Mittwoch, 17. März 2021, 14.00 Uhr bis 16.45 Uhr
(2,5 Vortragsstunden)

Worum geht es?

Die Seminarreihe gibt Ihnen einen Überblick über die neueste Rechtsprechung zum gesamten Sozialrecht. Quartalsweise werden die für die tägliche Praxis relevanten Entscheidungen aus allen Sozialgesetzbüchern vorgestellt.

Das Seminar richtet sich an Anwälte/-innen, die ihre Kenntnisse im Sozialrecht vertiefen und auf den neuesten Stand bringen möchten, insbesondere an Fachanwälte/-innen für Sozialrecht.

Dozent: 

Nikolaos Penteridis, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht, Medizinrecht und Versicherungsrecht, Bad Lippspringe

An wen richtet sich das Seminar?
Rechtsanwälte/-innen und alle anderen Praktiker/-innen, die mit sozialmedizinischen Fragen befasst sind

Worum geht es?
Dieses Seminar zeigt anhand aktueller Fälle, wie sozialmedizinische Fragestellungen durch gezielte Ermittlungen effizient geklärt werden können. Dabei wird systematisch dargestellt, welche Möglichkeiten es zur Auflösung von Widersprüchen zwischen ärztlichen Beurteilungen gibt. Im Ergebnis soll ein Überblick über die wesentlichen juristischen Techniken für die vielen sozialrechtlichen Fälle geboten werden, deren Schwerpunkte im medizinischen Bereich liegen.

Was sind die Schwerpunkte?
* Berücksichtigung von Arztberichten und Attesten
* Fragen der Gutachterauswahl
* Beweisanträge und Ablehnung von Gutachtern/-innen
* Typische Fehler in der ärztlichen Begutachtung
* Grundsätze der Beweiswürdigung
* Fragerecht gegenüber Gutachtern/-innen und Zeugen/-innen

Wer referiert?
Philipp Stark, Vorsitzender Richter am LSG Baden-Württemberg, Stuttgart

Veranstaltungsort: Hamburg
Donnerstag, 22. April 2021 * 13.30 Uhr bis 19.00 Uhr
(5 Vortragsstunden)

Wegen der COVID19-Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen und Auflagen kann der 8. Sozialgerichtstag nicht wie geplant, im April 2021 stattfinden.

Hierzu folgen sobald verfügbar weitere Informationen.

Die Veranstaltung richtet sich an Rechtsanwälte/-innen, Fachanwälte/-innen für Sozialrecht und/oder Medizinrecht.

Thema:
Im ersten Teil des Seminars wird - auch anhand der aktuellen Corona-Pandemie - die gesetzliche Krankenversicherung in Systematik, Leistungsarten und Anspruchsgrundlagen anhand mandatsrelevanter Beispiele aufgezeigt. Während des Seminars können die Teilnehmer/innen Wunsch-Themen mitteilen, die dann in einem zweiten Teil behandelt werden, jeweils mit aktueller Rechtsprechung und Tipps für das Verwaltungs-, Widerspruchs-, Klage- und einstweilige Rechtsschutzverfahren.

Seminar-Schwerpunkte:
* Wahlthemen, z. B. Behandlungsmethoden wie Liposuktion bei Lipödem
* Mammareduktionsplastiken
* (LDL)-Apherese
* Cannabis, Arzneimittel und -festbeträge
* Untersuchungsmethoden wie PET/CT, MRT
* Hilfsmittel wie Therapiedreirad, "Schnarchschiene", Hörgeräte
* Wichtige leistungsübergreifende Ansprüche wie Krankengeld, § 51 SGB V (vom Krankengeld in den Rentenbezug), § 13 IIIa SGB V (Fristversäumnis der KK), § 2 Ia SGB V (grundrechtsorientierte Auslegung) und Auslandsbehandlungen
* Aktuelle Rechtsprechung und Tipps für das Verwaltungs-, Widerspruchs-, Klage- und einstweilige Rechtsschutzverfahren

Referent:
Michael Phieler, Vorsitzender Richter am LSG Niedersachsen-Bremen, Celle

An wen richtet sich das Seminar?
Rechtsanwälte/-innen, Mitarbeiter/-innen von Jobcentern und Kommunen und alle anderen mit dem SGB II und dem SGB III befassten Entscheidungsträger/-innen

Worum geht es?
Dieses Intensivseminar stellt Ihnen die wesentlichen praxisrelevanten Probleme der beiden Rechtsgebiete vor, die anhand von aktuellen Fällen diskutiert werden. Sie erhalten sowohl Tipps für die frühzeitige Vermeidung dieser Probleme als auch praktische Hinweise für die effiziente Fallbearbeitung, wenn Leistungskürzungen oder Erstattungsforderungen bereits im Raum stehen.

