RICHARD BOORBERG VERLAG

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08.06.2020

Corona: Weitere Hilfen

Koalitionsausschuss einigt sich auf Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket in Milliardenhöhe

In der Corona-Krise hat die Bundesregierung Hilfsprogramme auf den Weg gebracht. Mit dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket, auf das sich die Koalition am 3. Juni geeinigt hat, werden auch junge Menschen und Familien mit geringem und normalem Einkommen unterstützt. 

Für junge Menschen und Familien beinhaltet das Hilfspaket folgende unterstützende Maßnahmen:

Ein einmaliger Kinderbonus von 300 Euro pro Kind für jedes kindergeldberechtigtes Kind. Dieser Bonus wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag vergleichbar dem Kindergeld verrechnet. Er wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet.

Um im Bereich der Kindergärten, Kitas und Krippen den Kapazitätsausbau zu fördern, werden eine Milliarde Euro zusätzlich für Ausbaumaßnahmen bereitgestellt. Die Mittel können auch für Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Hygienesituation eingesetzt werden.

Das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagesbetreuung wird beschleunigt. Länder, die Mittel für Investitionen in den Jahren 2020 und 2021 abrufen, erhalten die entsprechende Summe in den späteren Jahren der Laufzeit zusätzlich. Alle Schulen müssen in die Lage versetzt werden, Präsenzunterricht in der Schule und E-Learning zu Hause miteinander zu verbinden. Deshalb wird der Katalog der förderfähigen Investitionen erweitert.

Auf Grund des höheren Betreuungsaufwand gerade für Alleinerziehende in Zeiten von Corona und den damit verursachten Aufwendungen wird befristet auf 2 Jahre der Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 angehoben und damit mehr als verdoppelt.

Der Lernerfolg von Auszubildenden soll auch in der Pandemie nicht gefährdet werden. Kleinst-, kleinere und mittlere Unternehmen (KMU), die ihr Ausbildungsplatzangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern, erhalten für jeden neu geschlossenen Ausbildungsvertrag eine einmalige Prämie in Höhe von 2.000 Euro. Solche Unternehmen, die das Angebot sogar erhöhen, erhalten für die zusätzlichen Ausbildungsverträge 3.000 Euro. KMU, die ihre Ausbildungsaktivität trotz CoronaBelastungen fortsetzen und Ausbilder sowie Auszubildende nicht in Kurzarbeit bringen, können eine Förderung erhalten. KMU, die die Ausbildung im Betrieb nicht fortsetzen können, sollen die Möglichkeit einer vorübergehenden geförderten betrieblichen Verbund- oder Auftragsausbildung erhalten.

 

Neben der Unterstützuing von Familien wurden weitere wichtige Maßnahmen mit diesem Konjulturpaket beschlossen: eine Mehrwertsteuersenkung, die Entlastung der Kommunen, die Senkung der Stromkosten und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Milliarden Euro. 

Quelle:
https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/ konjunkturpaket-kommentar-heil.html;jsessionid= 919AEB37625D3A7EBDCBB6A0CBFF9BFE