiges Nachschlagewerk für Führungskräfte und Fachbeamte in Kommunalverwaltungen, Rechtsanwälte, Gerichte und Behörden.
Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Baden-Württemberg (VSV)
Bundes- und Landesrecht in einer Sammlung Die Vorschriftensammlung ist der ideale Begleiter vom Studienbeginn über die Prüfung bis hin zur täglichen Arbeit in der Praxis. Zugelassenes Prüfungshilfsmittel Die »VSV Baden-Württemberg« ist zugelassenes Prüfungshilfsmittel für die Staatsprüfung im mittleren und gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst, die Bachelor-Prüfungen in Baden-Württemberg. Stets auf neuestem Stand Inhalt und Rechtsstand sind mit der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl und der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg abgestimmt und auf die Praxis zugeschnitten. Neue Gesetze und Änderungen werden zeitnah und zuverlässig eingearbeitet. bw21
Fälle und Lösungen zum Polizeigesetz Baden-Württemberg
35 Fälle mit Lösungen Die Neuauflage des Lehrbuchs enthält 35 Fälle zu polizeilichen Maßnahmen. Die Autoren erläutern die Standardmaßnahmen anhand von praktischen Beispielsfällen und vermitteln so die wichtigen eingriffsrechtlichen Grundlagen. Behandelt werden u.a. die Themen: Polizeiliche Generalklausel Formelle Rechtmäßigkeit und Zuständigkeiten Adressat, Vollstreckung und Ersatzvornahme Unmittelbarer Zwang Polizeirechtliche Standardmaßnahmen Mit Prüfungsschemata und Bearbeitungs-Tipps Im Einführungskapitel stellen die Verfasser zunächst 3 Prüfungsschemata vor: Rechtmäßigkeit polizeilicher Primärmaßnahmen Rechtmäßigkeit polizeilicher Vollstreckungsmaßnahmen Rechtmäßigkeit der unmittelbaren Ausführung nach § 8 Abs. 1 PolG Diese Schemata und die Erläuterungen ermöglichen es Leserinnen und Lesern, eingriffsrechtliche Fälle sachgerecht und nachvollziehbar zu lösen. Weiterführende Tipps und Hinweise zu einer effizienten Bearbeitungstechnik fördern schnelles Lernen und eine optimale Prüfungsvorbereitung. Das Buch unterstützt … … insbesondere die Auszubildenden bzw. Studierenden des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes.
Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO
Topaktuell – handlich – praxisorientiert Die Textsammlung fasst die wichtigsten landesrechtlichen Vorschriften des Bauordnungsrechts zusammen. Sie richtet sich an alle am Bau Beteiligten. Die 14. Auflage umfasst unter anderem die Regelungen der LBO-Reform »Schnelleres Bauen« von März 2025. Das Gesetzespaket enthält Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung des Baugenehmigungsverfahrens, z.B. durch die Einführung einer Genehmigungsfiktion und einer Typengenehmigung sowie durch die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens. Gleichzeitig soll das Bauen im Bestand durch die Reduzierung baulicher Standards vereinfacht werden. Mit den wichtigsten ergänzenden Normen Neben der Landesbauordnung beinhaltet das Werk die für die Praxis nötigen wichtigsten ergänzenden Vorschriften: Verfahrensverordnung zur Landesbauordnung (LBOVVO) Bauprüfverordnung (BauPrüfVO) Garagenverordnung (GaVO) Feuerungsverordnung (FeuVO) Verordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen (EltBauVO) Verkaufsstättenverordnung (VkVO) Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) Campingplatzverordnung (CPlVO) Verordnung über die Zuständigkeit zur Erteilung der Ausführungsgenehmigung für Fliegende Bauten (FliegBautenZuVO) Verordnung des Umweltministeriums über die dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser (NiedWasBesVO) Verwaltungsvorschrift über die Herstellung notwendiger Stellplätze (VwV Stellplätze) VwV Brandschutzprüfung VwV Brandverhütungsschau VwV Feuerwehrflächen Neu aufgenommen wurden Bausachverständigenverordnung (BauSVO) Industriebau-Richtlinie (IndBauRL) Ideales Nachschlagewerk Durch das ausführliche Stichwortverzeichnis finden Leserinnen und Leser schnell zur einschlägigen Norm.
