Inhalt:

Mit dem Seminar werden praxisnah die Grundzüge der gesetzlichen Unfallversicherung und die Durchsetzung der Ansprüche vor den Sozialgerichten dargestellt. Dabei werden auch wichtige aktuelle Problemkreise wie Home-Office, Wegeunfall, neue Berufskrankheiten und insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts erarbeitet.

Der Referent blickt auf eine langjährige Erfahrung als „Unfallrichter“ in der Sozialgerichtsbarkeit zurück und veröffentlicht als Autor auch im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung. Im Rahmen der Veranstaltung werden unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts praxisnah die wichtigsten Fragestellungen des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung dargestellt.

Daneben hat der Referent große didaktische Erfahrungen als Referent bei zahlreichen Veranstaltungen und ehemaliger Fachhochschullehrer.

Referent:

Willi Johannes Kainz, Vors. Richter am Landessozialgericht, München

Verstaatlichung der Familienlasten? - Existenzsicherung zwischen familiärer und gesellschaftlicher Verantwortung

Im Frühjahr 2020 findet zum zwölften Mal eine Tagung aus der Reihe „Blickpunkt Sozialrecht in der Privatrechtspraxis“ statt, mit der die Veranstalter ein regelmäßiges Forum für den Austausch von Wissenschaft und Praxis bieten wollen.

Die kommende Blickpunkttagung nimmt die Familienlasten im Spannungsfeld von Familien- und Sozialrecht in den Blick. Auch mit Rücksicht auf sich fortwährend verändernde gesellschaftliche Rahmenbedingungen soll die legislative Gestaltung inter- und intragenerationeller Lastenverteilung vor dem Hintergrund verfassungs- und europarechtlicher Vorgaben für die rechtspraktische Fallbearbeitung aufbereitet werden.

Als Referenten zu diesem Thema konnten gewonnen werden:

Programm für den 29.04.2020

Ab 12:30 Uhr Begrüßungsimbiss

16:15 – 17:00 Uhr Abschlussdiskussion und Fazit

Diskussionsleitung: Prof. Dr. Olaf Deinert

Leitfragen

Seminarinhalt:

Das Seminar bietet einen aktuellen Überblick über die höchstrichterliche und obergerichtliche Rechtsprechung in den Kernbereichen des Sozialrechts. Berücksichtigt werden auch typische verfahrens- und prozessrechtliche Probleme.

Aufgrund der nachstehenden Anknüpfungspunkte ist das Seminar sowohl für Teilnehmer mit geringen Grundkenntnissen wie auch für „Kenner der Materie“ geeignet.

Themenauswahl:

SGB II

Antragstellung
Rechtsnatur und Wirkungen der Antragstellung gem. § 37 SGB II

Leistungsberechtigung und Leistungsausschlüsse

Leistungsberechtigung
Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer

Leistungsausschlüsse

Aktuelle Höhe der Regelbedarfe

Höhe des Regelbedarfs für Ehepartner bei fehlendem Antrag aus aufenthaltsrechtlichen Gründen

Höhe des Regelbedarfs bei gemischter BG aus Alg II- und AsylbLG-Beziehern

Verfassungsmäßigkeit der Regelbedarfe

Mehrbedarfe und Teilhabebedarfe

Kosten für Schulbücher

Einkommen und Vermögen

Versicherungsleistung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung

Besonderheiten des Eilverfahrens

Sanktionen, Rechtmäßigkeit einer Eingliederungsvereinbarung und eines Eingliederungsverwaltungsaktes, Teilhabeleistungen

Vorläufige und abschließende Entscheidung über Leistungsgewährung

Verfahrensfragen und Diverses

SGB XII

Antrag auf Leistungen – Kenntnis von der Hilfebedürftigkeit

Nichteheliche Lebensgemeinschaft

Zumutbarkeit der Aufbringung der Mittel

Passbeschaffungskosten

Hilfe zur Pflege

Eingliederungshilfe

Bestattungskosten

Kostenersatz

AsylbwLG

Mehrbedarf für Alleinerziehende

Nichtvollzug Ausreise

Zinsanspruch aus § 44 SGB I / Prozesszinsen

Weitere Rechtsgebiete

Schwerbehindertenrecht

Soziales Entschädigungsrecht

Krankenversicherungsrecht

Beitragsrecht

Arbeitsförderungsrecht

Rentenversicherungsrecht

Unfallversicherungsrecht
 

Referentin:

VRiLSG Astrid Lente-Poertgen, Vors. Richterin am Landessozialgerich NRW

Seminarinhalt:

Das umfassende und in vielen Bereichen unübersichtliche deutsche Sozialrecht erschwert den betroffenen Menschen mit Behinderung die Geltendmachung von Ansprüchen, die ihnen zustehen. Das Seminar soll die Rechte der behinderten Menschen sowohl gegen Sozialleistungsträger als auch im Arbeitsverhältnis darlegen. Hierbei werden vor allem die Neuregelungen des SGB IX durch das Bundesteilhabegesetz im Schwerpunkt behandelt.

