Die 153. Ergänzungslieferung zum TVöD befasst sich insbesondere mit Fragen zur Arbeitszeit und ihrer Bezahlung. 

Schwerpunkt der 127. Ergänzungslieferung zum TV-L ist nach Abschluss der Redaktionsverhandlungen zur Tarifrunde 2023 der Einbau der Änderungen aus dem Änderungstarifvertrag Nr. 13 zum TV-L vom 9.12.2023 in den Normtext des TV-L bei den §§ 19 b, 21, 41, 42, 50, 51 und 52 TV-L im Teil I des Werkes und in den Text der Entgeltordnung im Teil III des Werkes.

Die 152. Ergänzungslieferung zum TVöD startet mit der Aufnahme neuer Arbeitsvertragsmuster für Lehrkräfte an Musikschulen im Anhang 1 der Erläuterungen zu § 2 TVöD. 

Schwerpunkt der 126. Ergänzungslieferung zum TV-L ist die Kommentierung der für die Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken am 26.3.2024 zwischen dem Marburger Bund und der TdL im TV-Ärzte vereinbarten strukturellen Regelungen. 

Schwerpunkt der 151. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die Überarbeitung der Kommentierung zu § 34 TVöD. Hier ist die einschlägige Rechtsprechung zum Kündigungsrecht aus den Jahren 2021 bis 2023 durchgesehen und in die Kommentierung eingearbeitet worden. 

Die 121. Ergänzungslieferung umfasst eine Aktualisierung der Kommentierung zu § 33 (Leistungsbezüge) sowie Aktualisierungen zum Bunderecht sowie zu den Landesgesetzen der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

Auch wenn die Redaktionsverhandlungen zu den aufgrund der Tarifrunde 2023 noch abzuschließenden Änderungstarifverträgen vom 9.12.2023 bei Redaktionsschluss dieser 125. Ergänzungslieferung noch nicht ganz abgeschlossen waren, konnte bereits mit der Umsetzung jedenfalls der unstreitigen Elemente begonnen werden. 

Den ersten von zwei Schwerpunkten der 150. Ergänzungslieferung zum TVöD bildet die partielle Überarbeitung der Kommentierung zu § 22 TVöD. Der zweite Schwerpunkt betrifft die Kommentierung zu § 29 TVöD: Hier wurden Hinweise zum Freistellungsanspruch nach § 44b SGB V bei mitaufgenommenen Begleitpersonen im Fall stationärer Behandlungen aufgenommen.

In der Tarifrunde 2023/2024 haben die TdL und der Marburger Bund für die Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des TV-Ärzte am 26.3.2024 eine Tarifeinigung erzielt. Wesentlicher Bestandteil ist eine Erhöhung der Tabellenentgelte nach sechs Leermonaten

Schwerpunkt der 148. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die Überarbeitung der Kommentierung zum Urlaubsrecht. Das Urlaubsrecht ist nicht nur aus Arbeitgebersicht komplex und stellt die Personalpraxis nicht zuletzt vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH und des BAG immer wieder vor neue Fragen. Die Überarbeitung der Kommentierung zu § 26 TVöD geht auf die aktuellen gerichtlichen Entscheidungen zum tariflichen Urlaub und zum gesetzlichen Mindesturlaub ein.

Den ersten von zwei Schwerpunkten der 123. Ergänzungslieferung zum TV-L bildet die Überarbeitung der Kommentierung zum Urlaubsrecht. Den zweiten Schwerpunkt bildet die Überarbeitung der Kommentierung zu § 34 TV-L (Kündigung). Hier ist die einschlägige Rechtsprechung zum Kündigungsrecht aus den Jahren 2021 bis 2023 durchgesehen und – soweit von allgemeiner Bedeutung – in die Kommentierung eingearbeitet worden. 

Die 149. Ergänzungslieferung zum TVöD startet mit der Auswertung der jüngsten Rechtsprechung u.a. zum Entgelttransparenzgesetz und zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, zum Bewerbungsverfahren bei schwerbehinderten Menschen, zur Beteiligung des Betriebsrats bei der Stellenausschreibung, ferner zum Begriff der Versetzung in § 4 TVöD und zur Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses (§ 5 TVöD). 

Schwerpunkt der 147. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die Einarbeitung der im Rahmen der Tarifrunde 2023 vereinbarten Änderungstarifverträge vom 22.4.2023 für Auszubildende, dual Studierende und Praktikanten in die jeweiligen Tariftexte und deren Kommentierung im Teil V des Werkes sowie die Aufnahme dieser Änderungstarifverträge im Teil X des Werkes. 