Gesetzessammlung für die Polizei in Baden-Württemberg
Die Gesetzessammlung, in der alle wichtigen Vorschriften für die Polizei des Landes Baden-Württemberg enthalten sind, die auf den Unterricht an der Hochschule für Polizei und an deren Institutsbereichen ausgerichtet ist, die bei Prüfungen für den mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst zugelassen ist, mit der sämtliche Polizeidienststellen des Landes ausgestattet sind. Mit dem neuem Polizeigesetz Baden-Württemberg Die Sammlung ist auf aktuellem Stand und enthält das neue Polizeigesetz Baden-Württemberg vom 6. Oktober 2020. Inklusive Online-Dienst für Abonnentinnen und Abonnenten Der besondere Service für Abonnement-Bezieherinnen und -bezieher der »Gesetzessammlung für die Polizei in Baden-Württemberg«: Sie erhalten den Online-Dienst »GesPol BW ON CLICK« mit Updates inklusive. Der Zugang auf http://gespol-bw.de erfolgt über einen Freischaltcode, der in dem Loseblattwerk abgedruckt ist. Das Nachschlagewerk für ... ... den Polizeivollzugsdienst und alle Polizistinnen und Polizisten in Ausbildung in Baden-Württemberg.
GesPol BW ON CLICK
Alle Vorschriften für die Polizei in BW Der Online-Dienst bietet den einfachen Zugriff auf die bekannten Inhalte des Loseblattwerkes »Gesetzessammlung für die Polizei in Baden-Württemberg«, in der alle wichtigen Vorschriften für die Polizei des Landes Baden-Württemberg enthalten sind, die auf den Unterricht bei der Hochschule für Polizei und deren Institutsbereiche ausgerichtet ist, die von Fachlehrern betreut und auf dem neuesten Stand gehalten wird, mit der sämtliche Polizeidienststellen des Landes ausgestattet sind. Weitere Vorteile die zentrale Suche mit Trefferliste und Navigationsmenü führt Sie zielsicher zur gewünschten Information, die erweiterten Dokumentfunktionen ermöglichen Ihnen, Notizen anzulegen und Dokumente farbig zu markieren sowie zu kommentieren, mit dem »Lesemanager« können Sie zudem beliebig viele Dokumente zum vergleichenden Lesen ablegen, klar gegliederte Benutzeroberfläche, Verlaufsanzeige, Lesezeichen, Ausgabemanager mit PDF-Generierung und vieles mehr. Service für Bezieher des Loseblattwerkes Abonnement-Bezieher der gedruckten »Gesetzessammlung für die Polizei in Baden-Württemberg« erhalten einen Freischaltcode zur Nutzung des Dienstes.
Reise- und Umzugskostenrecht für Baden-Württemberg
Neufassung des Landesreisekostenrechts Baden-Württemberg Die mobile Ausübung dienstlicher Tätigkeiten im Sinne des Reisekostenrechts sowie die personalwirtschaftliche Mobilität im Sinne des Trennungsgeld- und Umzugskostenrechts ist ein zentraler Bestandteil des operativen Geschäftsbetriebs in allen Sparten des öffentlichen Dienstes. Kompetent – übersichtlich – prägnant Neben der juristischen Kommentierung eignet es sich durch praktische Beispiele und praxisnahe Problemstellungen sowohl für erfahrene Rechtsanwender wie für Neueinsteiger, die mittels prägnanter Darstellungen und Übersichten in die Grundlagen der komplexen Rechtsmaterie eingeführt werden. Die Sammlung enthält u.a. folgende Regelungen: Gesetzestext und Kommentierung zum Landesreisekostenrecht, zum Trennungsgeldrecht und zum Umzugskostenrecht eine Synopse LRKG (neu/alt) steuerliche Begleittexte zu Reisekosten alle wesentlichen Vorschriften, Erlasse und Erläuterungen
Sozialhilferichtlinien Baden-Württemberg
Einzigartige Sammlung zu Grundsicherung und Sozialhilfe Baden-Württemberg Die Richtlinien sowie die bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen gewährleisten den rechtlich und sachlich gleichartigen Vollzug des Rechts der Grundsicherung und des Sozialhilferechts. Richtlinien und Vorschriften Das Werk enthält u.a.: SGB XII (Sozialhilfe) und II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) mit den Durchführungsverordnungen Die weiteren Teile des SGB – z.T. in Auszügen Sozialgerichtsgesetz (SGG) Richtlinienteil zur Anwendung des Sozialhilferechts Düsseldorer Tabelle und Süddeutsche Unterhaltsleitlinien Einschlägige Gesetze, Verordnungen und Durchführungsbestimmungen des Landes Stets aktuell Durch mindestens zweimal jährlich erscheinende Ergänzungslieferungen ist die Sammlung stets auf aktuellem Rechtsstand.