Was sind die Schwerpunkte?
* Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft im SGB II
* Berechnung von Regelbedarfen, Sonderbedarfen und Kosten der Unterkunft im SGB II
* Vorläufige Leistungen und einstweiliger Rechtsschutz im SGB II
* Sanktionen und Erstattungsforderungen im SGB II
* Arbeitslosengeld und andere existenzsichernde Leistungen nach dem SGB III
* Aktivierungsleistungen im SGB III
* Abfindungen und andere Ruhenstatbestände im SGB III
* Sperrzeiten und Erstattungsforderungen im SGB III

Wer referiert?
Philipp Stark, Vorsitzender Richter am LSG Baden-Württemberg, Stuttgart

Vortragszeiten: 9.00 Uhr bis 11.45 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.45 Uhr (5 Vortragsstunden)

Das Seminar richtet sich an Personalsachbearbeiter, Personal- und Betriebsräte, Gleichstellungsbeauftragte, Mitarbeiter in Versicherungsämtern und Sozialverwaltungen

Ziel des Seminars:

ist es, einen vollständigen Überblick zur Grundrente zu geben sowie Zusammenhänge und Tipps für die Praxis zu vermitteln. Selten wurde in der Politik über ein Rententhema so lange verhandelt, wie über die „Grundrente“. Der nun gefundene Kompromiss mündet in das „Grundrentengesetz“ zum 01.01.2021. Unter bestimmten Voraussetzungen werden Pflichtbeitragszeiten mit niedrigen Entgelten, Zeiten der Kindererziehung und Pflege von Angehörigen für langjährig Versicherte höher bewertet, auch bei bereits laufenden Renten. Die umstrittene „Bedürftigkeitsprüfung“ wurde ersetzt durch eine „Einkommensanrechnung“.

Schwerpunkte:

•  Bedeutung, Anspruch und Höhe der Grundrente
•  Grundrente - Unterschied zur Grundsicherung
•  Rentenzuschlag - wer, wann, wieviel
•  Übergangsregelungen bei Rentenbeginn vor 2021
•  Einkommensprüfung, Einkommensanrechnung und Freibetrag
•  Vorteile für unverheiratete Paare
•  Grundrentengesetz - Leistungen außerhalb der Rentenversicherung
•  Bedeutung der Grundrente für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst
•  Antragstellung - automatisiertes Verfahren
•  Informationsangebote, Auskunft und Beratung
•  Aktuelle Entwicklung in der Altersvorsorge

Referentin:

Sabine Lorenz-Schmidt arbeitet als Dozentin und Autorin zum Personalrecht. Als langjährige Leiterin Tarifverträge, Dienstvereinbarungen, Eingruppierung in der DRV Bund hat sie bis 2014 auch Personallösungen zur Organisationsreform in der Rentenversicherung sowie die Umstellung auf neues Tarifrecht wesentlich mitgestaltet und verhandelt. 

Worum geht es?
Der Deutsche REHA-Rechtstag ist das Forum für den fachlichen Austausch rund um das Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, für Dienste und Einrichtungen, Leistungsträger/-innen, Verbände, für Beratung und Prozessvertretung. Die Neuregelungen im Bundesteilhabegesetz betreffen die medizinische, berufliche und soziale Rehabilitation sowie Schnittstellen zu Pflege und Akutbehandlung. Betroffen sind Renten-, Kranken- und Unfallversicherungen, Pflegekassen, Bundesagentur, Jobcenter, Jugendamt, Versorgungsamt, Integrationsamt.

Was sind die Schwerpunkte?
- Reform des Leistungserbringungsrechts in der medizinischen Rehabilitation der Krankenkassen durch das GKV-IPREG (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz)
- Änderungen/Reformen der ambulanten Intensivpflege durch das GKV-IPREG
- Systematischer Überblick/Ausblick über die Entwicklung der Neuregelung der §§ 14 bis 18 SGB IX bzw. Erfahrungen zu den Reformen des 1. Teils des SGB IX
- Das neue Eingliederungshilferecht: Abgrenzung der Fachleistung zur Teilhabe und der existenzsichernden Leistung - aus Sicht der Leistungsträger/-innen, der Leistungserbringer/-innen und der Betroffenen
- Das neue Eingliederungshilferecht: Abgrenzung von Leistungen zur Pflege und Eingliederungshilfe - aus Sicht der Leistungsträger/-innen, der Leistungserbringer/-innen und der Betroffenen
- Wirkung der Mehrstufentheorie des BSG für Vergütungen von Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe
- Vergütung und Beschäftigung bei Leistungen im persönlichen Budget

Änderungen vorbehalten.

Wissenschaftliche Leitung und Moderation:
Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel

Veranstaltungsort: Mercure Hotel MOABerlin, 4. Juni 2021, 9.30 Uhr bis 16.30 Uhr (5 Vortragsstunden)