Die Razzien der vergangenen Monate als Maßnahme gegen Clankriminalität wurden und werden nicht alleine von der Polizei durchgeführt. Sie sind Bestandteil einer koordinierten Behördenstrategie, in der beispielsweise Polizei, Zoll, Finanzämter und Stadtverwaltungen zusammenarbeiten. Dieses integrative Modell ist zur Behandlung von Organisierter Kriminalität (OK) in Deutschland als flächendeckender Standard notwendig, jedoch gestalten sich entsprechende überregionale Bündnisse als problematisch.
Organisierte Kriminalität in Deutschland
Organisierte Kriminalität ist ein für die Bevölkerung diffuses Feld und wenig greifbar. Nach Definition der Gemeinsame Arbeitsgruppe Justiz/Polizei (GAG) aus dem Jahr 1990 ist OK folgendermaßen zu beschreiben:
„Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte, planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig
a) unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,
b) unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
c) unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft zusammenwirken.“
Die Kriminalitätsfelder sind derweil vielfältig und reichen von klassischen Feldern wie Drogenhandel/-Schmuggel, Menschenhandel, Prostitution, Waffenhandel, illegalem Glücksspiel, Umweltkriminalität und diversen Betrugsformen bis hin zur Steuerhinterziehung und gehen häufig noch mit Ordnungswidrigkeiten einher.
Egal, um welche OK-Gruppen es in der Betrachtung geht, ob Rocker, Clans oder andere kriminell agierende Zusammenschlüsse: Kennzeichnende Merkmale sind stets die Vielfalt krimineller Methoden und der Geschäftsfelder und deren Intensität. Das Repertoire reicht von einfachen Ordnungswidrigkeiten bis hin zu kapitalen Delikten. Zudem werden illegale mit legalen Geschäftsfeldern vermischt, um die Herkunft der inkriminierten Gelder zu verschleiern. Auch Terrorismusfinanzierung funktioniert nach diesem Prinzip der multifaktoriellen Strategien. Gerade diese Strukturen nutzen wiederum bestehende Hürden des behördlichen Austauschs aufgrund unterschiedlicher Systeme und datenschutzrechtlicher Regeln für ihre Zwecke aus. Aufwendige Strafprozesse haben sich in den vergangenen Jahren häufig als verhältnismäßig wenig ergiebig erwiesen. Entsprechend stellt sich die Frage nach den jeweiligen Schwachstellen und wie unterschiedliche Behörden diese mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln treffen können...[mehr]