Aktuell zur Tarifeinigung vom 9.12.2023 zwischen der TdL einerseits und den Gewerkschaften ver.di und dbb beamtenbund und tarifunion andererseits konnten der 122. Ergänzungslieferung zum TV-L auf roten Vorblättern neben dem Einigungstext noch erste Hinweise der Bearbeiter zu den getroffenen Vereinbarungen beigelegt werden. 

Mit der 146. Ergänzungslieferung zum TVöD wird eine wesentliche Verbesserung für die Anwendung der im kommunalen Bereich für die verschiedenen Sparten geltenden sog. Durchgeschriebenen Fassungen (z. B. TVöD-V, TVöD-K usw.) eingeführt.

Schwerpunkt der 145. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die Umsetzung der Änderungstarifverträge vom 22.4.2023 zum BT-V, BT-K, BT-B und BT-S in der Kommentierung der jeweiligen Tarifvorschriften mit den Auswirkungen auf die Regelungsstandorte im TVöD-V, TVöD-K und TVöD-B. 

Schwerpunkt der 144. Ergänzungslieferung zum TVöD ist der Einbau der als Ergebnis der Tarifrunde 2023 vereinbarten Änderungstarifverträge vom 22.4.2023 zum TVöD-AT, BT-V, BT-K, BT-B, BT-S und zum TV EntgO Bund in die jeweiligen Textabdrucke; die Kommentierung hierzu wird mit der 145. Lieferung beginnen. 

Schwerpunkt der 121. Ergänzungslieferung zum TV-L ist die Aktualisierung der Musterausbildungsverträge für Auszubildende nach dem TVA-L BBiG, dem TVA-L Pflege und dem TVA-L Gesundheit sowie für dual Studierende nach dem TVdS-L, nachdem die Geschäftsstelle der TdL die bisherigen Vertragsmuster überarbeitet und mit E-Mail vom 2.6.2023 neu herausgegeben hat.

Aktuell zur Tarifeinigung vom 23.5.2023 zwischen der VKA und dem Marburger Bund für die Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern konnten dieser Ergänzungslieferung auf roten Vorblättern neben dem Einigungstext noch erste Hinweise der Bearbeiter zu den getroffenen Vereinbarungen beigelegt werden.

Die 120. Ergänzungslieferung zum TV-L startet mit einer weitgehenden Neukommentierung des § 1 TV-L. Dabei wird neben der Auswertung zahlreicher Gerichtsentscheidungen zum Arbeitnehmerbegriff auch auf die Änderungen bei den Arbeitgeberverbänden der TdL in den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein eingegangen.

Die 142. Ergänzungslieferung zum TVöD startet mit der Aktualisierung der durchgeschriebenen Fassungen des TVöD-K und des TVöD-B aufgrund der Änderungsvereinbarungen vom 18.5.2022 und 14.7.2022. 

Die 119. Ergänzungslieferung zum TV-L startet bei der Kommentierung zu § 2 TV-L mit der Berücksichtigung der Änderungen des Nachweisgesetzes durch das Gesetz vom 20.7.2022 (BGBl. I S. 1174). 

Aktuell zur Tarifeinigung vom 22.4.2023 zwischen Bund/VKA einerseits und den Gewerkschaften andererseits konnten dieser 141. Ergänzungslieferung zum TVöD neben dem Einigungstext noch erste Hinweise der Bearbeiter zu den getroffenen Vereinbarungen sowie die neuen, ab 1.3.2024 gültigen Entgelttabellen des TVöD für die Bereiche von Bund und VKA einschließlich Sozial- und Erziehungsdienst und Pflege sowie für den Bereich des TV Versorgungsbetriebe und für die Auszubildenen, dual Studierenden und Praktikanten beigelegt werden.

Die 140. Ergänzungslieferung zum TVöD widmet sich in ihrem Schwerpunkt den Ärztinnen und Ärzten an kommunalen Krankenhäusern, die unter den TV-Ärzte/VKA fallen.

Schwerpunkt der 139. Ergänzungslieferung zum TVöD ist der Einbau der Ergebnisse aus den Verhandlungen zum Sozial- und Erziehungsdienst im Bereich der VKA vom 18.5.2022 und den Verhandlungen zur Tarifpflege vom 14.7.2022 in die Tariftexte des TVöD (Allgemeiner Teil) sowie in den BT-V, BT-K und BT-B im Teil I des Werkes.

