Kommentierung zu § 34 TVöD
Schwerpunkt der 151. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die Überarbeitung der Kommentierung zu § 34 TVöD. Hier ist die einschlägige Rechtsprechung zum Kündigungsrecht aus den Jahren 2021 bis 2023 durchgesehen und – soweit von allgemeiner Bedeutung – in die Kommentierung eingearbeitet worden. In diesem Zusammenhang wurde auch den Änderungen aufgrund der Neufassung des Bundespersonalvertretungsgesetzes und der dort verankerten Vorschriften über die Beteilung des Personalrats bei der Kündigung oder der Kündigung von Personalratsmitgliedern Rechnung getragen.
Kommentierung zu § 2 TVöD
Die 151. Ergänzungslieferung startet indes bei der Kommentierung zu § 2 TVöD mit der Einarbeitung neuerer Rechtsprechung zur Verwendung des sog. Gendersterns in der Stellenausschreibung, zur Einladung schwerbehinderter Bewerber zu Vorstellungsgesprächen, zur Vorlage digitaler Unterlagen an den Betriebsrat und zu den Auswahlgrundsätzen i.S.d. Art. 33 Abs. 2 GG.
Kommentierung zu § 6 TVöD
Eine partielle Überarbeitung der Kommentierung ist überdies in den Erläuterungen zu § 6 TVöD hinsichtlich der Ausführungen zu den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes u. a. zur höchstzulässigen werktäglichen Arbeitszeit (§ 3 ArbZG), zur Ruhezeit (§ 5 ArbZG), zur Nachtarbeit (§ 6 ArbZG), zur Sonn- und Feiertagsarbeit (§§ 9 bis 12 ArbZG) und zu den besonderen Ausnahmefällen (§§ 14, 15 ArbZG) erfolgt.
Austausch des Hauptstichwortverzeichnisses
Der Austausch des Hauptstichwortverzeichnisses im Ordner 11 des Printwerks wird schließlich mit dieser Ergänzungslieferung eingeleitet und in einem ersten Schritt bis einschl. Buchstabe „K“ vorgenommen.
Die Vorschriftentexte (Gesetze, Verordnungen und Rundschreiben) stehen auf dem Stand vom 02.10.2024 zur Verfügung.
Dieses Update ist unter
https://tvoed-context.boorberg.de
https://troed-context.boorberg.de
verfügbar.
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