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Zahlungsunfähigkeit von Kommunen und anderen juristischen Personen des öffentlichen Rechts

Vollstreckung und finanzielle Einstandspflicht
von Dr. Felix Engelsing
1999, 310 Seiten
– vergriffen –
Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht, Band 10
ISBN 978-3-415-02625-4

Die finanziell angespannte Lage der Kommunen wirft die Frage nach den Folgen der Zahlungsunfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts auf.

Im ersten Teil der Arbeit untersucht der Autor die gesetzlichen Einschränkungen der Gläubigerrechte bei der Einzel- und Gesamtvollstreckung gegen die öffentliche Hand, wobei er zunächst den verfassungsrechtlichen Rahmen absteckt.

Der zweite Teil behandelt die Frage des Bestehens einer finanziellen Einstandspflicht; diese ist nicht nur für die betroffenen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, sondern auch für deren Vertragspartner und die Öffentlichkeit von erheblicher Bedeutung. Müssen die Länder für ihre zahlungsunfähigen Kommunen finanziell einstehen, und müssen Kommunen für insolvente Sparkassen haften?

Der Autor befaßt sich eingehend mit diesem aktuellen und brisanten Thema. Seine fundierte Analyse kommt zu Ergebnissen, die von erheblicher Tragweite für Länder und Kommunen sind.

Über die Reihe
Zahlungsunfähigkeit von Kommunen

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