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Städtebauliche Verträge

Inhalte und Leistungsstörungen
Erschließungsvertrag, Städtebaulicher Vertrag, Vorhaben- und Erschließungsplan/vorhabenbezogener Bebauungsplan
von Professor Dr. Hans-Jörg Birk, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart/Dresden, Honorarprofessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg und an der Technischen Universität Kaiserslautern
2013, 5. Auflage, 483 Seiten
in den Warenkorb    € 34,80
ISBN 978-3-415-04892-8

Der städtebauliche Vertrag

Das Instrument des städtebaulichen Vertrags gewinnt immer mehr an Bedeutung. Es eröffnet die Möglichkeit, Bauwillige von vornherein in den Planungsprozess einzubeziehen, indem Erschließung, Bodenordnung, Finanzierung und Abrechnung »privatisiert« werden.

Wegweiser für die sichere Vertragsgestaltung

Anwendung und Umsetzung dieser städtebaulichen Verträge werfen aber zahlreiche Fragen und Probleme auf. Hier setzt die umfassende Darstellung an, um den Beteiligten den Weg zu einer rechtssicheren Vertragsgestaltung zu ebnen.

Inhalte – Grenzen – Leistungsstörungen

In einem allgemeinen Teil werden zunächst die formellen und materiellen Voraussetzungen, die Inhalte, Grenzen und die rechtliche Bindung der Verträge behandelt. Darüber hinaus befasst sich der Autor mit dem häufig auftretenden Problem der Leistungsstörungen. Eingehend erläutert er die verschiedenen Regelungen, wenn im Vertrag nichts Näheres vereinbart ist – getrennt nach Leistungsstörungen aufseiten der Gemeinde bzw. des Vertragspartners.

Die einzelnen Vertragsformen im Detail

Im Besonderen Teil charakterisiert der Autor die einzelnen Vertragsformen
• Erschließungsvertrag (§ 124 BauGB),
Städtebaulicher Vertrag (§ 11 BauGB),
• Vorhaben- und Erschließungsplan
und stellt die Regelungssysteme einschließlich ihrer jeweiligen Eigenarten dar.

Bereits mit Innenentwicklungs-Novelle

Durch die »Innenentwicklungs-Novelle« ist es zu Änderungen des BauGB gekommen, die auch tief in die Systematik der städtebaulichen Verträge eingreifen. Die Neuauflage berücksichtigt diese Novellierung bereits und der Autor geht insbesondere auf die folgenden Problemfelder ein:

• Erschließungsvertrag vor und nach der Änderung des BauGB,
• Bauplanungsverträge,
• Verträge über Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes,
• Freiwillige Umlegung,
• Infrastrukturkosten/Folgelasten.

Da während einer Übergangszeit aber sowohl altes wie auch neues Recht anzuwenden sind, werden an den entsprechenden Stellen jeweils beide Rechtslagen erläutert.

Städtebauliche Verträge

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