Gemeindewirtschaftsrecht Baden-Württemberg
Gemeindewirtschaftsrecht für die Praxis In der bewährten Textsammlung sind die für die kommunale Praxis zentralen Vorschriften zum Gemeindewirtschaftsrecht und zum kommunalen Abgabenrecht zusammengefasst. Damit wird vor allem Bürgermeistern und Beamten in der kommunalen Finanzverwaltung eine zuverlässige Arbeitshilfe zur Verfügung gestellt. Systematisch – strukturiert – übersichtlich Mit der 47. Ergänzungslieferung wurde das Werk grundlegend überarbeitet und in die folgenden Abschnitte unterteilt: Verfassungsrechtliche und bundesgesetzliche Grundlagen Finanzausgleich, Finanzbeziehungen Bund – Länder – Kommunen Zuwendungen des Bundes und des Landes Baden-Württemberg Kommunalverfassung, interkommunale Zusammenarbeit Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen Gemeindewald Stiftungen Kommunalabgaben Kommunale Betriebe und Unternehmen Steuerliche Regelungen Prüfungswesen Neu aufgenommen wurden unter anderem: Abgabenordnung Gewerbesteuergesetz Landesgrundsteuergesetz Umsatzsteuergesetz Kompetente Vorschriftenauswahl Der Herausgeber Ingo Wörner ist Referent für Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen im Dezernat 2 beim Gemeindetag Baden-Württemberg und ehemaliger Fachbediensteter für das Finanzwesen und mit den Anforderungen der Praxis daher bestens vertraut.
Handbuch für die Ausbildung der Polizei Baden-Württemberg
Bewährtes Lern- uns Arbeitsbuch Mit dem Handbuch steht den jungen Polizeianwärterinnen und -anwärtern ein eingeführtes und bewährtes Lern- und Arbeitsbuch zur Verfügung, das auf die Ausbildung abgestimmt und auf die Anforderungen im täglichen Dienst ausgerichtet ist. Umfasst alle Fachbereiche Berufsanfängerinnen und -anfängern dient das Standardwerk zur Nachbereitung und Vertiefung der Ausbildungsinhalte. Es deckt alle Bereiche des Lernstoffs ab: Politische Bildung Polizeirecht Strafrecht/Ordnungswidrigkeitenrecht Strafprozessrecht Verkehrsrecht Polizeitaktik Zwangsmittel und Schießtraining Psychologie Öffentliches Dienstrecht Führungslehre Kriminalistik Klausuren Kompetentes Autorenteam Das Loseblattwerk mit seiner umfassenden Kommentierung wird von einer Autorinn und Autoren, u.a. aus den Institutsbereichen, betreut. Sie sorgen für eine stets aktuelle Anpassung der Inhalte im Hinblick auf Änderungen in der Ausbildung sowie bei den gesetzlichen Vorschriften.
Schulrecht Baden-Württemberg
Alle wichtigen Schulgesetze Die Sammlung enthält die wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen für allgemein bildende und berufliche Schulen, Lehrer, Schüler und Eltern, Schulverwaltungen und Schulträger in Baden-Württemberg. Klare Gliederung Rund 250 Vorschriften sind in diesem Werk übersichtlich zusammengefasst und in folgende Bereiche unterteilt: Grundlegende Gesetze und Verordnungen Lehrkräfte, Schulleitung Eltern Schülerinnen und Schüler Schulartübergreifende Regelungen Allgemein bildende Schulen Berufliche Schulen Aktuell – übersichtlich – fortlaufend gepflegt Mit der Textsammlung haben Sie alle wesentlichen Vorschriften zum Schulrecht Baden-Württemberg mit einem Griff zur Hand. Regelmäßige Nachträge halten das Werk auf aktuellem Stand.
