RICHARD BOORBERG VERLAG

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17.05.2019

Tango und Umsatzsteuer

Umsatzsteuer

Sind die bei einem Tangotanzkurs erbrachten Leistungen nur umsatzsteuerfrei, wenn es der Kurs einzelnen Teilnehmern ermöglicht, die vermittelten Kenntnisse auch beruflich zu nutzen?

T ist insbesondere als Tanzlehrerin tätig. Dabei erteilte sie im Jahr 2012 Tangounterricht an einer Volkshochschule und als Privatlehrerin. Das Finanzamt ging davon aus, dass T mit dem von ihr erteilten Tangounterricht keine umsatzsteuerfreien Leistungen erbracht habe: Die Kurse dienten der Freizeitgestaltung und seien daher weder nach nationalem Recht noch nach Unionsrecht umsatzsteuerfrei. Die bei einem Tangotanzkurs erbrachten Leistungen seien nur dann umsatzsteuerfrei, wenn es der Kurs zumindest einzelnen Teilnehmern ermögliche, die vermittelten Kenntnisse und Fähigkeiten durch Vertiefung und Fortentwicklung auch beruflich zu nutzen. T war dagegen der Ansicht, dass ihre Leistungen sowohl nach nationalem Recht als auch nach Unionsrecht umsatzsteuerfrei seien. Ihre Leistungen seien bereits nach nationalem Recht umsatzsteuerfrei, wie sich aus einer ihr von der Volkshochschule erteilten Bescheinigung ergebe. Diese Bescheinigung verweise auch auf eine der Volkshochschule erteilte Bescheinigung. Die Volkshochschulen sicherten die Grundversorgung der Weiterbildung; Angebote zur Freizeitgestaltung gehörten nicht zum gesetzlichen Auftrag der Volkshochschulen. Tango Argentino sei als Weltkulturerbe anerkannt. Es gehe nicht um freies Tanzen. Der Begriff der Freizeitgestaltung sei eng auszulegen. Sie selbst habe ihre Ausbildung als Tanzlehrerin in derartigen Kursen angefangen. Eine Privatlehrerin, die fachlich hinreichend befähigt sei, Tanzunterricht zu erteilen, der nicht lediglich den Charakter einer Freizeitbeschäftigung aufweise, könne sich hinsichtlich ihrer erbrachten Unterrichtsleistungen zudem unmittelbar auf eine unionsrechtliche Steuerbefreiung berufen. Das Finanzamt bekam beim Bundesfinanzhof Recht.

Quelle:
BFH-Urteil vom 24.1.2019, Az. V R 66/17