Kommentierung des § 1 TV-L
Die 120. Ergänzungslieferung zum TV-L startet mit einer weitgehenden Neukommentierung des § 1 TV-L. Dabei wird neben der Auswertung zahlreicher Gerichtsentscheidungen zum Arbeitnehmerbegriff auch auf die Änderungen bei den Arbeitgeberverbänden der TdL in den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein eingegangen und die Anwendung von § 1 Abs. 2 Buchst. f und g TV-L beleuchtet, nachdem die dort angeführten §§ 217 ff. und 260 ff. SGB III für Eingliederungszuschüsse und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nicht mehr zutreffend sind.
Kommentierung zu § 11 TV-L
In der Kommentierung zu § 11 TV-L war neben der Auswertung neuerer Rechtsprechung zum Teilzeit- und Befristungsgesetz auch den die Teilzeitansprüche betreffenden gesetzlichen Änderungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes, des Pflegezeitgesetzes und des Familienpflegezeitgesetzes durch die Gesetze vom 20.7.2022 und 19.12.2022 Rechnung zu tragen.
Kommentierung zu den §§ 16 und 17 TV-L
Bei den §§ 16 und 17 TV-L wurden jüngere Entscheidungen des BAG ausgewertet: u.a. zum Erwerb einschlägiger Berufserfahrung bei Aufbaufallgruppen, zu den Auswirkungen auf die Stufenlaufzeit bei beschäftigungslosen Zeiten während eines Streits um den Bestand des Arbeitsverhältnisses sowie zum Garantiebetrag bei Höherstufung in die Endstufe.
Kommentierung zu § 24 TV-L
Bei § 24 TV-L sind die gesetzlichen Änderungen zu den geringfügig Beschäftigten (ab 1.10.2022), zum Übergangsbereich (ab 1.1.2023) und zum Beitragssatz in der Pflegeversicherung (ab 1.7.2023) umgesetzt und die entsprechenden Erläuterungen insgesamt überarbeitet worden. Die Beitragsberechnung im Übergangsbereich wird durch Beispiele praxisgerecht erläutert.
Kommentierung zu § 27 TV-L
In der Kommentierung zu § 27 TV-L war dem Urteil des BAG vom 26.5.2020 – 9 AZR 129/19 - zum Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit, wenn wegen längerer Arbeitsunfähigkeit kein Anspruch auf die Wechselschichtzulage mehr besteht, Rechnung zu tragen.
Durchführungshinweise zum Mutterschutzgesetz
Die von der Geschäftsstelle der TdL zur Durchführung des Mutterschutzgesetzes neugefassten Hinweise vom 22.3.2023 werden im Teil IX/39.1 des Werkes aufgenommen.
Aktualisierung von abgedruckten Vorschriften
Abgerundet wird die 120. Ergänzungslieferung zum TV-L durch die Einarbeitung der jüngsten Gesetzesänderungen in die abgedruckten Vorschriften des AGG, ATG, BEEG und des TzBfG.
Die Vorschriftentexte (Gesetze, Verordnungen und Rundschreiben) stehen auf dem Stand vom 04.09.2023 zur Verfügung.
Dieses Update ist unter www.tv-l-context.de verfügbar.
NEU: Kostenloser "TV-L Infodienst"!
Einfach eine E-Mail an tv-l-info@boorberg.de und stets aktuell über die neuen Inhalte des TV-L-Kommentars informiert werden.