Schulrecht Baden-Württemberg
Alle wichtigen Schulgesetze Die Sammlung enthält die wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen für allgemein bildende Schulen, Lehrer, Schüler und Eltern, Schulverwaltungen und Schulträger in Baden-Württemberg. Klare Gliederung Rund 200 Vorschriften sind in diesem Werk übersichtlich zusammengefasst und in folgende Bereiche unterteilt: Grundlegende Gesetze und Verordnungen Lehrkräfte, Schulleitung Eltern Schülerinnen und Schüler Schulartübergreifende Regelungen Allgemein bildende Schulen Aktuell – übersichtlich – fortlaufend gepflegt Mit der Textsammlung haben Sie alle wesentlichen Vorschriften zum Schulrecht Baden-Württemberg mit einem Griff zur Hand. Regelmäßige Nachträge halten das Werk auf aktuellem Stand.
Handbuch des Besoldungsrechts für Baden-Württemberg
Das Standardwerk zum Landesbesoldungsrecht Das »Handbuch des Besoldungsrechts für Baden-Württemberg« ist der maßgebliche Praxiskommentar für die Beamtinnen und Beamten des Landes, der Gemeinden, der Gemeindeverbände, der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts. Die kompetente Kommentierung des Besoldungsrechts BW Umfassend und praxisgerecht erläutert finden Sie dort das Landesbesoldungsgesetz einschließlich der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften, Gesetze, Rechtsverordnungen, VwV und Anordnungen der Landesregierung mit besoldungsrechtlichem Bezug. Übergangsweise enthält das Werk die Kommentierung zum BBesG. Zudem sind die relevanten bundesrechtlichen Regelungen, die im Rahmen des Besoldungsrechts im Land zur Anwendung kommen, enthalten. Abgerundet wird das Handbuch durch die wesentlichen kindergeldrechtlichen Vorschriften. Aktuell – übersichtlich – fortlaufend gepflegt Regelmäßige Nachträge halten das Werk auf aktuellem Stand. So haben Sie stets den Überblick über die neuesten Änderungen und Entwicklungen im Landesbesoldungsrecht.
Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg
Ausführlicher Kommentar zum KAG Das Nachschlagewerk beinhaltet den umfassenden Kommentar zum Kommunalabgabengesetz. Die Breite der Themen und der behandelten Problemstellungen, die praxisgerechte Aufbereitung des Rechtsgebiets sowie die Darstellung seiner Zusammenhänge bilden auch künftig den Schwerpunkt der Loseblattsammlung. Schwerpunkte der Kommentierung: Erschließungsbeitragsrecht Kommunale Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (z.B. Kalkulation der Verwaltungsgebühren, des Wasserzinses, der Abwasser- und Abfallgebühren) Kommunale Beiträge für den Anschluss an die Abwasser- und Wasserversorgung Kostenersatz für Haus- und Grundstücksanschlüsse Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgabe Hundesteuer Steuerfindungsrecht der Gemeinden (Zweitwohnungsteuer, Vergnügungssteuer) Seit 60 Jahren in der Praxis geschätzt Das »Kommunalabgabenrecht in Baden-Württemberg« ist erstmals im Jahre 1964 erschienen. Herausgeber waren Herr Regierungsdirektor Walter Kübler und Herr Verwaltungsrat Karl Fröhner. Herr Konrad Faiß, ehemals Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Ludwigsburg, hat die Loseblattsammlung mit einer umfassenden Kommentierung des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg zu einem Standardwerk für die kommunale Praxis ausgebaut. Neues Autorenteam Mit der 79. Ergänzung haben Rechtsanwalt Dr. Dirk Schöneweiß und Bernd Klee, Dezernent für Finanzen, Personal und Kommunales beim Landkreistag Baden-Württemberg, die Herausgeberschaft übernommen und führen das Werk fort. Neukonzeption Auf Anregungen aus der kommunalen Praxis wird künftig auf den Abdruck der Rechtsprechung sowie der ergänzenden Vorschriften verzichtet. Für die Praxis Diese Sammlung ist ein praxisorientiertes, handliches und umfassendes Nachschlagewerk für Bürgermeister Fachbeamte für das Finanzwesen Rechtsaufsichtsbehörden Gerichte Rechtsanwälte
Professionelle Aktenführung in der Kommunalverwaltung
