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Altlasten und Flächenrecycling
Instrumente zur Förderung industrieller und gewerblicher Nutzung
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hrsg. von
Professor Dr. Peter J. Tettinger
1990, 102 Seiten |
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Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht, Band 10
ISBN 3-415-01494-0
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Die Problematik der Altlasten hat in der Bundesrepublik nicht nur zu einer Renaissance des Polizei- und Ordnungsrechts mit Blick auf vielfältige behördliche Verfügungen gegenüber privaten Unternehmen und Grundstückseignern geführt, sondern zunehmend wird deutlich, daß gerade die kommunale Tätigkeitssphäre nachhaltig betroffen ist.
Dies wird allein schon dokumentiert durch noch nicht rechtskräftige verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, etwa in Sachen Dortmund- Dorstfeld, wonach der Erlaß ordnungsbehördlicher Verfügungen gegen Eigentümer belasteter Grundstücke auszuscheiden hat, wenn die betreffende Gefahr in vorderster Linie der kommunalen Körperschaft, deren eigenes Organ hier als Ordnungsbehörde agierte, nunmehr aber in ihrer Rolle als Planungsträgerin zuzurechnen ist. Vor allem die bundesdeutschen Kommunen in Industriezonen sind daher mit guten Gründen derzeit von großer Sorge erfaßt, ob und inwieweit durch die Altlastenfrage und die bisherigen Reaktionen der Justiz auf Versuche kommunaler Problembewältigung zukünftige Aktivitäten einschließlich der im Zentrum der kommunalen Selbstverwaltungssphäre stehende Bauleitplanung behindert, wenn nicht gar blockiert werden können.
Nach wie vor fehlt es an einem umfassenden Handlungskonzept für ein Flächenrecycling, das die Vorstellungen der Gemeinden angemessen berücksichtigt und zugleich im Landesinteresse liegt. Einen wissenschaftlich fundierten Beitrag zur Bewältigung der Probleme bietet diese Broschüre.
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