Kommentierung zu § 23 TV-L
Die 106. Ergänzungslieferung zum TV-L startet mit einer partiellen Überarbeitung der Erläuterungen zu § 23 TV-L. Die Bearbeiter gehen hier auf Änderungen im Bereich der Vermögensbildung ein (u. a. Anhebung der Einkommensgrenzen für Alleinstehende bzw. Ehegatten ab 1.1.2021 auf 35.000 Euro / 70.000 Euro, der prämienbegünstigten Höchstbeträge auf 700 Euro / 1.400 Euro und des Prämiensatzes (wieder) auf 10 v.H. von jetzt 700 Euro für Alleinstehende bzw. 1.400 Euro für Verheiratete) und überarbeiten die Hinweise zu den reise- und umzugskostenrechtlichen Regelungen der Länder.
Kommentierung zu § 34 TV-L
Schwerpunkt der 106. Ergänzungslieferung ist hingegen der erste Teil der Überarbeitung der Erläuterungen zum Kündigungsrecht mit der Auswertung und Einarbeitung der einschlägigen Rechtsprechung aus den Jahren 2014 bis 2020. Dabei stehen allgemeine Fragen zur ordentlichen und außerordentlichen Kündigung sowie Fälle der personenbedingten, verhaltensbedingten und betriebsbedingten Kündigung im Vordergrund; in der Kommentierung betrifft dies die Erläuterungen bis RNr. 284 zu § 34 TV-L.
Kommentierung zu § 37 TV-L
Ein größerer Block schließt sich in § 37 TV-L mit der Auswertung der jüngsten Rechtsprechung zu den Ausschlussfristen an. Dies betrifft z.B. die Geltendmachung von Ansprüchen durch die Erben des Beschäftigten (BAG, 22.1.2019 – 9 AZR 149/17), die Fälligkeit von Ansprüchen, die (wie z.B. die Abgeltung von Überstunden) wahlweise in Geld oder Freizeit bestehen können (BAG, 11.4.2019 – 6 AZR 104/18), die genaue Bezeichnung der Ansprüche (BAG, 18.9.2019 – 5 AZR 240/18), oder die Wahrung der Ausschlussfrist bei Urlaubsabgeltungsansprüchen nach einer Kündigung (BAG, 27.10.2020 – 9 AZR 531/19).
Abschluss der Neukommentierung zur Eingruppierung von Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst
Die Neukommentierung der Eingruppierungsregelungen für den Sozial- und Erziehungsdienst nach Einführung der „S-Entgeltgruppen“ in Teil II Abschn. 20 der Entgeltordnung zum TV-L (siehe schon die 100., die 101., die 103. und die 105. Ergänzungslieferung) wird mit den Erläuterungen zur Heimzulage abgeschlossen.
Erläuterungen zum ATV
In den Erläuterungen zum ATV (Teil VI/1 des Werkes) werden Hinweise zum zusatzversorgungspflichtigen Entgelt bei Kurzarbeit und zur Zusatzversorgungspflicht von sog. Corona-Prämien einschl. der satzungsergänzenden Beschlüsse der VBL aufgenommen sowie die Tabellen über die Bemessungsgrenzen und die nach der Tarifeinigung zum TVöD ab 1.4.2021 maßgeblichen neuen Grenzwerte in § 39 ATV fortgeschrieben.
Aktualisierung abgedruckter Gesetze
Die Aktualisierung der abgedruckten Vorschriften des Einkommensteuergesetzes sowie des SGB IV und der Sozialversicherungsentgeltverordnung schließen die 106. Ergänzungslieferung zum TV-L ab.
Dieses Update ist unter www.tv-l-context.de verfügbar.
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