Die Standards der modernen Aktenführung Das Handbuch vermittelt die Standards der Aktenführung für das 21. Jahrhundert aus der Sicht der kommunalen Praxis am Beispiel Baden-Württembergs. Es leistet den Know-how-Transfer zwischen den in Jahrhunderten entwickelten Regeln für Papierakten und dem digitalen Zeitalter. Handlungsanleitungen zum Thema DMS und E-Akten Das Werk enthält praktische Handlungsanleitungen, die Kommunen bei der Einführung von Dokumentenmanagementsystemen (DMS) sowie E-Akten helfen und sie bei der Strukturierung des E-Mail-Verkehrs, von Scanprozessen oder des kommunalen Internetauftritts unterstützen. Die Inhalte Der Autor arbeitet die grundlegende Bedeutung des »Kommunalen Aktenplans 21« als landesweiter Standard heraus. Er geht vertiefend auf dessen Ordnungssystematik ein und erläutert u.a. die Begriffe: Aktenplankennzeichen Objektkatalog Schema Aktenidentifikationsnummer Wer den »Kommunalen Aktenplan 21« in der eigenen Kommune nutzen oder einführen will, profitiert von den praktischen Anweisungen zur Entwicklung dieser Ordnungsmerkmale für die eigene Kommune. Klar gegliedert Der Inhalt des handlichen Nachschlagewerks ist klar gegliedert und folgt systematisch den wesentlichen Schritten in der Existenz einer E-Akte oder Papierakte: Warum Schriftgut? – Die rechtlichen Grundlagen Geben Sie Ihrem Schriftgut ein Zuhause – Akte aus Papier oder E-Akte Alle Akten zählen – Aktenbestand Wie Sie Ihren Aktenbestand ordnen – der Aktenplan Wie Sie Schriftgut loswerden – Aktenaussonderung Die Erfordernisse elektronischer Aktenführung sind durchgängig berücksichtigt. Mit Hinweisen zum Aktenplan 21 und lexikalischem Register Ein Spezialteil widmet sich dem »Kommunalen Aktenplan 21«. Eine vertiefende Inhaltsangabe und ein lexikalisches Register vervollständigen das Werk. Die Expertise des Autors Der Autor Prof. Dr. Wolfgang Sannwald ist einerseits Praktiker. Er ist im Landratsamt Tübingen unter anderem seit 2004 für die Schriftgutverwaltung zuständig und hat die E-Akte in der eigenen Verwaltung eingeführt. Seit 1996 unterrichtet er andererseits über Akten, Aktenplan, Registratur und Archiv an der Verwaltungsschule des Gemeindetags Baden-Württemberg. Seit 2014 leitet er die Redaktion des »Kommunalen Aktenplans 21« im Auftrag von Gemeindetag und Landkreistag Baden-Württemberg und war langjähriger Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Kreisarchive beim Landkreistag Baden-Württemberg und langjähriges Mitglied der Bundeskonferenz der Kommunalarchive beim Deutschen Städtetag. Gemacht für ... ... alle Beschäftigten in Verwaltungen, die mit Akten arbeiten. Es ist auch in der Ausbildung einsetzbar.
Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Baden-Württemberg
Die Voraussetzung für erfolgreiche Kommunalpolitik Gemeinde- und Stadträte bestimmen und gestalten die Kommunalpolitik. Um den Anforderungen an das verantwortungsvolle Amt gerecht zu werden, müssen sie die Aufgaben und Zuständigkeiten sowie die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Gemeinde- oder Stadtrats kennen. Darüber hinaus gilt es, die Regeln der Meinungsbildung zu beherrschen. Das bewährte Taschenbuch für Kommunalpolitiker Das Taschenbuch vermittelt das notwendige Basiswissen und ermöglicht einen umfassenden und gründlichen Einblick in die Grundregeln und den Ablauf der Gemeinderatssitzungen. Es enthält zudem Tipps für neugewählte Mandatsträger mit konkreten Ratschlägen und Empfehlungen für die optimale Vorbereitung auf die Ratssitzungen. Aus dem Inhalt: Mitwirkungsverbot bei Befangenheit, Beteiligungsrechte der Einwohner; Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse, Beiräte und Fraktionen, Gemeindefinanzen, Bauleitplanung und zwischengemeindliche Zusammenarbeit. Mit Beispielen und Praxistipps Besonders wertvoll sind die vielen anschaulichen Beispiele aus der kommunalen Praxis mit Hinweisen für die aktive Mitwirkung im Gemeinderat. Einfach unentbehrlich für die tägliche Arbeit Der zuverlässige Leitfaden ist sowohl für neugewählte als auch für erfahrene Mandatsträger unverzichtbar. Die konsequente Praxisnähe macht das Taschenbuch zur optimalen Arbeitshilfe für Kommunalpolitiker.