Teilnehmer erhalten eine instruktive Arbeitsunterlage.

Referentin:

Angela Huber, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Mediatorin, München

Inhalt:

Die Veranstaltung wendet sich an Juristinnen und Juristen, die schwerpunktmäßig im Bereich des Vertragsarztrechts tätig sind. Vorgestellt werden die neuesten Entscheidungen des BSG, verschiedener Landessozialgerichte sowie des BGH und ihre Folgen für die Praxis.

Die Teilnehmer erhalten eine umfangreiche Arbeitsunterlage mit allen wichtigen Hinweisen der Referenten.

Referenten:

• Dr. Cornelius Pawlita, Richter am Sozialgericht, Marburg
• Dr. Ingo Pflugmacher, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Fachanwalt für Medizinrecht, Bonn

Inhalt:

Das Seminar bietet die Systematik der gKV im Beitrags- und Leistungsrecht sowie Grundzüge des Leistungserbringerrechts, jeweils mit Beispielen der aktuellen Rechtsprechung wie etwa zur Beitragspflicht bei betrieblicher Altersversorgung, zu Liposuktion einschließlich Potentialbehandlung, zu Mammareduktionsplastiken einschließlich Krankheit, Kausalität, zur entstellenden Wirkung, zu NUB, zum Arzneimittel-Festbetrag, zur Arbeitsunfähigkeits-bescheinigung, zu Hilfsmitteln zur Mobilität, zu § 13 III a SGB V und zu außervertraglichen Therapien nach § 2 I a SGB V, jeweils mit Tipps für das Verwaltungs-, Widerspruchs-, Klag und einstweilige Rechtsschutzverfahren.

Teilnehmer erhalten eine instruktive Arbeitsunterlage.

Referent:

Michael Phieler, Vors. Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Celle

Seminarinhalt:

Seit dem 01.10.2005 gibt es die Entscheidungsform der vorläufigen Bewilligung im Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) – Grundsicherung für Arbeitssuchende –, zunächst über eine analoge Anwendung (über § 40 Abs. 1 S. 2 Nr. 1a SGB II bis zum 31.03.2011 bzw. über § 40 Abs.2 Nr. 1 SGB II ab dem 01.04.2011) von § 328 Sozialgesetzbuch Drittes Buch – Arbeitsförderung –.

Zum 01.08.2016 hat der Gesetzgeber mit § 41a SGB II eine eigenständige, sieben Absätze umfassende Regelung im SGB II implantiert, die in der anwaltlichen Praxis seitdem eine große Rolle einnimmt, gibt es doch eine Vielzahl von Problemen materiell-rechtlicher und verfahrensrechtlicher Art. Das Seminar soll die Teilnehmer und Teilnehmerinnen praxisorientiert in die Lage versetzen, die Belange der Mandantschaft möglichst erfolgreich vor Gericht und zuvor im Widerspruchsverfahren zu vertreten.

Themenauswahl:

Historische Entwicklung

Besonderheiten der vorläufigen Bewilligung im Verhältnis zu der „normalen“ endgültigen Bewilligung

Fallgruppen vorläufiger Bewilligung

Unterschiede der Neuregelung im Vergleich zu der bis zum 31.07.2016 geltenden Regelung / Übergangsregelung

Abgrenzung zu §§ 42, 43 SGB I

Vorläufige Bewilligung und Rechtsschutz

Flankierende Gesetze (Dauer des Bewilligungszeitraumes etc.)

Endgültige Festsetzung
 a. Verfahrensrechtliche Spezifikation
 b. Präklusionswirkung im Zusammenhang mit der Mitwirkungsobliegenheit?
 c. Durchschnittseinkommen
 d. Erstattung

Verfahrensrechtliche und prozessuale Besonderheiten

Referentin: 

VRiLSG Astrid Lente-Poertgen, Vors. Richterin am Landessozialgericht NRW

Seminarinhalt:

Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmern bezogen auf das Recht der Pflegeversicherung die neuesten Entwicklungen in der Gesetzgebung und die aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit der letzten zwölf Monate zu erläutern, wobei selbstverständlich der Fokus auf deren besondere Bedeutung für die anwaltliche Praxis gelegt wird.

Die Teilnehmer erhalten eine umfangreiche Arbeitsunterlage mit allen wichtigen Hinweisen des Referenten als Leitfaden für die tägliche Praxis.

Referent:

Professor Ronald Richter, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Professor für Sozialrecht und Lehrbeauftragter an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Hamburg

Besonderes Forum unseres Gedankenaustausches sind die alle zwei Jahre stattfindenden Bundeskongresse in Potsdam, auf denen aktuelle wie auch Grundsatzthemen behandelt und deren Ergebnisse veröffentlicht werden