Die 118. Ergänzungslieferung zum TV-L startet mit dem Einbau des zwischen der TdL und dem Marburger Bund vereinbarten Änd.-TV Nr. 8 vom 25.8.2022 zum TV-Ärzte in den Textabdruck im Teil Ia des Werkes.

Die 117. Ergänzungslieferung zum TV-L startet mit der Anpassung der Richtlinien der TdL über die Arbeitsbedingungen der wissenschaftlichen und studentischen Hilfskräfte, nachdem die Mitgliederversammlung der TdL die Anhebung der Vergütungshöchstsätze für diesen Personenkreis ab dem Sommersemester 2023 beschlossen hat.

Die 138. Ergänzungslieferung zum TVöD startet mit der Neukommentierung der Tarifregelungen zu den Bereitschaftszeiten in § 9 TVöD einschließlich der Sonderregelungen in den Abschnitten A und B des Anhangs zu § 9 TVöD für Hausmeister und für Beschäftigte im Rettungsdienst und in Leitstellen. 

Die 137. Ergänzungslieferung zum TVöD enthält für den Teil Ib/1 des Werkes bereits den aufgrund der Tarifeinigung zwischen VKA und Marburger Bund vom 4.5.2022 aktualisierten Text des TV-Ärzte/VKA in der ab 1.1.2023 geltenden Fassung. 

Schwerpunkt der 116. Ergänzungslieferung zum TV-L ist die Einarbeitung der ab 1.1.2022 durch den Änd.-TV Nr. 12 zum TV-L vom 29.11.2021 im Teil II Abschnitt 10 der Entgeltordnung zum TV-L vereinbarten neuen Universitätsklinikzulage von 70 Euro monatlich für Diätassistenten, Ergotherapeuten, Logopäden, Masseure und medizinische Bademeister, medizinische bzw. zahnmedizinische Fachangestellte, medizinisch-technische Assistenten bzw. Gehilfen, pharmazeutisch-technische Assistenten und Physiotherapeuten in den Text der Entgeltordnung zum TV-L und in die entsprechenden Erläuterungen im Teil IIIb des Werkes.

Die 115. Ergänzungslieferung zum TV-L beinhaltet in einem ersten größeren Komplex die weitere Umsetzung der Ergebnisse aus der Tarifrunde 2021/2022. 

Mit der 136. Ergänzungslieferung zum TVöD wird zunächst die Aktualisierung der Kommentierung des § 12 TVöD, begonnen mit der 133. Ergänzungslieferung, abgeschlossen. Die Überarbeitung der Ausführungen zur Darlegungs- und Beweislast in Eingruppierungsrechtsstreitigkeiten bildet hier den Schlusspunkt. 

Schwerpunkt der 114. Ergänzungslieferung zum TV-L ist die Einarbeitung der aufgrund der Tarifeinigung vom 29.11.2021 abgeschlossenen Änderungstarifvertrage: Dies betrifft die Änd.-TVe Nr. 12 zum TV-L, Nr. 11 zum TVÜ-Länder und Nr. 11 zum TVA-L BBiG, die im Rahmen dieser Aktualisierung in die jeweiligen Textfassungen eingearbeitet wurden. 

Die 113. Ergänzungslieferung zum TV-L widmet sich zunächst den Erläuterungen zu den §§ 6 bis 8 TV-L: So wird bei § 6 die Durchschnittsberechnung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit des § 6 Abs. 1 TV-L durch Beispiele präzisiert, die deutlich machen, dass schon eine ungleichmäßige Verteilung der tariflichen Wochenarbeitszeit die Zahlung von Überstundenzeitzuschlägen vermeiden kann.

Schwerpunkt der 135. Ergänzungslieferung ist die Kommentierung zu § 3 TVöD. Neben der Anpassung der Erläuterungen an das neue Bundespersonalvertretungsgesetz und die Änderungen im Bundesgleichgestellungsgesetz ist die Rechtsprechung u.a. zum Entgelttransparenzgesetz, zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, aber auch zu Videoaufzeichnungen im Arbeitsverhältnis und zum äußeren Erscheinungsbild von Beschäftigten, ausgewertet worden. 

Die 112. Ergänzungslieferung zum TV-L widmet sich zunächst den Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Abschluss des Arbeitsvertrages stellen. 

Die 134. Ergänzungslieferung zum TVöD widmet sich insbesondere den Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Abschluss des Arbeitsvertrages stellen. 

Der Schwerpunkt der 133. Ergänzungslieferung zum TVöD liegt auf der Kommentierung des § 12 TVöD. Der sog. „Arbeitsvorgang“ ist als Einheit für die tarifliche Bewertung der Tätigkeiten der Beschäftigten die Basis der Eingruppierung. 