Die Ortschaftsverfassung in Baden-Württemberg
Kompetente Arbeitshilfe für Ortsvorsteher und Ortschaftsräte Der bewährte Leitfaden bietet einen gründlichen und vollständigen Überblick über die landes- und kommunalpolitische Bedeutung der Ortschaftsverfassung. Er enthält konkrete Anwendungshinweise zu allen in der Praxis relevanten Fragestellungen. Die Aufgaben und Zuständigkeiten, die Rechtsstellung und die Pflichten des Ortschaftsrats sowie des Ortsvorstehers sind ausführlich dargestellt. Mit Sitzungsablauf und Geschäftsordnungsmuster In einem gesonderten Abschnitt erläutert die Autorin die Vorbereitung und den Ablauf der Sitzungen des Ortschaftsrats – von der Eröffnung bis zur Beschlussfassung. Im Anhang ist das Muster einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat abgedruckt. Wesentliche Änderungen bei der kommunalen Arbeit In der Neuauflage sind die grundlegenden Änderungen im Zuge der COVID-Pandemie eingearbeitet. So ist es möglich, in einfachen Fällen und Ausnahmesituationen Sitzungen des Ortschaftsrats ohne persönliche Anwesenheit der Ratsmitglieder durchzuführen. Auch wurde das Quorum für die erneute Behandlung einer Sache von einem Viertel der Räte auf ein Sechstel gesenkt. Der Ratsschreiber hat im Zuge der Grundbuchamtsreform einen neuen Tätigkeitsbereich erhalten. Angepasst wurden schließlich die steuerfreien Beträge der Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit. Besonders empfehlenswert Mit diesem wertvollen Ratgeber sind Ortschaftsräte und Ortsvorsteher bestens für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit gerüstet. Auch die direkt gewählten Bezirksbeiräte können den Band als Arbeitshilfe heranziehen, da die einschlägigen Bestimmungen entsprechend anwendbar sind.
Landkreisordnung für Baden-Württemberg
Zuverlässiges Arbeitsmittel für Landräte und Kreisräte Das Standardwerk bietet hilfreiche Auslegungshinweise zu allen Fragen des Kreisrechts. Die ausführliche Kommentierung umfasst u.a. die Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten des Kreistags und des Landrats sowie die Wirtschaftsführung des Landkreises. Die Autoren greifen aktuelle Probleme auf und berücksichtigen die einschlägige Rechtsprechung und Literatur. Wesentliche Änderungen in der kommunalen Arbeit Neu ist das Wahlrecht für Personen, die in keiner Gemeinde eine Wohnung haben, sich aber seit mindestens drei Monaten im Landkreis aufgehalten haben. Damit werden Wohnsitzlose den Kreiseinwohnern gleichgestellt. Beschlüsse des Kreistags können bei Gegenständen einfacher Art künftig im Wege der Offenlegung oder im schriftlichen bzw. elektronischen Verfahren gefasst werden. Sitzungen können in bestimmten, normierten Fällen ohne Anwesenheit der Ratsmitglieder in Form einer Videokonferenz oder in vergleichbarer Weise durchgeführt werden. Der Anhang enthält: die Durchführungsverordnung zur Landkreisordnung, Auszüge aus der Gemeindeordnung, Auszüge aus dem Landesverwaltungsgesetz, eine nach Einwohnerzahl und Fläche geordnete Übersicht über die Landkreise und ein Stichwortverzeichnis. Besonders empfehlenswert für: Kreisräte Landräte Fachbeamte in den Kreisverwaltungen
