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Europäisches Exportkontrollrecht für Dual-use-Güter

von Ulrich Karpenstein
1998, 398 Seiten
in den Warenkorb    € 48,–
Schriften zum öffentlichen, europäischen und internationalen Recht, Band 7
ISBN 978-3-415-02483-0

Die jüngsten Krisen um Aufrüstungsprojekte haben einmal mehr das Bedrohungspotential von Massenvernichtungswaffen und anderen destabilisierenden Waffensystemen vor Augen geführt. Der Nichtverbreitung derartiger Waffen widmet sich seit kurzem auch die EU, die zu diesem Zweck eine Verordnung und einen Beschluß erlassen hat, auf deren Grundlage die Mitgliedstaaten seit dem 1. Juli 1995 den Export von gleichzeitig zivil und militärisch verwendbaren Technologien - sog. »Dual-use-Gütern« - kontrollieren.

Der Verfasser stellt das EU-Exportkontrollrecht in den Kontext der bestehenden internationalen und nationalen Exportkontrollsysteme. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Frage, welche Anforderungen das Ende des »kalten Krieges« an ausfuhrbeschränkende Maßnahmen stellt und auf welche Weise die EU-Staaten diesen Herausforderungen bislang Rechnung getragen haben. Die vergleichenden Untersuchungen werden durch Reformvorschläge de lege ferenda abgeschlossen.

Anschließend analysiert der Verfasser die rechtspolitischen Hintergründe, die europarechtlichen Voraussetzungen sowie die Folgen des EU-Exportkontrollrechts für die nationale Ausfuhrüberwachung. Darüber hinaus behandelt er das EU-Exportkontrollrecht unter dem Aspekt des »gemeineuropäischen Verwaltungsrechts« und untersucht, welche konkreten Anforderungen das neue Recht an die betroffenen Unternehmen und Behörden der Mitgliedstaaten stellt.

Über die Reihe
Exportkontrollrecht

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