Der Schwerpunkt der 111. Ergänzungslieferung liegt auf der Kommentierung des § 12 TV-L. Der sog. „Arbeitsvorgang“ ist als Einheit für die tarifliche Bewertung der Tätigkeiten der Beschäftigten die Basis der Eingruppierung. 

Schwerpunkt der 132. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die Fortsetzung der mit der 123. Lieferung eingeleiteten Überarbeitung der Kommentierung des § 34 TVöD. 

Die 110. Ergänzungslieferung zum TV-L enthält bereits mit ausführlicher Kommentierung im Teil VII/1 des Werkes den am 29.11.2021 abgeschlossenen Tarifvertrag über eine einmalige Corona-Sonderzahlung von bis zu 1.300 Euro für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie von 650 Euro für Auszubildende und Praktikanten. 

Langzeitkonten als besondere Form des Arbeitszeitkontos gewinnen als Instrument der Flexibilisierung des Arbeitslebens aktuell mehr und mehr Bedeutung. Mit ihnen können Beschäftigte Entgeltbestandteile über einen längeren Zeitraum ansparen mit dem Ziel, später für einen gewissen Zeitraum vollständig oder teilweise unter Fortzahlung des Entgelts freigestellt zu werden. 

Die Möglichkeit, Langzeitkonten zu vereinbaren, räumt den Arbeitsvertragsparteien allgemein § 10 Abs. 6 TV-L ein. Die Bearbeiter gehen insbesondere auf die sozialversicherungsrechtlichen Voraussetzungen ein, beleuchten die Ansparphase und den Zeitraum der Inanspruchnahme und erläutern die Auswirkungen auf andere tarifliche Ansprüche wie z. B. die Stufenlaufzeit, die Jahressonderzahlung und den Urlaub.

Schwerpunkt der 117. Ergänzungslieferung ist eine Neukommentierung des § 43a, der bisher unter § 43 geführt wurde. 

Im Teil VII/14 des Werkes wird der am 1.1.2022 in Kraft tretende Digitalisierungstarifvertrag (DigiTV) des Bundes vom 10.6.2021 aufgenommen und ausführlich kommentiert.

Im ersten Teil der Neukommentierung widmen sich die Bearbeiter der Entstehung, der Erfüllung und der zeitlichen Begrenzung des Urlaubsanspruchs, u.a. auch im ruhenden Arbeitsverhältnis (z. B. wegen Sonderurlaubs) oder bei längeren Arbeitsunfähigkeitszeiträumen und dem dabei zu beachtenden gesetzlichen bzw. tariflichen Fristenregime. Ein weiterer Komplex der 128. Ergänzungslieferung zum TVöD betrifft die grundlegende Überarbeitung und Neufassung der Kommentierung zu den Arbeitsfreistellungsansprüchen aus persönlichen Anlässen nach § 29 Abs. 1 TVöD. 

Mit der 129. Ergänzungslieferung zum TVöD werden weitere Änderungen aus der Tarifrunde 2020 und den mit Datum vom 25.10.2020 abgeschlossenen Tarifverträgen umgesetzt.

Die 108. Ergänzungslieferung zum TV-L startet bei § 6 TV-L mit einer Überarbeitung der Erläuterungen zur Anrechnung der Berufsschulzeit auf die Arbeits- oder Ausbildungszeit. Anlass hierzu gab der Gesetzgeber mit den am 1.1.2020 wirksam gewordenen Änderungen in § 9 JArbSchG und § 15 BBiG.

Mit dem 154. update (Stand: Mai 2021) wurden die Erläuterungen zu § 43 ("Künstliche Befruchtung") und 43a ("Sterilisation, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch") BBhV neu gefasst, die Erläuterungen zu § 41 BBhV ("Früherkennungsuntersuchungen und Versorgemaßnahmen") wurden umfassend aktualisiert.

Mit der 127. Ergänzungslieferung zum TVöD wird die Umsetzung der Ergebnisse aus der Tarifrunde 2020 fortgesetzt. Ein Highlight ist die ausführliche Kommentierung des für den Bereich der VKA neu vereinbarten § 18a TVöD zu einem Alternativen Entgeltanreiz-System.