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Zuverlässige Arbeitshilfe für Stadträte und Gemeinderäte Zu den Kommunalwahlen 2024 erscheint die aktuelle 9. Auflage des bewährten Taschenbuchs mit einer Sammlung der maßgeblichen Vorschriften für die kommunale Praxis. Auf topaktuellem Stand Mit der handlichen Ausgabe erhalten die neu- bzw. wiedergewählten Mandatsträger alle einschlägigen Gesetzestexte: die Gemeindeordnung, die Gemeindehaushaltsverordnung, das Gesetz über kommunale Zusammenarbeit, das Nachbarschaftsverbandsgesetz sowie das Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart. Außerdem die wichtigsten Vorschriften als Auszüge aus dem Grundgesetz, der Landesverfassung, dem Kommunalwahlgesetz, der Kommunalwahlordnung und dem Landesbeamtengesetz. Mit systematischer Einführung Die ausführliche Einleitung verschafft einen Überblick über die rechtlichen Änderungen seit 2018 und gibt einen systematischen Einblick in die Struktur und die Grundlagen der Gemeindeordnung. Die Autorin erläutert die vielfältigen Aspekte und Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik. Mit wertvollen Tipps Tipps für neugewählte Mandatsträger runden die Einführung ab. Ein detailliertes Sachregister erleichtert das Auffinden einzelner Themenbereiche. Wesentliche Änderungen in der kommunalen Arbeit Die Verfasserin geht auch auf die Neuerungen im Zuge der COVID-Pandemie, z.B. auf den Wegfall der Anwesenheitspflicht bei Gemeinderatssitzungen, ein. Neu ist auch, dass Wohnungslose, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der jeweiligen Gemeinde haben, das kommunale Wahl- und Stimmrecht erhalten haben. Wählbar in den Gemeinderat ist künftig, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat, zum Bürgermeister gewählt werden kann, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Das bisherige Höchstalter von 67 Jahren wurde abgeschafft. Einfach unentbehrlich für: Kommunale Mandatsträger Bürgermeister Fachbeamte in Kommunalverwaltungen
Landespersonalvertretungsgesetz Baden-Württemberg
Kommentar zum Landespersonalvertretungsgesetz Baden-Württemberg (LPVG) Mit der 8. Auflage konnte die grundlegende Reform des Landespersonalvertretungsgesetzes bereits berücksichtigt werden. Seitdem sind rund zehn Jahre vergangen. Neben Fortschritten in der personalvertretungsrechtlichen Rechtsprechung gab es signifikanten technischen Wandel (Digitalisierung) ebenso wie enorme gesellschaftliche Herausforderungen (COVID-19-Pandemie), die das Landespersonalvertretungsrecht der vergangenen Jahre nachhaltig geprägt haben. Das neue Autorenteam hat einerseits diese Neuerungen sowie andererseits Bewährtes von den Begründern dieser Kommentierung praxisorientiert in der 9. Auflage zusammengeführt. Das ist neu: Insbesondere folgende Themengebiete wurden neu eingefügt bzw. grundlegend überarbeitet: Moderne Kommunikationsmethoden (z.B. Personalratssitzung als Videokonferenz) Berufliche Entwicklung trotz Freistellung (einschließlich Vergütung) Anspruch auf Kostenerstattung gegen die Dienststelle (insb. bei Schulungen) Informationsrechte des Personalrats (Akzessorietätsgrundsatz) Neuregelung der Zustimmungsverweigerung (Wegfall des Versagungskatalogs) Einzelne Mitbestimmungstatbestände (Wohnraum, Sozialeinrichtungen usw.) Homeoffice bzw. Mobile Office und Beteiligung des Personalrats Für erfahrene und neugewählte Personalvertreterinnen und Personalvertreter Sowohl den Arbeitnehmervertretungen als auch den Dienststellen des Landes steht damit erneut ein systematischer Überblick über die aktuell geltenden Bestimmungen zum Landespersonalvertretungsrecht zur Verfügung. Der Kommentar unterstützt die tägliche Arbeit der mit dem Personalvertretungsrecht befassten Personalsachbearbeiter Gewerkschaften Verbände Verwaltungsjuristen Rechtsanwälte Gerichte