Urlaub aus Arbeitgebersicht ist komplex und stellt die Personalpraxis ständig vor neue Fragen. Die Neukommentierung zu § 26 TV-L, eingeleitet mit der 105. Ergänzungslieferung, geht auf die Vielzahl der aktuellen Entscheidungen des EuGH und der nationalen Gerichte für Arbeitssachen zum tariflichen Urlaub sowie zum gesetzlichen Mindesturlaub ein. Im zweiten Teil der Neukommentierung erläutern die Bearbeiter, wie sich im Laufe des Urlaubsjahres eintretende Änderungen im Arbeitsverhältnis auf den Urlaubsanspruch auswirken.

Bereits mit der 125. Ergänzungslieferung war im Teil VI/8 des Werkes der Wortlaut des für den kommunalen Bereich vereinbarten TV-Fahrradleasing aufgenommen worden, auf dessen Grundlage die Beschäftigten mit ihrem Arbeitgeber einzelvertraglich vereinbaren können, künftige monatliche Entgeltbestandteile zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern umzuwandeln. 

Schwerpunkt der 106. Ergänzungslieferung ist der erste Teil der Überarbeitung der Erläuterungen zum Kündigungsrecht mit der Auswertung und Einarbeitung der einschlägigen Rechtsprechung aus den Jahren 2014 bis 2020. 

Schwerpunkt der 125. Ergänzungslieferung ist die weitere Umsetzung der Änderungstarifverträge aus der Tarifrunde 2020 durch Einarbeitung in die bestehende Kommentierung sowie die Aufnahme bzw. Erläuterung neuer Tarifverträge.

Schwerpunkt der 124. Ergänzungslieferung zum TVöD ist im Teil I des Werkes die Einarbeitung der im Vollzug der Tarifrunde 2020 erstellten Änderungstarifverträge vom 25.10.2020 zum Allgemeinen Teil des TVöD sowie zu den besonderen Teilen BT-V, BT-K, BT-B, BT-S, BT-F und BT-E in die Textabdrucke dieser Tarifverträge. 

Urlaub aus Arbeitgebersicht ist komplex und stellt die Personalpraxis ständig vor neue Fragen. Die Neukommentierung zu § 26 TV-L geht auf die Vielzahl der aktuellen Entscheidungen des EuGH und der nationalen Gerichte für Arbeitssachen zum tariflichen Urlaub sowie zum gesetzlichen Mindesturlaub ein. 

Die 123. Ergänzungslieferung startet indes mit einer Aktualisierung der Kommentierung zu § 4 TVöD wegen neuer Rechtsprechung des BVerfG vom 19.6.2020 (Verbot des Einsatzes von Leiharbeitskräften als Streikbrecher) und des BAG vom 23.1.2019 und 28.2.2019 zum Betriebsübergang.

Die 104. Ergänzungslieferung zum TV-L widmet sich in ihrem Schwerpunkt vor allem den tariflichen Arbeitsbedingungen von Auszubildenden und dual Studierenden. 

Schwerpunkt der 103. Ergänzungslieferung zum TV-L ist die grundlegende Überarbeitung der Kommentierung zu § 22 TV-L im Teil II des Werkes. 

Schwerpunkt der 122. Ergänzungslieferung zum TVöD ist jedoch die grundlegende Überarbeitung der Kommentierung zu § 22 TVöD im Teil II/1 des Werkes.

Schwerpunkt der 121. Ergänzungslieferung zum TVöD sind die arbeitsrechtlichen Konsequenzen der Corona-Pandemie. 

Mit dem 152. Update (Stand: Oktober 2020) von Beihilferecht-context.de wurden die Erläuterungen zu § 22 um neue Anhänge ergänzt.

Schwerpunkt des 102. Updates zum TV-L sind die arbeitsrechtlichen Konsequenzen der Corona-Pandemie. So wird in den Erläuterungen zu § 29 TV-L ausführlich auf etwaige Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote nach dem Infektionsschutzgesetz und bei behördlich angeordneten Betriebsschließungen eingegangen, wobei die Bearbeiter auch auf die daraus folgenden Entschädigungsleistungen hinweisen.

Schwerpunkt des 101. Updates zum TV-L ist die Fortsetzung der Neukommentierung der Eingruppierungsregelungen für den Sozial- und Erziehungsdienst nach Einführung der „S-Entgeltgruppen“ in Teil II Abschn. 20 der Entgeltordnung zum TV-L. 

Mit dem 120. Update zum TVöD wird die Aktualisierung der Kommentierung zu § 12 TVöD (Bund und VKA) abgeschlossen. Behandelt werden Fragen der Eingruppierung u.a. von Personal- oder Betriebsratsmitgliedern oder von Gleichstellungsbeauftragten sowie deren Beteiligungsrechte bei der Eingruppierung von Beschäftigten.